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80Kommunal: InvestitionenKommunalkredit-Chef Alois Steinbichler im KOMMUNAL-InterviewKommunaler Investitionsstau inHöhe von fünf MilliardenEine aktuelle Erhebung hat ergeben, dass die Gemeinden Investitionenvon fünf Milliarden Euro planen. Alois Steinbichler über dieses Volumenund warum künftig weniger die Frage nach dem „Wer finanziert“wichtig ist, sondern die nach dem „Was wird finanziert“.KOMMUNAL: Die Gemeindefinanzenhaben sich wieder konsolidiert.Kommt jetzt eine Investitionswelleoder gehen die Investitionenweiter zurück?Alois Steinbichler: Die Kommunalkredithat gemeinsam mitKommunalnet und der externenM-Research ein „Investitionsbarometer“erhoben. Die Rücklaufquotewar mit rund 35 Prozentsehr hoch; auf Basis dieses sehrguten Samples zeigt sich ein geplanteskommunales Investitionsvolumenüber die nächstenvier Jahre von 5,1 MilliardenEuro. Der resultierende jährlicheDurchschnitt von 1,3 Milliardenstellt einen leichten Rückganggegenüber den bisherigen Investitionsvoluminadar (2009: zweiMilliarden, 2011: 1,5 MilliardenEuro). Ich denke, dass sich diefrüher übliche Wellenbewegung– steigenden Ertragsanteilen folgensteigende Investitionsvolumina– diesmal nicht wiederholenwird. Der Budgetkonsolidierungspfadund der Stabilitätspaktsehen den Abbau des derzeitigenGesamtdefizits von 2,99Prozent auf null Prozent im Jahr2016 vor. Zwar waren die Kommunenin ihrer Haushaltspolitiksehr diszipliniert, was sich auchim starken Rückgang der Abgangsgemeindenzeigt, wir sehenaber keine Rückkehr zu denfrüher üblichen jährlichen Investitionsvoluminavon zwei MilliardenEuro.Die deutschen Gemeinden klagenüber einen Investitionsstau von130 Milliarden Euro. Gibt esIch glaube, dass wir in Zukunft verstärkteine investitionsorientierte Förderpolitikhaben werden, wo Fördermittel revolvierendeingesetzt werden – und nichteinmalig als verlorene Zuschüsse.Alois Steinbichler über eine möglicheNeuausrichtung der Förderungsbasisderartige Berechnungen auch fürÖsterreich?Das Investitionsbarometer zeigtgeplante Investitionen von fünfMilliarden; davon entfällt einhoher Anteil auf kleinere Projektebis 100.000 Euro. Großprojektebeziehen sich auf Wasserwirtschaft,Sicherheit etc. Geradein diesem Bereich wird manzusätzlich alternative Finanzierungsansätzewählen müssen.Insbesondere ist über Projektansätzeeine direkte Zurechenbarkeitvon Projektaufwand überdie Projektlebensdauer herzustellen.Im Gegensatz zur laufendennicht direkt zurechenbaren,also anonymen Finanzierungaus dem allgemeinenBudgettopf.Sie sprechen ja prinzipiell voneiner Verbreiterung der Finanzierungsbasis.Wie soll das tagtäglichin den Gemeinden umgesetztwerden?Bei den Kommunalen Sommergesprächenhat ein Diskutantgerade darauf aufmerksam gemacht,es sei auffällig, dass beiöffentlichen Projekten der Gradder technischen Planung sehrdetailliert und ausgereift sei,finanzielle Planung aber kaumvorhanden ist. Kommt die Finanzierungaus dem allgemeinenBudgettopf, ist detailliertefinanzielle Planung auch nichtso notwendig; der Bedarf wirdaus den allgemeinen Budget -ressourcen gedeckt. In Zukunftwird der Fokus aber nicht mehrauf „Wer wird finanziert?“, sondernauf „Was wird finanziert?“liegen. In der letzten Fragestellungerweitert sich die Betrachtungsebeneüber den Errichtungsaufwandhinaus auf denzukünftigen laufenden Betriebsaufwandsowie auf zukünftigeInstandhaltungsinvestitionen.Die Summe all dieser Maßnahmenmuss schon beim Errichtungszeitpunktbekannt seinund bildet die Basis für einesinnvolle nachhaltige Finanzplanung.Das ist also eine Verstärkung derFörderungsbasis?Das bringt vor allem eine höhereTransparenz. Die derzeitige Fördermittelvergabehat eine sehrstarke Konzentration auf die Errichtungskosten.Die Förderpolitikist sehr an verlorenen Zuschüssenorientiert; damit stehtauch die Thematik der Errichtungskostenim Vordergrund.Ich glaube, dass wir in Zukunftverstärkt eine investitionsorientierteFörderpolitik haben werden,wo Fördermittel revolvierendeingesetzt werden – undnicht einmalig als verlorene Zuschüsse.Ein ähnliches Modellfunktioniert bereits bei den ERP-Mitteln, die ebenfalls auf zu tilgenderInvestitionsmittelbasisvergeben werden. Da gibt esgünstige Kredite, aber kein geschenktesGeld.Warum sind derzeit Themen wieNachhaltigkeit oder das Lebens -zyklusmodell so aktuell?