Open Source Jahrbuch 2008 - Business Linux Hanse Network

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öffnet, indem sie eine erweiterte Kompatibilität durch die mögliche Verknüpfung mit
Konkurrenzprodukten gewährleistet.
Ein weiteres Ereignis mag Anlass geben, den Fall Microsoft gerade im Zusammenhang
mit Open Source zu betrachten: Der �������� ���������, einst von Microsoft
als ernsthafte Konkurrenz wahrgenommen und, abgesehen von einem anfänglichen
Marktanteil von bis zu 85 Prozent, auch durch seine Rolle bei der Eröffnung des Verfahrens
gegen Microsoft in den USA bekannt geworden, ist am Ende. 2 Schon ab dem
Jahr 1999 hatte Microsoft durch seinen Internet Explorer den Browsermarkt wieder
unter Kontrolle; nun stellt der derzeitige Inhaber des �������� ���������, ���, zum
1. 2. 2008 die Veröffentlichung der Sicherheitsupdates ein.
Der vorliegende Beitrag behandelt die Frage, welche Erkenntnisse das Verfahren
gegen Microsoft für die Beurteilung zukünftiger, ähnlich gelagerter Fälle aus der
Sicht des Kartell- und Urheberrechts gebracht hat. Gibt es nunmehr klare Tatbestandsvoraussetzungen
für die Erteilung einer Zwangslizenz nach Art. 82 EG gegen
den Schutzrechtsinhaber, der in der besonderen Lage ist, ein für die Marktteilnahme
wesentliches Recht innezuhaben?
2 Microsoft und Open Source
Die Möglichkeit, Softwareprodukte herzustellen, die auch mit denen anderer Hersteller
kompatibel sind, vereinfacht den Anbietern den Marktzugang und erweitert die
Auswahl für die Nutzer dieser Produkte. Dies wiederum führt zu einer erweiterten
Produktselektion und letztlich auch zu mehr Wettbewerb, da die konkurrierenden
Softwarehersteller sich der Nachfrage der Verbraucher anpassen müssen, um auf dem
Markt zu bestehen. Auch wenn dieser Mechanismus lediglich auf die Wahl zwischen
den fertigen Produkten verschiedener Hersteller bezogen ist und nicht schon auf die
Gestaltung der Produkte im Entwicklungsprozess selbst ausgedehnt wird Freiheit
in Angebot und Nachfrage durch die Offenlegung von Arbeitsergebnissen ist zumindest
doch ganz im Sinne der Open-Source-Philosophie (Freyermuth 2007, S. 26, 30,
35 ff.). Denn wenn Freiheit des Wettbewerbs mit der Freiheit des Wettbewerbs um
Software gleichzusetzen ist, Software aber wiederum ein Medium zur Distribution
von Information bildet, ist das Kernthema der Open-Source-Bewegung getroffen.
Der Fall Microsoft entspricht nicht den üblicherweise beim Zusammentreffen von
Open Source und Kartellrecht relevanten Konstellationen, bei denen es etwa um die
Bewertung der Gebührenfreiheit beziehungsweise der Rücklizenzierung nach Art. 81
EG geht. Auch wird im Folgenden nicht näher auf das Verhältnis von Open Source
und dem Urheberrecht an Software ob man nun erstere als Ausformung des Urheberpersönlichkeitsrechts
oder als Gegensatz zum Urheberrecht im Ganzen sieht
eingegangen werden (siehe dazu jeweils Jaeger und Metzger 2006, S. 207 ff., 82 ff.).
Die Entscheidung des EuG gibt vielmehr Gelegenheit, die Abgrenzung von Urheber-
2 Siehe Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 31.12.2007, S. 17.
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