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Sommergespräche 2013 49AufgeschnapptGanz wichtig an dieser Veranstaltungist, dass man Kontakte zuAmtskollegen knüpfen kann, Erfahrungenaustauscht und sich andereProblemlösungen für die eigenenProbleme mit nach Hause nehmenkann.Gundi Egger, Amtsleiterin vonStuhlfelden, SalzburgAufmerksam verfolgten Alois Steinbichler, Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehnerund Helmut Mödlhammer die Diskussion zwischen Hofer und Bürger.bereiche taugen jedenfallsnicht dafür, alles zur Tabu -zone zu erklären.3 Ja, schon heute gibt es denMissbrauch der direkten Demokratie,man denke nur aneinige der jüngsten, mit Suggestivfragenbeladenen Volksbefragungenauf Landesebene.Doch darf uns die mangelndeReife einiger Volksbefragungs-Formulierertatsächlichdavon abhalten, geeigneteSchritte gegen den demokratiepolitischenLegitimationsfrustzu setzen?3 Ja, Österreich ist wohl das,was Fritz Plasser eine „Boulevarddemokratie“nennt. Allerdings:Die Allmacht des Boulevardswird von den Angst -politikern dieses Landes (unddem medialen Qualitätssegment)unterstellt. Es handeltsich um eine vermutete, zugeschriebeneMacht. Dem Realitätstesthält sie nicht stand.Beispiele? Die Befragung zurWehrpflicht brachte nicht dasvon den großen Boulevardmediengewünschte Resultat. DieBildung der schwarz-blauenBundesregierung 2000 passiertegegen den Willen desauflagenstärksten Blattes.Franz Voves wurde 2010 nachjahrelangen Schmähungendurch die „Steirerkrone“ alsLandeshauptmann wiedergewählt.3 Und ja, die von vielen durcheinen überbordenden Ausbauder direkten Demokratie befürchteteAushöhlung der repräsentativenDemokratie istein Thema. Aber: Diese Degradierunghat längst begonnen.Wer glaubt heute noch ernsthaftan ein freies Mandat? DerWeg zurück kann nur durchdie Stärkung der Beziehungzwischen Mandatar und Bevölkerung– etwa im Zuge einesverstärkten Persönlichkeitswahlrechts– erfolgen.Die von den meisten Gegnernder direkten Demokratie (zumindestindirekt) ins Treffen geführteAngst vorm dummen undvon der Mitbestimmung überfordertenWahlvolk dürfe als Argumentnicht gelten. „Wäre dieBevölkerung durch die als Strippenziehervermuteten Lobbys,Millionäre und Kleinformate tatsächlichdermaßen manipulierbar,müsste man mit demselbenArgument gleich Wahlen generellabschaffen“, so Hofer. Dennwas ist nach der Logik der Bewahrerdes Status quo gefährlicherals eine „falsch“ gefällteEntscheidung bei Wahlen?Nach der Argumentation müssteFrank Stronach mit seinen finanziellenMitteln eine Absolutenach der anderen einfahren.Nein, die hohe Politik müssesich selbst mehr zutrauen undsich ein Vorbild an vielen Gemeindepolitikernnehmen. Dieseien nah dran an der Wählerschaft;leben in ständiger „Gefahr“,für konkrete Entscheidungenauch direkt verantwortlichgemacht zu werden, und siemüssen täglich um den Konsensund die Mehrheitsfähigkeit ihrerKonzepte ringen. Aber: Sie werdendafür auch in allen Erhebungenmit den höchsten Zustimmungsratenbelohnt. „Sichauf Bundesebene aus der Angstpolitikzu lösen und einenSchritt in diese Richtung zu machen,ist definitiv nicht der Untergangder repräsentativen Demokratie“,so Hofer.Ich komme mit Kollegen zusammenund kann einen intensiven Meinungsaustauschpflegen. Und ichhole mir neue Ideen und – für Bürgermeisterganz wichtig – ich kann„netzwerken“.Wolfgang Schirz, Bürgermeister vonSt. Martin im Mühlkreis,OberösterreichDas Wichtigste an dieser Veranstaltungist, dass hier echte Gemeindethemenim Vordergrund stehen.Vinzenz Knapp, Bürgermeister vonHöfen in TirolIch erfahre hier mehr über die aktuellenAnforderungen, auf die dieGemeinden reagieren müssen,nicht nur Themenprotokolle. Dasist für die Gemeinden auch ganzwichtig, denn sie sind die allererstenAnlaufstellen für die Bürger.Und dafür braucht es kompetenteMitarbeiter.Franz Promock von der SalzburgerVerwaltungsakademieSie sind nicht das Problem, aber Siehaben es.Vortragender Franz Schellhorn ansAuditoriumWürde mir manchmal wünschen,dass die Landtage und der Nationalratein Jahr Pause macht.Helmut Mödlhammer über dieständig steigende GesetzesflutWenn du über deine Arbeit jammerst,wird dir keines deiner Kindernachfolgen.Johannes Pressl, Bürgermeister vonArdaggerMit den Leuchtturm-Vergleichenbin ich nicht ganz glücklich.Leuchttürme stehen auch als Warnungvor etwas und können auchsagen: Bleib weg von mir!Moritz Leuenberger am 2. Tagüber die ständigen „Leuchtturm-Vergleiche“