FEST Jahresbericht 2020

Religion, Recht und Kultur
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Ressortforschung
A. Katarina Weilert
Ressortforschung dient als Grundlage dafür, dass der Staat seine Aufgaben in
Rückbindung zum Stand der Wissenschaft und Forschung ausüben kann. Ihre
Besonderheit liegt in der doppelten Systemzugehörigkeit: Ressortforschungseinrichtungen
bilden eine Säule im Rahmen der außeruniversitären Forschungslandschaft
und sind zugleich regelmäßig in behördlicher Form organisiert
und damit Teil des nachgeordneten Geschäftsbereichs eines Ministeriums.
Der hierin liegende besondere Nutzen der Ressortforschungseinrichtungen
bedeutet jedoch auch eine Problemanzeige: Die politische Verfügbarkeit der
Forschung und der Kern der Wissenschaft, nämlich ihre Freiheitlichkeit, treten
institutionell in Konflikt zueinander. Die Analyse der Ressortforschung steht
im Kontext der Diskurse um Rationalität und Legitimität staatlichen Handelns,
insbesondere im Zusammenhang mit Fragen zum Stellenwert des Wissens in
Politik und Verwaltung. Rechtsstaatliche Rationalitätsanforderungen und
demokratische Legitimation von Expertise werden in der Ressortforschung
auf eine singuläre Weise verbunden.
Die Corona-Pandemie hat die Bedeutung der Ressortforschungseinrichtungen
in besonderer Weise offengelegt: Alle vier Ressortforschungseinrichtungen
des Bundesministeriums für Gesundheit, namentlich das Robert Koch-Institut
(RKI), das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM), das
Paul-Ehrlich-Institut – Bundesinstitut für Impfstoffe und biomedizinische Arzneimittel
(PEI) und die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA),
haben je spezifische Aufgabenzuschnitte in der Corona-Krise. Die größte
öffentliche Aufmerksamkeit erlangte das Robert Koch-Institut, die nationale
Public Health Einrichtung, die mit ihrer Expertise die Politik berät und Informationen
für die Fachöffentlichkeit bereitstellt, zugleich aber auch amtliche
Funktionen wahrnimmt. Das Infektionsschutzgesetz weist dem Robert Koch-
Institut zentrale Aufgaben bei der Infektionsbekämpfung und Infektionsprävention
zu.
Schwerpunkt des Projekts im Berichtszeitraum war die Analyse der Forschung
zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben im Bereich unionsrechtlicher Gesundheitsvorsorgeverantwortung.
Dargestellt wurden insbesondere die Formen
institutionalisierter Gesundheitsressortforschung auf Unionsebene. Zu ihnen
zählt das Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von
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