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Kommunal: Interview 71Fotos: KOMMUNAL/LehnerIm Gespräch mit KOMMUNAL-Redakteur Hans Braun stellt Verteidigungsminister Gerald Klugeiniges im Zusammenhang mit den Aktivitäten des Heeresnachrichtendienstes klar.Übungen – zuletzt die EURADmit 4000 Soldaten aus 23 Ländernin Allentsteig. Die sindauch für das Kaderpersonal ganzwichtig. ...Eigentlich zielte meine Frage aufdie freiwilligen Miliz-Übungen ab,also die „Nicht-Profis“. Berichteüber diese Übungen sprechen davon,dass kaum mehr Personal zuden Übungen einrückt.Da sprechen Sie einen Punkt an,der mir auch sehr am Herzenliegt. Wir haben einen klarenAuftrag von der Volksbefragungvom 20. Jänner, wo die Bevölkerungmit großer Mehrheit fürdie Wehrpflicht gestimmt hat.Ich habe daher den Auftrag fürmich mitgenommen, den Wehrdienstso attraktiv zu gestalten,dass er den zukünftigen Herausforderungenauch gerecht wird....Diese Neustrukturierung desWehrdienstes nimmt aber eine Art„Zweiteilung“ vorweg. Einerseitsder wehrpflichtige Milizteil, derbei Katastrophen zu Einsatzkommt, andererseits die Profiswie das Jagdkommando, die dieAuslandseinsätze erledigen. Istdas nicht ein „Berufsheer durchdas Hintertürl“?Ich sehe das nicht. Wir gehen ineine neue Ära der Ausbildung,die bei der plakativen Ansageanfängt, davon abzugehen, jedemRekruten möglichst das gesamteSpektrum des Heeres beizubringen.... Diese neue Äraheißt daher, zwei Ausbildungsbasismoduleverpflichtend füralle. Und dann gibt es – trotzWehrpflicht – eine gewisseWahlmöglichkeit. Vier Wahlmodule,die auf die Basismoduleaufbauen, gehen auf die Kenntnisseund Fähigkeiten und Interessenlagender Rekruten ein. ...Ob das nun im Wahlmodul „Cyber-Sicherheit“ist oder wo anders,wir haben ganz konkreteneue Herausforderungen, dieauf das österreichische Bundesheerzukommen. Wir haben immerwieder junge Rekruten dabei,die ganz hervorragendesKnow-how mitbringen – daskönnen wir auch für das Bundesheersehr effizient nutzen.Beim Thema Cyber-Sicherheit tunsich gleich mehrere Fragen auf.Zum einen: Gibt es Kooperationenmit dem Innenministerium, das indem Bereich auch aktiv ist? Zumanderen: Die US-Abhöraktionen(Mitte Juli 2013 wurden das ganzeAusmaß die Abhöraktionen der NSAbekannt, Anm. d. Red.) stehen derzeithöchst aktuell im Raum. SindNachrichtendienste des Bundesheeresbeteiligt?Das Interview ist eine gute Gelegenheit,die Aufgabenstellungdes Heeresnachrichtenamtes(HNA) sichtbar zu machen. DasThema ist zu ernst, um es saloppabzutun.Das HNA ist der einzige strategischeAuslandsnachrichtendienst,den wir haben. Es gibt in demZusammenhang auf Basis innerstaatlicherRechtsvorschriften –Stichwort Militärbefugnisgesetz(Das HNA agiert auf Basis desMilitärbefugnisgesetzes. DieRechtmäßigkeiten der Aktivitätenwerden regelmäßig überprüft undim ständigen Unterausschuss desLandesverteidigungsausschussesbesprochen, Anm. d. Red.) – zweiganz konkrete Aufgabenstellungen:Die eine besteht darin, Informationenfür Lagebilder zubekommen, in denen wir österreichischeSoldatinnen undSoldaten im Einsatz haben. Jebesser die Lagebildeinschätzungdes HNA vom Einsatzort unsererSoldaten im Ausland ist, destobesser ist deren Lebengeschützt.Die zweite wichtige Aufgabenstellungist mir auch ganz wichtig:Das HNA sorgt gemeinsammit unseren internationalenPartnern dafür, dass Österreicherund Österreicherinnen, dieim Ausland in Not geraten sind,wieder sicher nach Hause kommenkönnen. Stichwort Jemen(im Mai 2013 kam ein im Jemenentführter österreichischer Studentnach fünf Monaten frei;Anm. d. Red.). Es ist mir ganzwichtig, diese beiden Aufgabenstellungenklar herauszuarbeiten.Das steht auch als Antwortauf die vielen Fragen, die im Zugeder NSA-Affäre mehrfach aufgetauchtsind. ...Sie sind auch für das Kapitel„Sport“ zuständig. Von Ihrem Vorgängerstammt der Sportbericht2012, wo es auch um die „Kinder-Charta“ für mehr Bewegung derKinder geht. Das ist auch von Bewegungsförderungfür die Kleinstendie Rede. Wie ist das zu verstehen?Ganz konkret geht es unter anderemum das Projekt „Kindergesund bewegen“, wo ich ressortmäßigzwei Millionen Europro Jahr zu Verfügung stelle,weil mir dabei mehrere Zielewichtig sind.Über die Bewegung und denSport möchte ich erreichen, dassdie Österreicher gesünder werden.Ich möchte auch möglichstfrüh mit der Bewegung aktiv beginnen– die Kinder sind in derrichtigen Phase, um sie für Sportund Bewegung begeistern zukönnen.Auf www.kommunal.at findenSie die Langversion desInterviews, wo es unter anderemum den Abzug vomGolan und den Bereich Sportund Sportförderung geht.