Verfall von Arbeitszeit in indirekten Tätigkeitsbereichen - IMU Institut

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3. Arbeitszeitverfall als Spitze des Eisbergs – Begründung
des Handlungsbedarfs
Die Festlegung der Arbeitszeit in Bezug auf ihre tägliche beziehungsweise
wöchentliche Lage und ihre Gesamtdauer gilt als eins der stärksten Kriterien
zur Definition und Abgrenzung der abhängig Beschäftigten vom Selbständigen
(Kittner; Zwanziger 2001: 74). Klare Arbeitzeit-Grenzen begrenzen die Herrschaft
und Macht des Arbeitgebers (Kratzer; Sauer 2007: 174) vor allem über
die begrenzte Dauer seiner Einflussnahme. Damit ist sie grundsätzlich von einem
starken Interessengegensatz geprägt: Während Arbeitgeber insbesondere
im Hinblick auf die Betriebsnutzungszeit möglichst flexibel über eine möglichst
lange (und möglichst gering vergütete) Arbeitszeit der Beschäftigten verfügen
wollen, haben abhängig Beschäftigte ein starkes Interesse an einer Beschränkung
der Arbeitszeit und ihrer klaren Abgrenzung zur Freizeit – auch im
Sinne der Trennung von „unfreier“ und „selbstbestimmter“ Lebenszeit.
3.1 Regulierung und Flexibilisierung von Arbeitszeit
Die Regulierung von Arbeitszeit findet deshalb gleich auf mehreren Ebenen
statt: von der gesetzlichen über kollektivrechtliche bis hin zu individuellen Vereinbarungen
in Arbeitsverträgen. Dabei gilt das Günstigkeitsprinzip, das heißt
niederrangige Regelungen dürfen im Sinne der Beschäftigten keine schlechteren
Bedingungen vereinbaren, als sie das höherrangige Recht vorgibt. Zu betrachten
sind vier Regulierungsebenen:
� Der gesetzliche Arbeitszeitschutz (insbesondere die Regelungen des Arbeitszeitgesetzes)
dient vorrangig dem Sicherheits- und Gesundheitsschutz,
in dem Höchstgrenzen bzw. Mindestanforderungen an Ruhepausen
bzw. Ruhezeiten formuliert werden.
� Die in vielen Branchen bestehenden tariflichen Regelungen setzen innerhalb
des gesetzlichen Rahmens ebenfalls Höchstgrenzen, die allerdings
deutlich unter den gesetzlichen Regelungen liegen. Außerdem regeln sie
seit langem die Flexibilisierung der Arbeitszeitregelungen (Schoof 2007:
307).
� Betriebsvereinbarungen konkretisieren die Umsetzung der Tarifverträge
auf betrieblicher Ebene, insbesondere die Lage der Arbeitszeit (Beginn,
Ende, Verteilung auf die Wochentage), und betriebliche Arbeitszeitmodelle.
Sie tragen den starken Mitbestimmungsrechten der Betriebsräte nach
§ 87 Abs. 1 Nr. 2 und 3 BetrVG Rechnung. Einfluss nehmen kann der Betriebsrat
auch auf vorübergehende Verlängerung (insbesondere Mehrarbeit)
und Verkürzung der Arbeitszeit (z. B. Kurzarbeit).
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