Verfall von Arbeitszeit in indirekten Tätigkeitsbereichen - IMU Institut

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Anhang 1: Regelungen des Arbeitszeitgesetzes
Das Arbeitszeitgesetz dient ausdrücklich dem Sicherheits- und Gesundheitsschutz,
insbesondere mit Regelungen
� zur Höchstarbeitszeit §§ 3, 6 Abs. 2 ArbZG,
� zu Mindestanforderungen an Ruhepausen (§ 4 ArbZG),
� zu Ruhezeiten (§ 5 ArbZG) und mit
� Vorschriften für Nacht- und Schichtarbeit (§ 6 ArbZG)
Ein nachrangiges Ziel ist die Verbesserung der Rahmenbedingungen für flexible Arbeitszeiten
durch Verlängerung des Ausgleichszeitraum für Überschreitungen von 8-
Stunden-täglich (auf 24 Wochen/6 Kalendermonate), die erleichterte Arbeit an Sonn-
/Feiertagen sowie weitreichende Möglichkeiten der Tarifparteien zur Erweiterung des
gesetzlichen Rahmens. Keine Ziele des Arbeitszeitgesetzes sind die Vereinbarkeit von
Familie und Beruf oder die Verringerung der Arbeitslosigkeit durch kürzere Arbeitszeiten
und eine dementsprechend andere Verteilung des volkswirtschaftlichen Arbeitszeitvolumens.
Gesetzlich sind wesentliche Vorgaben für die Arbeitszeit im Arbeitszeitgesetz
(ArbZG) von 1994 geregelt, einem Teil des Arbeitszeitrechtsgesetzes. Ergänzende Bestimmungen
– vor allem für bestimmte Beschäftigtengruppen – finden sich z. B. im
Jugendarbeitsschutzgesetz, in der Kinderarbeitsschutzverordnung, im Mutterschutzgesetz,
im 9. Buch des SGB sowie im Ladenschlussgesetz (Kittner; Zwanziger 2001:
524). Allerdings liegt die wesentliche Regelungsbefugnis bei der Arbeitszeit nach Art. 9
Abs. 3 GG bei den Tarifvertragsparteien, so dass insbesondere Tarifverträge die einschlägigen
Regelungen bieten.
Gesetzlich geregelt ist eine werktägliche Höchstarbeitszeit von 8 Stunden, die auf
10 Stunden ausgedehnt werden kann, wenn innerhalb eines Ausgleichszeitraums von
6 Monaten ein entsprechender Freizeitausgleich stattfindet. Das entspricht einer Flexibilisierung
der Arbeitszeit bei bis zu 6 Werktagen je Woche einer höchstzulässigen Wochenarbeitszeit
von 48 bzw. 60 Stunden (Kittner; Zwanziger 2001: 529). Die werktägliche
Überschreitung der 8- bzw. 10-Stunden-Grenze ist möglich, wenn in die Arbeitszeit
regelmäßig und in erheblichem Umfang Arbeitsbereitschaft oder Bereitschaftsdienst
fällt. Gesetzlich gelten Montag bis Samstag als Werktage, in den meisten Branchen
hat sich jedoch die 5-Tage-Woche durchgesetzt, dort findet Samstagsarbeit in der
Regel als mitbestimmungs- und zuschlagspflichtige Mehrarbeit statt. Insgesamt ergibt
sich eine nach Gesetz höchstzulässige Jahresarbeitszeit von 2.304 Stunden (52 Wochen
abzüglich 4 Wochen Urlaub x 48 Arbeitsstunden in der Woche), die jedoch von
tariflich vereinbarten und tatsächlichen Arbeitszeiten deutlich unterschritten wird.
Neben Mindestruhepausen (mindestens 30 Minuten bei einer Arbeitszeit von sechs
bis neun Stunden bzw. 45 Minuten bei einer Arbeitszeit von mehr als neun Stunden)
besteht die Pflicht zu einer Mindestruhezeit von 11 Stunden zwischen zwei Arbeitsschichten.
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