download (pdf, 1.04 MB) - Campus Verlag
Erfolgreiche ePaper selbst erstellen
Machen Sie aus Ihren PDF Publikationen ein blätterbares Flipbook mit unserer einzigartigen Google optimierten e-Paper Software.
106 Kapitel 3<br />
Die Koordination der Geldpolitik wurde in Europa bisher durch die Verpflichtung<br />
zur Stabilisierung der Wechselkurse nationaler Währungen erreicht.<br />
Dies hat den Einfluß der ausschließlich an der Geldwertstabilität<br />
orientierten Politik der deutschen Bundesbank auf ganz Europa erstreckt,<br />
was vielleicht nicht den Anstieg der Arbeitslosigkeit erklärt, aber sicherlich<br />
auch keine zusätzlichen Arbeitsplätze geschaffen hat. Jedenfalls lief in den<br />
neunziger Jahren die Konjunktur in jenen europäischen Ländern am besten,<br />
deren Währungen von der Spekulation aus dem Europäischen Währungssystem<br />
katapultiert worden waren. Da die zukünftige Europäische Zentralbank<br />
nach den Vorgaben des Vertrags von Maastricht noch unabhängiger als die<br />
Bundesbank und ebenso der Preisstabilität verpflichtet sein soll wie diese,<br />
läßt sich kaum erkennen, wie eine europäische Geldpolitik zukünftig für<br />
mehr Beschäftigung sorgen könnte. 19<br />
Wenn aber die Geldpolitik restriktiv gehandhabt wird, dann ließen sich<br />
positive Beschäftigungseffekte allenfalls durch massive fiskalische Impulse<br />
erreichen – viel größere jedenfalls, als sie das schmale Budget der Europäischen<br />
Union erlauben würde. Eine koordinierte Expansion der nationalen<br />
Haushalte wäre eine andere Frage; aber hier hat die Koordination, die durch<br />
das Defizitkriterium des Maastrichter Vertrages tatsächlich erreicht wurde,<br />
alle Länder, die eine Mitgliedschaft in der Europäischen Währungsunion<br />
anstreben, zu deflationären anstatt zu expansiven fiskalischen Strategien gezwungen.<br />
Darüber hinaus fixiert der in Amsterdam unterzeichnete »Stabilitätspakt«<br />
die Verpflichtung, auf unbegrenzte Zeit weiterhin Haushaltsdisziplin<br />
zu üben. Insgesamt hat also die europäische Integration die Zwänge<br />
nicht gelockert, die eine keynesianische Vollbeschäftigungspolitik auf nationaler<br />
Ebene verhindern. Die für die Europäische Währungsunion verabschiedeten<br />
Regelungen haben offenbar nicht den Zweck, daran etwas zu ändern.<br />
19 Es soll hier nicht behauptet werden, daß sich heute in Europa durch makroökonomische<br />
Konzertierung nach keynesianischem Muster Vollbeschäftigung erreichen ließe. Wichtig<br />
ist, daß die institutionellen Strukturen, die in Maastricht und Amsterdam beschlossen wurden,<br />
schon jeden Versuch eines solchen Vorgehens ausschließen.
Change language