Emissionsprospekt - SHEDLIN Investment AG

Wirtschaftliche
Grundlagen des
Prospekts und
der Beteiligung
5.3 Die politischen Strukturen
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Die Verfassungsstruktur hat sowohl
Elemente eines Staatenbundes als auch
Elemente eines Bundesstaates. Die Regierung
besteht aus dem „Rat der Herrscher“
(Supreme Council) der sieben Emirate.
Derzeitiger Präsident ist der Emir von
Abu Dhabi, Scheich Khalifa bin Zayed Al
Nahyan.
Die Präsidentschaft
wird alle 5 Jahre erneuert.
Scheich Khalifa
wurde direkt nach
dem Ableben seines
Vaters, Scheich Zayid
bin Sultan Al Nahyan,
im November 2004
zum Nachfolger und Präsidenten gewählt.
Sein Stellvertreter und Ministerpräsident
ist der Emir von Dubai, Scheich Mohammed
bin Rashid Al Maktoum, der seinem
im Januar 2006 verstorbenen Bruder Maktoum
bin Rashid Al Maktoum nachfolgte.
Für Beschlussfassungen des Rates sind 5
von 7 Ja-Stimmen erforderlich, wobei Abu
Dhabi und Dubai aufgrund eines Vetorechts
eine Sonderstellung einnehmen.
Die Meinungsbildung erfolgt meist durch
Konsens. Die laufenden Regierungsgeschäfte
werden durch vom Rat der Herrscher
ernannte Fachminister geführt. Die
Gesetzgebung liegt de jure beim Kabinett,
de facto wird die Macht von den sieben
Emiren ausgeübt. Die einzelnen Emirate
verfügen auch über eigene Verwaltungen,
die eigene Budgethoheit haben und
von der Zentralregierung weitgehend
selbstständig sind. Gewerkschaften und
Parteien sind immer noch verboten – die
Einführung von Gewerkschaften steht laut
Medienberichten allerdings kurz bevor.
Die VAE haben Mitgliedschaften in
folgenden internationalen Organisationen:
UN und UN-Sonderorganisation
IWF (Internationaler Währungsfonds)
Weltbank
Arabische Liga
OPEC (Organization of the Petroleum
Exporting Countries, Organisation
Erdöl exportierender Länder)
OAPEC (Organization of the Arab
Petroleum Exporting Countries,
Organisation der arabischen Erdöl
exportierenden Länder)
(A)GCC (Arab Gulf Cooperation
Council, Golf-Kooperationsrat)
WTO (World Trade Organization,
Welthandelsorganisation)
Mit Deutschland bestehen folgende
Abkommen:
ein Luftverkehrsabkommen
ein Doppelbesteuerungsabkommen
(läuft in der derzeitigen Form am
9. August 2008 ab und wird im
Moment neu verhandelt)
Abkommen über die Förderung und
den Schutz von Investitionen
5.4.1 Die Bedeutung der Ölförderung
Scheich Zayid bin Sultan Al Nahyan hat
frühzeitig erkannt, dass es für die Zukunft
der Emirate unerlässlich ist, parallel zur
Ölförderung weitere Wirtschaftszweige zu
etablieren. Wie lange die Ölvorkommen
tatsächlich ausreichen werden, um die
aktuellen Fördermengen zu gewährleisten,
ist unklar. Für Dubai liegen verschiedene
Prognosen vor, die je nach Förder-