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92 Kapitel 3
auf egoistisch-rationale Verbraucher 11 rechnen, die Güter und Dienstleistungen,
die unter strengeren Bedingungen hergestellt wurden, bevorzugen
könnten. Wenn produktionsbezogene Vorschriften also die Produktkosten
erhöhen, wird der regulative Wettbewerb im allgemeinen einen Druck zur
Senkung, und nicht zur Erhöhung nationaler Standards bewirken.
Aber der Druck kann auf Widerstand treffen. Dann wird das Ergebnis von
der relativen Stärke der auf Absenkung des Regulierungsniveaus drängenden
wirtschaftlichen und der das bisherige Anspruchsniveau verteidigenden politischen
Kräfte abhängen. Dieses Kräftegleichgewicht dürfte von Fall zu Fall
unterschiedlich sein, und es hängt auch in hohem Maße von der Verteilung
institutioneller Vetopositionen ab. Trotzdem lassen sich charakteristische
Ähnlichkeiten innerhalb bestimmter Politikbereiche feststellen, die begrenzte
Verallgemeinerungen erlauben. Beginnen wir mit dem empirisch ambivalenten
Politikfeld des produktions- und standortbezogenen Umweltschutzes.
Standortbezogener Umweltschutz
Wie Vogel (1995, 1997) gezeigt hat, scheinen die geltenden produktions-,
prozeß- und standortbezogenen Regeln des Umweltschutzes gegenüber dem
»Abwärtsdruck« des regulativen Wettbewerbs relativ immun zu sein, obwohl
sie weder die Nichtzulassung fremder Produkte rechtfertigen können
noch merkliche Vorteile für eigennützig handelnde Verbraucher mit sich
bringen. Als Erklärung hebt Vogel den Umstand hervor, daß viele dieser
Vorschriften die Produktionskosten nur marginal erhöhen, so daß der von
wirtschaftlichen Interessen ausgeübte Abwärtsdruck relativ gering sein dürfte.
Dasselbe mag auf die geltenden Vorschriften zum Gesundheitsschutz und
zur Arbeitssicherheit zutreffen (Eichener 1992, 1997). Überdies gibt es von
Branche zu Branche auch große Unterschiede in der Höhe der Regulierungskosten
und der Intensität des Wettbewerbsdrucks. Der wirtschaftliche
Druck zur Absenkung geltender Schutzstandards ist also am stärksten in Industriezweigen,
die einem heftigen internationalen Wettbewerb und hohen
11 Wenn allerdings Verbraucher nicht eigennützig handeln, können Informationen über Produktionsabläufe
auch die Verkaufszahlen beeinflussen. Einschlägige Beispiele sind die
»union labels« für Bekleidung in den Vereinigten Staaten, der »blaue Engel« für ökologisch
höherwertige Produkte in Deutschland, ethische Kriterien für Wertpapierinvestitionen
und der »Brent Spar«-Boykott für Benzin der Marke Shell. So ist es in der Tat möglich, daß
einige Aspekte produktions- und standortbezogener Regelungen ähnlich wie produktbezogene
Regeln wirken.