Michael Brie, Cornelia Hildebrandt, Meinhard Meuche-Mäker - eDoc

schen den Strömungen vermieden. Es finden sich lediglich einige Antworten, die
darauf hindeuten, dass es »Ziel der ›Sozialistischen Linken‹ sein muss, eine der
beiden Hauptströmungen zu werden« (F6).
Wer hatte den entscheidenden Einfluss auf den Neuformierungsprozess?
Diese Frage wird von den befragten Akteuren unterschiedlich eingeschätzt. Relativ
viele sehen die Parteivorstände bzw. die von ihnen eingesetzten Steuerungsgruppe
als entscheidende Kräfte an. Parallel hierzu wird im Besonderen die Rolle
von führenden Personen gesehen. Sowohl beim Agenda-Setting als auch bei der
Kontrolle des Gesamtprozesses sei der Einfluss von Lafontaine, Gysi, Bisky und
einigen wenigen anderen maßgeblich. Sie seien es gewesen, die im Zuge des Prozesses
ihre Veto-Macht hätten ausspielen können. Insofern sei es »ein Kräftegleichgewicht
verschiedener Faktoren«, und »einen starken Einfluss haben zentristische
Tendenzen, Tendenzen, die den Prozess über alles stellen.« (F4)
Erinnert werden soll an die Relevanz, die Gregor Gysi und vor allem Oskar Lafontaine
beim Start des Projekts beigemessen wurde. Unabhängig davon, ob Kritik
an ihnen geäußert wird, steht für viele Akteure fest, dass es ohne die beiden
nicht funktioniert hätte. Lafontaines Rolle ist noch einmal eine besondere, denn
»ohne einen Prominenten aus dem Westen wäre es nicht gegangen, so wie es gegangen
ist« (E1). Ohne ihn hätte es die Hinwendung der WASG zur Linken in Ostdeutschland
nicht gegeben. Von externen Beobachtern wird allerdings auch auf
die Problematik verwiesen, dass die hervorgehobene Rolle einzelner häufig ein Indikator
für eine substanzielle Schwäche der Parteibasis sei. Hiermit müsse die
Partei umzugehen lernen. »Die Prominenten sind wichtig für die Außendarstellung.
Nach innen ist es ganz wichtig, dass die Mitgliedschaft die entsprechenden
demokratischen Mitwirkungsrechte hat und ein entsprechendes Selbstbewusstsein
entwickelt.« (G2)
Es verwundert nicht, dass in den Interviews mehrfach der Hinweis auf die
Rolle und den Einfluss der hauptamtlichen Funktionäre erfolgt. »Das kennen wir
ja schon seit Robert Michels 34 Gesetz der Parteienoligarchie, dass immer da, wo
Politikprozesse sind, auch ein Bestreben da ist, Machtpositionen zu besetzen, und
zwar sowohl persönlich Machteinfluss zu haben als auch materielle Interessen damit
zu vertreten, auch wenn das nicht immer unbedingt bewusst geschieht.« (G6)
Das sei auch nicht per se illegitim. Aber es müsse diskutierbar bleiben.
Die Bewertung der Rolle der Bundestagsfraktion ist denn auch vom jeweiligen
Abstand der Akteure zu ihr beeinflusst. Insbesondere von ihren Mitgliedern
heißt es, sie sei Garant dafür, dass die Linke in der Öffentlichkeit überhaupt zur
Kenntnis genommen würde, derzeit der einzige Ausweis für das Funktionieren einer
gemeinsamen Linken und »logischerweise ist sie diejenige, die jetzt mit ...
Hunderten von Mitarbeitern in der Lage (ist), programmatische Positionen auszuformulieren
und weiterzuentwickeln« (F2).
34 Gemeint ist der Klassiker der Parteiensoziologie: Robert Michels: Zur Soziologie des Parteienwesens in der
modernen Demokratie. Stuttgart 1894 (1911).
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