Sonderausgabe: Dekontamination Verletzter (PDF, 2MB)

GRUNDLAGEN
Bundespolizei und
Katastrophenschutz
Von Nico Marchlewski
„Wir sind mit Sicherheit dabei!“ ...
... heißt es für die rund 40.000 Angehörigen
der Bundespolizei bei der FIFA Fußball-WM 2006
in Deutschland. Alle verfügbaren Kräfte sowie Führungs-
und Einsatzmittel werden für mehrere Wochen
rund um die Uhr hauptsächlich im Rahmen der
eigenen Aufgaben und bei Notwendigkeit zur Unterstützung
der Polizeien der Länder oder anderer Behörden
eingesetzt, um die größtmögliche Sicherheit
bei diesem Großereignis zu gewährleisten.
Die Bundespolizei wird im Rahmen ihrer bundesweiten
Zuständigkeit (vor allem als Grenz- und
Bahnpolizei und im Bereich der Luftsicherheit) gemeinsam
mit den Polizeien der Länder und in enger
Zusammenarbeit mit anderen Sicherheitsbehörden
sowie dem Veranstalter für
einen reibungslosen und
sicheren Verlauf der
WM 2006 sorgen.
Die Sicherheitskooperationen
mit den
Polizeien der
Länder und die
Ordnungspartnerschaft
mit
der DB AG
bieten hierzu
gute Voraussetzungen.
Die Vorbereitungen
haben bereits
vor mehreren Jahren begonnen
und laufen auf Hochtouren. Die
Bundespolizei bereitet sich in allen
Aufgabenbereichen gezielt auf die Fußballweltmeisterschaft
vor. Alle geplanten polizeilichen
Maßnahmen sind in einem „Einsatzkonzept
14 BEVÖLKERUNGSSCHUTZ SONDERAUSGABE 2006
der Bundespolizei aus Anlass der WM 2006“
beschrieben.
In Sankt Augustin wurde ein Vorbereitungsstab
WM 2006 eingerichtet, der die einzelnen Aktivitäten
der Behörden und Dienststellen der Bundespolizei
koordiniert. Er ist damit gleichzeitig der zentrale
Ansprechpartner für andere Behörden und
Institutionen für alle Belange der Bundespolizei und
wird bis zur WM 2006 zu einem Führungsstab aufwachsen.
Katastrophen- und Notfallhilfe
durch die Bundespolizei
Im Rahmen ihrer originären Aufgabenwahrnehmung
hält die Bundespolizei eine größere Anzahl
von Spezialkräften und Spezialgerät vor. Diese speziellen
Einsatzkräfte und –mittel können im Rahmen
der Katastrophen- und Notfallhilfe auf
Anforderung den Ländern und Kommunen
zur Verfügung gestellt werden, sofern sie
nicht für die Erfüllung eigener Aufgaben
benötigt werden.
Neben der technischen Katastrophenhilfe
kann die Bundespolizei auch
polizeiliche Katastrophenhilfe zur Unterstützung
der zuständigen Länderpolizei
leisten.
Die Rechtsgrundlage für den Einsatz der
Bundespolizei ergibt sich aus Artikel 35 GG in Verbindung
mit der Bundespolizeikatastrophenhilfeverwaltungsverordnung
(BPOLKatHiVwV). Danach leistet
die Bundespolizei technische oder polizeiliche
Katastrophenhilfe, wenn eine zuständige Behörde
oder Stelle eines Landes hierzu Kräfte der Bundespolizei
anfordert oder die Bundesregierung unter den
Voraussetzungen des Artikels 35 Abs. 3 des Grund-