Fortschreibung des Integrationskonzepts - Ministerium für ...

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Im Herbst 2013 veranstaltet das Landesmuseum Mainz zusammen mit dem MIFKJF
eine bundesweite Fachtagung zum Thema Musealisierung der Migrationsgeschichte.
Besonders vielfältig und zielgruppen- und altersübergreifend ist die Kampagne „200
Jahre Völkermühle Rheinhessen“ angelegt. Unter dem Motto „Wir sind Rheinhessen“
sollen bis zum Jubiläumsjahr 2016 jedes Jahr gemeinsam mit Migrantinnen und
Migranten Veranstaltungen zu unterschiedlichen Schwerpunkten wie Kultur, Sport,
Arbeit und Ausbildung durchgeführt werden. Die Initiative will zeigen, wie vielfältig
und kreativ sich das Zusammenleben in der Region Rheinhessen darstellt und welchen
Mehrwert alle von der Vielfalt haben. Die Kampagne wird getragen und konzipiert
von einem Bündnis aus Print- und Hörfunkmedien (VRM und RPR1/BigFM),
Rheinhessen-Marketing und dem Integrationsministerium.
Die Landesregierung begrüßt Initiativen aus dem Medienbereich für eine Interkulturelle
Öffnung. Sie wird sich auch künftig dafür engagieren, dass die Belange von Migrantinnen
und Migranten in den Einrichtungen der Kultur und Medien Berücksichtigung
finden. Ein wesentlicher Schritt zur Berücksichtigung der Interessen von Menschen
mit Migrationshintergrund ist ihre Einbeziehung in die Rundfunkgremien
des öffentlich-rechtlichen und privaten Rundfunks. Hierfür hat sich die Landesregierung
bei der Schaffung des Landesmediengesetzes, wie auch jüngst bei der Novellierung
des SWR-Staatsvertrages mit Nachdruck eingesetzt.
Die vielfältige und vielschichtige ressortübergreifende Aufklärungs- und Informationsarbeit
zur Bekämpfung des Rechtsextremismus, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit
wird in allen beteiligten Ressorts konsequent fortgeführt und ausgebaut.
Die im Folgenden aufgeführten Beispiele sind nur eine kleine Auswahl unter
vielen:
Die Staatskanzlei legt einen Schwerpunkt auf die Förderung von gesamtgesellschaftlichem
und bürgerschaftlichem Engagement, Demokratiebewusstsein
und Zivilcourage (insbesondere durch einen landesweiten Demokratietag, die
Studientage „Rechtsextremismus im Alltag“ und die Auszeichnung vorbildlicher,
couragierter Projekte durch den BrückenPreis der Ministerpräsidentin).
Die im Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur im Jahr 2008 eingerichtete
Präventionsagentur gegen Rechtsextremismus initiiert und koordiniert Präventionsmaßnahmen,
berät Kommunen, stärkt die Vernetzung staatlicher und gesellschaftlicher
Akteure und stellt ein breites themenbezogenes
Informationsangebot zur Verfügung. In Eigenregie und mit Kooperationspartnern
werden alljährlich Informationsveranstaltungen - mit Schwerpunkt für Jugendliche
- durchgeführt, so beispielsweise Schülerkongresse gegen Rechtsextremismus
und Multiplikatorenschulungen (2012: 35 mit mehr als 2.600 Teilnehmerinnen und
Teilnehmern).
Der Themenkomplex „Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Rassismus“
ist seit jeher ein Schwerpunkt der Arbeit der Landeszentrale für politische Bildung.
Dabei liegt die zentrale Aufgabenstellung der politischen Bildung auf den
Bereichen von Information und Prävention. Für eine nachhaltige Bekämpfung und
erfolgreiche Prävention sind Informationen über den manifesten Extremismus
ebenso wichtig wie eine Stärkung des demokratischen Bewusstseins und die Arbeit
gegen den latenten Rechtsextremismus, der durch Einstellungs- und Meinungspotentiale
in allen Bevölkerungsschichten anzutreffen ist. Konzeptionell gibt