Michael Brie, Cornelia Hildebrandt, Meinhard Meuche-Mäker - eDoc

Einige wenige Akteure benutzen den Begriff des Widerspruchs zwischen Kapital
und Arbeit. Für einzelne scheint er der alleinige Konflikt zu sein, für andere
allerdings ist er eingeordnet in die kapitalistischen Widerspruchverhältnisse. Es
bestünden »drei zentrale Unterdrückungsverhältnisse in jeder Gesellschaft und
entlang dieser drei zentralen Unterdrückungsverhältnisse sollte sich auch die strategische
Herausbildung und Programmatik dieser neuen Partei formieren. Das ist
zum einen der Widerspruch zwischen Kapital und Arbeit, das sind die Unterdrückungsverhältnisse
von Rassismus und Antisemitismus und das ist das Dominanzverhältnis
zwischen Männern und Frauen.« (E10)
Auffällig ist, dass das Geschlechterverhältnis nur in den Antworten im letztgenannten
Kontext eine Rolle einnimmt. Ganz im Gegensatz zu den externen Vorstellungen,
bei denen Konflikte, die durch die Geschlechterverhältnisse geprägt
werden, wesentlich größere Bedeutung haben. Von hier aus wird auch eindringlich
vorgeschlagen, »die Pluralität der Konfliktlinien, die nicht beliebig ist, aber die es
in der Gesellschaft gibt, anzuerkennen« und zu akzeptieren, »dass sie auch in der
Pluralität bearbeitet werden müssen und dass sie nicht rückführbar sind auf den
Konflikt Kapital-Arbeit.« (G1) Es wird geraten, die vorhandene »Vielfalt als Produktivkraft
zu verstehen.« (G2)
»Alle anderen Parteien sind neoliberal. Das ist das Prinzip des gallischen Dorfes.«
(E18) – Zur Rolle und Funktion der Linkspartei in Parteiensystem und Gesellschaft
Befragt nach der Rolle, die die Linkspartei im parlamentarischen System der Bundesrepublik
einnehmen solle, konzentrierten sich die externen Beobachter darauf,
dass Parteien nicht zum Selbstzweck existieren, sondern die Funktion haben, Interessen
entlang gesellschaftlicher Konfliktlinien aufzugreifen und zu artikulieren,
sie in die Aushandlungsprozesse einzubringen und natürlich auch möglichst weitgehend
durchzusetzen. Die Linkspartei »sollte ein Seismograph von grundsätzlichen
Konfliktlinien sein, von drohenden Gefahren, von Zukunftsperspektiven und
zugleich ein Vertreter von Tagesinteressen derer, die … von dieser ganzen neoliberalen
politischen Entwicklung bedroht sind und benachteiligt sind.« (G2)
Wie sehen nun die Akteure selbst die zukünftige Funktion der Linkspartei?
Zunächst wird gefordert, sie solle Probleme klar analysieren und konkrete Alternativen
entwickeln. Sie müsse als Konzeptpartei in der Lage sein, »die Probleme
tatsächlich auch zu benennen, ohne ins Populistische abzudriften« und dabei »jeden
Versuch ablegen, anderen sagen zu wollen, was für sie das Richtige ist.« (E7)
Besonders aus Sicht von PDS-Akteuren ist klar, »dass wir dauerhaft politisch nur
erfolgreich sein können, wenn wir eigene, umsetzbar an der aktuellen Situation
anknüpfende Konzepte auf den Tisch legen, die sich im Anspruch mit dem messen
lassen können, was die etablierte politische Konkurrenz vorzulegen hat, und
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