Michael Brie, Cornelia Hildebrandt, Meinhard Meuche-Mäker - eDoc

schichte bislang einmaliger Prozess gestartet wurde, ließen keine Alternative zu.
Innerhalb der WASG-Akteure differenzieren sich die Positionen zum Prozessverlauf.
Einige bezweifeln Alternativen generell – »Ich möchte mal einen politischen
Prozess sehen, der bottom up war« (F4), – bzw. gehen auch davon aus, dass »das
Projekt WASG ein Top-Down-Prozess von Anfang bis Ende gewesen ist ... Und
es gab nie eine Alternative dazu« (F2). Wieder andere sehen dies anders: »Ich
halte ... diese Formel von Top down für völlig falsch. Die Mitglieder haben noch
nie einen so großen Einfluss gehabt wie in der Krisenkonstellation, und zwar auf
beiden Seiten« (F3).
Und so argumentieren zahlreiche Akteure, das es gleichwohl eine Einbeziehung
der Mitglieder gäbe, vor allem über die Urabstimmungen, aber auch darüber
hinaus. Und es gäbe eine Stimmung in der Mitgliedschaft, vor allem in der ehemaligen
PDS, dass die Führung in ihrem Auftrag agieren solle – auch und gerade,
weil die Hoffnung bestand aus festgefahrenen Strukturen herauszukommen. »Und
ich glaube, in der Mitgliedschaft ist es durchaus akzeptiert, dass da nicht jede
Frage in einer Urabstimmung entschieden werden kann. Der Eindruck, dass sie
selber mitreden und ihre Meinung sagen können, der ist da.« (E1) Berichtet wird
von konkreten Maßnahmen der Mitgliedereinbeziehung sowie von gemeinsamen
Projekten wie der Mindestlohnkampagne, die das praktische Referenzprojekt gewesen
sei, das alle geeint hätte.
Sehr unterschiedlich werden die bisherigen Regionalkonferenzen und der Programmkonvent
beurteilt. In jedem Fall mahnen eine ganze Reihe von Akteuren
Maßnahmen an, die »dringend notwendig zur inhaltlichen Verbreiterung und Qualifizierung,
aber auch zur Einbindung der Mitglieder (sind), damit sie ein Gefühl
dafür kriegen, dass es auch ihre Partei ist« (E10). Hierzu gehöre nicht nur eine
ernsthafte Programmdebatte, sondern es seien auch entsprechende Strukturen und
statutarische Prinzipien erforderlich, weil »die neue Partei erst dann vernünftig in
der Basis entsteht, wenn wir wirklich über Bundesländer- und Ost-West-Grenzen
hinweg einen Diskussionsprozess organisieren« (F2). Dies scheint für die Linkspartei
umso notwendiger, als alle Fragen der Partei- und Organisationsentwicklung
vor dem Hintergrund weitgehender gesellschaftlicher Individualisierungsprozesse
zu sehen sind. Selbst wenn für die Mitgliedschaft der PDS eine
Sondersituation galt, verlieren Parteien den Status einer politischen Lebensgemeinschaft
zuungunsten einer instrumentellen Sicht auf die Partei als politischer
Zweckorganisation. 33
Organisationen, also auch politische Bewegungen und Parteien, bilden kollektive
Identitäten heraus. Die Vermutung liegt nahe, dass sie substantiell für die Po-
33 Vgl. Meinhard Meuche-Mäker: Die Linkspartei.PDS auf dem Weg zur neuen Linken. A. a. O., S. 28. Auf ein anderes
Problem fast aller Parteien weist Wiesendahl hin: »Das eigentliche Problem mit der Mitgliederpartei ist,
das deren Basis aus der organisatorischen Nutzenperspektive mit dem Übergang in das 21. Jahrhundert kraft- und
saftlos geworden ist. Überaltert, selbstbezogen und immer schon mit dem Parteibuch dabei, stehen die Mitglieder
längst nicht mehr mittendrin, dort wo sich das pulsierende gesellschaftliche Leben abspielt.« Elmar Wiesendahl:
Mitgliederparteien am Ende? Eine Kritik der Niedergangsdiskussion. Wiesbaden 2006, S. 174
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