NRW-Luftverkehrskonzeption 2010 - Flugplatz Bonn Hangelar EDKB

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Die Lösung dieses Zielkonfliktes erfordert eine sorgfältige Abwägung.
Dieser Abwägungsprozess findet in jedem Einzelfall im
Rahmen der Genehmigungsverfahren nach § 6 LuftVG sowie der Planfeststellungs-
und Plangenehmigungsverfahren nach §§ 8 ff LuftVG
statt. § 6 Abs. 2 LuftVG fordert ausdrücklich, dass vor der Erteilung
einer Genehmigung besonders zu prüfen ist, ob die geplante
Maßnahme den Erfordernissen der Raumordnung und Landesplanung
entspricht und ob die Erfordernisse des Naturschutzes
und der Landschaftspflege sowie des Städtebaus und der Schutz
vor Fluglärm angemessen berücksichtigt sind. Über die Zulassung
von Eingriffen in Natur und Landschaft entscheidet die Luftfahrtbehörde
im Benehmen mit der Landschaftsbehörde ihrer Verwaltungsebene.
Zwecks Prüfung dieser Belange werden je nach Art
und Umfang der Änderung bzw. Erweiterung der Anlage oder des Betriebes
auf Anforderung der Luftfahrtbehörde u.a.
- Gutachten über das Ausmaß des Fluglärms,
- Gutachten über die medizinischen und sozialpsychologischen Wirkungen
des Fluglärms,
- Gutachten über flugbetriebsbedingte Luftverunreinigungen,
- Gutachten über mögliche Eingriffe in Natur- und Landschaft
erstellt und von der Luftfahrtbehörde sorgfältig ausgewertet.
Bei Planfeststellungsverfahren wird außerdem eine Umweltverträglichkeitsprüfung
durchgeführt; im Einzelfall ist dieses auch bei
Plangenehmigungsverfahren geboten.
Je nach Art des luftrechtlichen Prüfverfahrens erfolgt auch eine
öffentliche Anhörung der Betroffenen. Dabei werden der Antrag
des Flugplatzunternehmens, seine Begründung sowie die gutachtlichen
Untersuchungen öffentlich ausgelegt und den Flugplatzanwohnern,
den Anliegergemeinden und den Trägern öffentlicher Belange
Gelegenheit zu einer schriftlichen Stellungnahme gegeben. Bei
Planfeststellungsverfahren kommt in der Regel eine mündliche Erörterung
hinzu. Die Ergebnisse der gutachtlichen Prüfungen und
der Anhörung fließen in die abschließende Entscheidung der Luftfahrtbehörde
ein; diese unterliegt der gerichtlichen Nachprüfung.