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138 Kapitel 4
scheinen nur noch zwei Optionen möglich. Nach der einen werden Quantität
und Qualität öffentlicher Leistungen unter den Sparzwängen der öffentlichen
Haushalte weiter vermindert. Dies könnte dazu führen, daß das Ideal der
universellen Verfügbarkeit von guten Bibliotheken, Museen, Theatern,
Opern- und Konzertaufführungen, Schwimmbädern und Sporteinrichtungen
oder Verkehrsbetrieben ganz aufgegeben werden muß. An ihre Stelle werden
kommerzielle Einrichtungen treten, die entweder Luxusmärkte oder die
konzentrierte Nachfrage in einigen Großstädten befriedigen (wie es für die
Theater am Broadway zutrifft), oder die andernfalls den allgemeinen Geschmack
der breiten Masse von Zuhörern und Zuschauern treffen müssen. 30
Zugleich könnte die Qualität der verbleibenden öffentlichen Leistungen soweit
abnehmen, daß sie zur Option des »armen Mannes« werden, während
die Reichen auf teure Privatschulen, private Universitäten und eine private
medizinische Versorgung ausweichen.
Viele dieser Entwicklungen sind gegenwärtig schon im vollen Gange, und
nicht alle von ihnen sind indiskutabel. Soweit sie jedoch normativ und politisch
unerträglich erscheinen, muß eine zweite Option genauer untersucht
werden, die am Ideal universell verfügbarer und qualitativ hochwertiger Leistungen
festzuhalten versucht, aber ihre Finanzierung zu einem höheren
Anteil nicht aus dem allgemeinen Steueraufkommen, sondern aus Benutzergebühren
und Selbstbeteiligungs-Beiträgen bestreiten würde. Die dahinterstehende
Logik ist einfach: Wenn Besserverdienende nicht mehr länger bereit
sind, die zur Finanzierung kostenloser staatlicher Leistungen nötigen hohen
Steuern zu bezahlen, dann sollten sie zumindest die vollen Kosten der von
ihnen tatsächlich in Anspruch genommenen Leistungen tragen müssen. Die
soziale Gerechtigkeit könnte dann durch die Einführung von einkommensabhängig
gestaffelten Selbstbeteiligungsquoten und von Gutscheinen für Familien
mit geringen oder mittleren Einkünften gewahrt werden. 31 Ein er-
30 Zwar sind elektronische Medien jetzt in der Lage, spezialisierte Informationsdienste und
Unterhaltungsprogramme auch einem weitverstreuten Publikum anzubieten, das sich früher
kommerzielle Programme, die dem eigenen Geschmack und den eigenen Bedürfnissen
entsprechen, nicht hätte leisten können. Aber davon wird nur ein relativ kleiner Bereich
der klassischen Funktionen öffentlicher Dienstleistungen und Infrastruktur-Einrichtungen
abgedeckt.
31 Sollte man es als problematisch empfinden, daß Studenten von ihren Familien abhängig
bleiben, könnten kostendeckende Stipendien für die Dauer der Regelstudienzeit allen
(qualifizierten) Studenten zur Verfügung gestellt werden. Die Empfänger wären dann verpflichtet,
lebenslang einen Aufschlag auf die Einkommensteuer zu entrichten, der im
Durchschnitt den Kosten ihres Studiums entspräche. Gutverdienende würden auf diese
Weise mehr, andere weniger als die Kosten eines Gutscheins zurückzahlen.