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Ortslage Gaschwitz - Begruendung - Stadt Markkleeberg

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Begründung zur Satzung des Seite 11<br />

Bebauungsplanes "<strong>Ortslage</strong> <strong>Gaschwitz</strong>“ in <strong>Markkleeberg</strong><br />

4 Verfahren<br />

Der vorliegende Bebauungsplan wurde im beschleunigten Verfahren aufgestellt, da es sich<br />

um eine reine Innenentwicklung des Plangebietes handelt (§ 13a BauGB).<br />

Gemäß § 13a Abs. 2 BauGB wird von einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB, von<br />

dem Umweltbericht nach § 2a BauGB, von der Angabe nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB, welche<br />

Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, sowie von der zusammenfassenden<br />

Erklärung nach § 6 Abs. 5 Satz 3 und § 10 Abs. 4 BauGB abgesehen.<br />

Für die Plangebietsfläche existiert ein wirksamer Flächennutzungsplan (FNP) aus dem Jahre<br />

1998 (Bekanntmachung am 27.02.1998). Am 30.05.2003 wurde die 3. Änderung als letzte<br />

rechtskräftige Änderung bekannt gemacht. Derzeit ist die 4. Änderung als komplexe Änderung<br />

(Fortschreibung) in Arbeit, die letzte Offenlegung des Änderungsentwurfes fand vom<br />

23.05. bis 01.07.2011 statt.<br />

Im Rahmen dieses Planverfahrens wurden folgende Verfahrensschritte durchgeführt:<br />

Verfahrensschritt Datum<br />

Einleitung des Verfahrens durch <strong>Stadt</strong>ratsbeschluss am<br />

(Positives Votum)<br />

Satzungsfassung vom 20.07.2011<br />

07.01.2009<br />

Erarbeitung Vorentwurf Bebauungsplan (BPL) 24.11.2009<br />

Erarbeitung Entwurf BPL<br />

Beschluss der Ratsversammlung zur Aufstellung sowie Billigung und Auslegung<br />

des Bebauungsplans<br />

Ortsübliche öffentliche Ankündigung der Auslegung - bekannt gemacht in<br />

den <strong>Markkleeberg</strong>er <strong>Stadt</strong>nachrichten Nr. 02 vom Februar 2011<br />

Öffentliche Auslegung des Entwurfes gemäß § 3 (2) BauGB<br />

Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach<br />

§ 4 (2) BauGB mit Anschreiben vom 31.01.2011<br />

„Digitale Auslegung“ des Entwurfs unter www.markkleeberg.de<br />

Auswertung des Beteiligungsverfahrens und Abwägung<br />

Einarbeitung in den Entwurf und Erstellung Genehmigungsplanung BPL<br />

Abwägungs- und Satzungsbeschluss<br />

24.09.2010<br />

19.01.2011<br />

Ausgabetag<br />

31.01.2011<br />

10.02.2011-<br />

11.03.2011<br />

bis<br />

11.03.2011<br />

07.02.2011-<br />

14.03.2011<br />

bis<br />

20.07.2011<br />

bis<br />

20.07.2011<br />

20.07.2011<br />

Baurecht gemäß § 33 BauGB kann auf der Grundlage des Bebauungsplans nach Abschluss<br />

der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (TöB) bestehen,<br />

soweit keine abwägungsrelevanten Stellungnahmen eingereicht werden.

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