Michael Brie, Cornelia Hildebrandt, Meinhard Meuche-Mäker - eDoc

tei sei es deutlich zu machen, »dass wir uns von den sonstigen Politikern unterscheiden.«
(F1) Und dazu könne gehören, »dass wir einen sehr offenen Dialog
pflegen mit anderen gesellschaftlichen Akteuren ...Ich glaube, dass das auch wichtig
ist, also dass Politik selber so ein lernendes System ist.« (E15)
Bei der Frage, wie die Linkspartei eine Partei für den Alltag werden kann, wird
dieser Aspekt der Bürgerbeteiligung häufiger betont. Zunächst sei es erforderlich,
die Anliegen der Leute zu verstehen, zuzuhören, aufzunehmen und sie dann in die
politische Praxis umzusetzen. Ob hier der Ansatz einer »Kümmerer-Partei«, wie
ihn die PDS in den neunziger Jahren auch mit unmittelbarer Beratungspraxis praktiziert
hat, sinnvoll und möglich ist, wird unterschiedlich beantwortet. Einerseits
müsse diese Kultur des Sich-Kümmerns weiterentwickelt werden, die Partei
müsse fühlbar werden, ein Anlaufpunkt sein, zu dem Betroffene hingehen können.
Möglich sei dies, weil die Themen, die mit der Linkspartei verbunden würden –
wie Hartz IV – auch diejenigen sind, die den Alltag der Leute beträfen. Ob die Partei
dem Anspruch überall gerecht werden könne, sei aufgrund der Altersstruktur
ihrer Mitglieder allerdings unklar.
Andere Akteure vertreten die Auffassung, dass »eine moderne Partei sich
dadurch auszeichnen müsste, dass sie die Vielfalt ... der relevanten gesellschaftlichen
Interessen aufgreift und versucht, ... nicht individuell irgendwelche Kümmerei
zu betreiben, das ist eher der untergeordnete Aspekt, sondern ... den kontinuierlichen
Diskurs zu organisieren« (F3) bzw. die konkreten Alltagsprobleme mit
Aktionen zu verbinden und entsprechende Kampagnen zu entwickeln. Es käme
darauf an, weniger eine karitative Rolle als vielmehr eine politisierende und organisierende
Rolle einzunehmen und »Lernprozesse (zu) organisieren, in denen
Menschen die Erfahrung sammeln können, dass es sich durchaus lohnt, Dinge
wieder selber in die Hand zu nehmen« (E3).
Empfohlen wird der Linkspartei, »auf die Alltagssorgen einzugehen, ohne verkürzte
Antworten zu geben, sondern die Zusammenhänge aufzuzeigen, also im
Sinne von Aufklärung, die den Namen verdient. Und dann auch immer die mittelund
längerfristigen Probleme und Perspektiven ansprechen und zeigen, dass
Antworten gemeinsam zu finden sind, also zu erarbeiten sind, dass sie noch nicht
für alles eine Antwort haben ... Also das heißt, den Erfindungsreichtum der Vielen
... als eine Produktivkraft, als eine kreative Kraft anzusprechen. Denn sonst wird
man … als Partei wieder leicht unglaubwürdig. Besonders bei Leuten, die … sich
nicht … abspeisen lassen mit solchen Stammtischparolen.« (G2)
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