Stefan f l Gergely - stefan m. gergely

weise billig. Rechnete man aber alle gegenwärtig zur Diskussion stehenden
Folgekosten hinzu, dann würde aus der Atomkraft vermutlich eine
vergleichsweise teure Energieform werden.
Tschernobyl gibt dem Zivilschutz Auftrieb
Die Bewertung dieser Argumente sei dem Leser überlassen. Welche
Konsequenzen man immer daraus ziehen mag - wir können heute nicht
an der Tatsache vorbeigehen, daß weltweit fast 400 Atomkraftwerke in
Betrieb sind; zahlreiche davon stehen an unseren Grenzen. Es ist keineswegs
realistisch, anzunehmen, daß diese als Reaktion auf das Unglück
von Tschernobyl bald abgeschaltet werden. Auf absehbare Zeit müssen
wir daher, so fatal das auch klingt, mit weiteren Kraftwerksunfällen zu
leben lernen. Wie wir das bewerkstelligen, wird in hohem Ausmaß von
der politischen Willensbildung unseres Landes abhängen.
Vergessen wir dabei nicht, daß gegenwärtig nicht annähernd jene Rahmenbedingungen
vorhanden sind, die erforderlich wären, den Zivilschutz
in Österreich effizienter zu gestalten. Gehen wir im folgenden
von der Annahme aus, es bestünde allgemeiner Konsens, daß ein solcher
wünschenswert sei, dann müßten zuallererst zahlreiche Gesetze geändert
und Kompetenzen zwischen Bund und Ländern neu verteilt werden.
»Zivilschutz ist eine kompetenzrechtlich komplexe Materie«, sagte
Innenminister Karl Blecha bei einer Pressekonferenz zum Thema Zivilschutz
am 14. Mai 1986, »die von den jeweils sachlich zuständigen Stellen,
Bund, Ländern und Gemeinden zu besorgen ist Zivil- und Katastrophenschutz
sind im österreichischen Bundesverfassungsgesetz nicht
verankert.« Für Katastrophenfälle wie Tschernobyl müsse daher - und
dies fordert Blecha ganz konkret - eine zentrale Kompetenz des Bundesministeriums
für Inneres geschaffen werden. Gerade eine solche
Maßnahme würde aber tief in das Kompetenzgefüge von Bund, Ländern
und Gemeinden eingreifen. Ähnliche Bestrebungen in der Vergangenheit
haben deshalb keine Ergebnisse gebracht. So gibt es gegenwärtig
bundesweit keine Pläne, wie größere Gebiete unseres Landes im
Notfall evakuiert werden können. Zwar gibt es einen Flüchtlingsrahmenplan
für die Aufnahme einer größeren Zahl von Menschen. Er gilt
als Gmndlage für die Evakuiemngspläne der Länder. Aber für einen nationalen
Katastrophenfall - und ein solcher muß als Konsequenz aus
Tschernobyl sehr wohl erwogen werden - ist keine planmäßige Vorsorge
getroffen.
Was nützt uns »Europas bestes Frühwamsystem« (Blecha), wenn wir
auf wirklich bedrohliche Meßdaten der Radioaktivität nicht zweckent-
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