Verfall von Arbeitszeit in indirekten Tätigkeitsbereichen - IMU Institut

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Anhang 2: Tarifvertragliche Arbeitszeitregelungen
Deutlich umfassender als im ArbZG sind die Regelungen zur Arbeitszeit in Tarifverträgen,
beispielsweise im Manteltarifvertrag der baden-württembergischen Metall- und
Elektroindustrie von 2005, der mit geringen Ergänzungen durch zusätzliche Tarifverträge
derzeit gilt:
Die tarifliche wöchentliche Arbeitszeit beträgt ohne Pausen 35 Stunden, mit Zustimmung
der Beschäftigten und bei entsprechender Bezahlung kann sie individuell auf 40
Stunden verlängert werden (§ 7.1 MTV). Die Zahl der Beschäftigten mit verlängerter
IRWAZ darf 18 % aller Beschäftigten des Betriebs nicht übersteigen (sog. „18 %-Regelung“).
Teilzeitarbeit ist einzelvertraglich möglich (§ 7.3 MTV). Die betriebsspezifische
Verteilung der Arbeitszeit wird in einer Betriebsvereinbarung geregelt, in der auch Ausgleichszeiträume
festgelegt werden müssen (§ 7.5.3 MTV).
Differenzen zwischen der betrieblich vereinbarten regelmäßigen Arbeitszeit und der
individuellen regelmäßigen Arbeitszeit können auch in Form von freien Tagen ausgeglichen
werden, es dürfen aber nicht mehr als 5 freie Tage zusammengefasst werden
(§ 7.6 MTV). Die Zeitdifferenzen bei ungleichmäßiger Verteilung der Arbeitszeit ist den
Beschäftigten monatlich auszuweisen.
Betriebe können neben Gleitzeitkonten auch flexible Arbeitszeitkonten bzw. Langzeitkonten
ohne Ausgleichszeiträume in einer freiwilligen Betriebsvereinbarung regeln
(§ 7.7 MTV). Dabei dienen flexible Arbeitszeitkonten dem Ausgleich betrieblicher Auslastungsschwankungen,
es wird zwar als individuelles Zeitkonto geführt, Regeln zur
Stundenzuführung und zum Stundenabbau werden allerdings zwischen den Betriebsparteien
vereinbart. Bei mehr als 300 Guthabenstunden ist nach Tarifvertrag ein verpflichtender
Abbau zu regeln, für weiteren Arbeitskräftebedarf sprechen Arbeitgeber
und Betriebsrat über Neueinstellungen (§ 7.7.1.5 MTV). Langzeitkonten dienen der
persönlichen Lebensarbeitszeitplanung des einzelnen Beschäftigten (§ 7.7.2.1 MTV).
Beschäftigte können zu vergütende Arbeitsstunden in das Langzeitkonto buchen, ein
Regelüberlauf anderer Arbeitszeitkonten in das Langzeitkonto ist ausgeschlossen.
Über die Entnahme von Zeitguthaben entscheidet der Beschäftigte. Der Zufluss zum
Langzeitkonto ist auf 152 Stunden pro Jahr begrenzt, sofern nicht Stunden aus der
IRWAZ zugeführt werden. Tarifvertragliche Rahmenbestimmungen zur Gleitzeit sollen
noch vereinbart werden.
Die vertragsschließenden Parteien setzen sich für die Durchführung und Einhaltung
des Tarifvertrags ein und verpflichten ihre Mitglieder zur genauen Einhaltung.
In Ergänzung zum Manteltarifvertrag regelt der Tarifvertrag zur Beschäftigungssicherung
(TV-Besch) für die Metall- und Elektroindustrie Baden-Württemberg, dass bei
vorübergehenden Beschäftigungsproblemen und zum Ausschluss betriebsbedingter
Kündigungen die regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit auf eine Dauer von 30 bis 35
Stunden gesenkt werden kann (§ 2 TV Besch). Die Monatsentgelte verringern sich
entsprechend der Arbeitszeitverringerung, können aber ausgeglichen werden.
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