Cicero Hitlers letzte Bombe (Vorschau)

| K a p i t a l
Europas Vorstopper
Bieder, aber einflussreich – der Start des ESM gibt EU-Währungskommissar Olli Rehn noch mehr Macht
von Eric Bonse
S
chütteres graues Haar, biedere
Brille von der Stange, ein ausweichender,
unsicherer Blick. Sieht
so etwa Europas erster Finanzminister aus?
Olli Rehn hat so gar nichts von der beißenden
Strenge eines Wolfgang Schäuble,
auch die geschmeidige Art von IWF‐Chefin
Christine Lagarde geht ihm ab. Doch
der EU-Währungskommissar aus der finnischen
Provinz ist schon jetzt einer der
mächtigsten Politiker Europas.
Das gilt erst recht, seitdem der dauerhafte
Europäische Stabilitätsmechanismus
Anfang Oktober seine Arbeit aufgenommen
hat. Denn auf Grundlage der Länderberichte
aus Rehns Generaldirektion
entscheidet der ESM, unter welchen Bedingungen
er seine Mittel an die Krisenländer
vergibt.
Wenn Rehn eine Rede hält, ist ihm
höchste Aufmerksamkeit sicher. Seine
Worte bewegen die Märkte, Reporter verfolgen
ihn auf Schritt und Tritt. Dabei
muss man verdammt aufpassen, wenn man
ihm folgen will. Rehn nuschelt, er räuspert
sich, ganze Sätze bringt er nur stockend
hervor. Klare Botschaften oder gar
Pointen darf man von ihm nicht erwarten,
im Gegenteil.
„Der Kommissar beherrscht die hohe
Kunst der Beruhigung durch Einschläferung“,
sagt der Grünen-Europaabgeordnete
Sven Giegold, Rehns Gegenspieler im
Wirtschaftsausschuss. Er rede nicht nur in
einem ermüdenden Ton, sondern weiche
auch in der Sache immer wieder aus. „Rehn
nimmt jeder politischen Veranstaltung die
Energie“, klagt der Finanzexperte. Doch
genau das ist es, was ihn aus Sicht der Euroretter
zu einer Idealbesetzung in Brüssel
macht.
Denn Krise ist schon genug in Europa.
Gebraucht wird ein Verteidiger – kein
Stürmer, schon gar kein Libero. Und genau
diese Rolle füllt Rehn perfekt aus. Genau
wie früher als Vorstopper im örtlichen
Fußballclub in Mikkeli, seiner Heimat,
kümmert er sich jetzt im Berlaymont, dem
Sitz der EU‐Kommission, darum, dass
nichts anbrennt. Rehn wacht über die Einhaltung
der Defizitkriterien, er kontrolliert
die Umsetzung von Reformauflagen und
warnt, wenn eine Schieflage droht.
Er ist der Buchhalter des Euro und der
Diplomat der Währungsunion. Wenn andere
poltern und drohen, feilt er an den
Zahlen und Fakten. Rehn entscheidet, ob
seine 550 Mitarbeiter in der Generaldirektion
Wirtschaft und Finanzen den Daumen
über Krisenländer heben oder senken.
Wenn er will, verhängt er harte Spardiktate,
wie in Griechenland – oder gewährt
ein Jahr Aufschub, wie zuletzt in Spanien
und Portugal.
Dem promovierten Politologen mit Vorlieben
für „politische Ökonomie, Lesen,
Rock und Jazz“ (Rehn über Rehn) ist dieser
Job wie auf den Leib geschneidert. Bevor
er EU‐Kommissar wurde, diente er
dem finnischen Premier als Berater – und
half, die Bankenkrise des Landes zu lösen.
Als überzeugter Liberaler setzte er auf den
Markt, nicht auf den Staat.
In der Griechenland-Krise sprach sich
Rehn für harte Sparmaßnahmen aus. In
Berlin hörte man dies ebenso gern wie seine
Einschätzung, der Euro lasse sich nicht allein
mit Gemeinschaftsanleihen retten.
Zwar fordert die EU‐Kommission weiter
unverdrossen die Einführung sogenannter
Eurobonds – doch der Währungskommissar
warnt, ohne „genuine Stabilitätskultur“
sei die Krise nicht zu meistern.
Ganz so akribisch, wie er sich gerne
gibt, ist Rehn dann doch nicht. Vor seinem
Job als Währungskommissar war er für
die EU‐Erweiterung zuständig – und holte
die korrupten und wirtschaftlich unterentwickelten
Balkanländer Bulgarien und Rumänien
in die Union. Im Fall des Schuldensünders
Ungarn drückte er beide Augen
zu, um den ungarischen EU‐Vorsitz Anfang
2011 nicht zu stören. Auch Deutschland
und Frankreich hat er geschont. Paris
ließ bis vor kurzem unbehelligt das Budgetdefizit
schleifen. Für Deutschland formulierte
Rehn die neuen EU-Regeln gegen
„wirtschaftliche Ungleichgewichte“ sogar
extra so, dass Deutschland weiter fleißig
in die Defizitländer der Eurozone exportieren
kann, ohne eine amtliche Überprüfung
oder gar Strafen fürchten zu müssen.
Anfang dieses Jahres geriet Rehn kurz
selbst in die Schusslinie: Ein Pressebriefing
in der Sauna der EU-Behörde sorgte
für Wirbel in Brüssel. Denn zum Hintergrundgespräch
im Dampfbad waren nur
Männer eingeladen. „Altherrenschwitze“
nannte das die Süddeutsche, und ein italienischer
Korrespondent fragte nach dem
Dresscode.
Rehn ließ erklären, er treffe Journalisten
„in verschiedenen Kontexten“ und
freue sich über das rege Interesse. Geschadet
hat es ihm nicht. Im Gegenteil: Sein
Name fällt immer wieder, wenn es um Zukunftspläne
wie den ersten Euro-Finanzminister
geht. EU‐Kommissionschef José
Manuel Barroso weist seinem Vertrauten
ständig neue Aufgaben zu, Ratspräsident
Herman Van Rompuy möchte ihm sogar
ein eigenes Budget geben.
Im Europaparlament hat Rehn weniger
Fans. Er sei nicht gewählt und müsse erst
einmal beweisen, dass er es ernst meine mit
der Stabilitätskultur, heißt es. Unter ihm
und seinen Vorgängern seien die Maastricht‐Kriterien
86 Mal gebrochen worden,
kritisiert der Grüne Giegold: „Ich
wünschte mir in der Position eine stärkere
Persönlichkeit.“
Eric Bonse, Weltbürger
und überzeugter Europäer
aus Düsseldorf, beobachtet seit
2004 das Raumschiff Brüssel
als Korrespondent
Fotos: Photoshot, privat (Autor)
92 Cicero 11.2012