2009 2010 - SPD

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Landesverband Schleswig-Holstein
Ordentlicher Landesparteitag und Landeswahlkonferenz
am 21. und 22. März 2009 in Elmshorn - der SPD-Parteivorsitzende
Franz Müntefering besuchte den Parteitag
und ehrte persönlich Uwe Dohrn, Erich Schulz und
Dietmar Lutz für ihre 50-jährige Mitgliedschaft
Außerordentlicher Landesparteitag
am 31. Juli und 01. August 2009 in Lübeck
Für diesen Parteitag in Lübeck gab es keine lange
Vorbereitungszeit. Am 15. Juli 2009 schließlich
kündigte die CDU die Koalition mit der SPD,
löste den Landtag auf und entließ kurz danach
die SPD-Minister. Die Neuwahlen wurden für
den 27. September 2009 gemeinsam mit der
Bundestagswahl angesetzt. Auf diesem Parteitag
wurde, nach einer energischen Rede vom
Parteivorsitzenden Franz Müntefering, die Lan-
desliste aufgestellt.
Ralf Stegner wurde mit 94,76 % auf Listenplatz
1 gewählt. Seine Rede stand unter dem
Motto: Sozialer, gerechter, stärker. Er forderte
für das neue Jahrzehnt eine bessere Zukunft
für Schleswig-Holstein und erinnerte an die
wichtigsten 3 Ziele der schleswig-holsteinischen
SPD:
1. Gerechte Bildungschancen für alle sichern
2. Konsequente Energiewende durchsetzen
3. Vorrang für die Menschen bei Arbeit und
Wirtschaft
Am Samstag beschloss der Parteitag das
neue Regierungsprogramm und wählte die
weiteren Listenplätze 2 bis 61.
Mitglieder des Landesvorstands
Landesvorsitzender
Ralf Stegner, Kreisverband RD-Eck
Stellvertretende Landesvorsitzende
Bettina Hagedorn, Kreisverband Ostholstein
Stellvertretender Landesvorsitzender
Andreas Breitner, Kreisverband RD-Eck
Schatzmeister
Jörg Wenghofer, Kreisverband Neumünster
Foto: SPD Landesverband SH
Außerordentlicher Landesparteitag
am 6. Februar 2010 in Neumünster
Die Wahlniederlage von 2009 steckte auch im
Februar 2010 noch in den Knochen der Genossinnen
und Genossen. Der Landesvorsitzende
der Hamburger SPD, Olaf Scholz und Sigmar
Gabriel hielten Reden. In Mitgliederkonferen-
zen arbeitete die SPD Schleswig-Holstein die
Wahlniederlage auf und Inhalte aus. Auf diesem
Parteitag wurde die Dokumentation dieser
Konferenzen vorgelegt. Der Leitantrag Die
Nord-SPD: Sozialdemokratische Perspektiven
für das neue Jahrzehnt des Landesvorstands
wird von Ralf Stegner eingebracht und nach
der Bearbeitung von Änderungsanträgen angenommen.
Durch eine Satzungsänderung
wurde ab diesem Parteitag die Anzahl der
Delegierten des Landesparteitages verdoppelt,
so dass sich deutlich mehr Mitglieder
der Partei aus den Kreisverbänden, Ortsvereinen
und Arbeitsgemeinschaften an den
Diskussionen und Beschlüssen aktiv auf der
obersten Entscheidungsebene der SPD beteiligen
können. Außerdem wurde beschlossen,
dass vor jedem Parteitag Mitgliederkonferenzen
zur thematischen Vorbereitung stattfinden
sollen.
Eine längere Diskussion wird über den Antrag
A1 (Trennung von Landes- und Fraktionsvorsitz)
geführt. Dieser Antrag wird mit großer Mehrheit
abgelehnt.
Außerordentlicher Landesparteitag
am 11. September 2010 in Kiel
Der vierte Parteitag im Berichtszeitraum fand
in Kiel statt und war ein Themenparteitag – zu
den Themen Neue Perspektiven der Bildungspolitik,
innerparteiliche Demokratie, politische Bildung,
Personalentwicklung und Fehmarn-Belt-
Querung wurden sehr viele Anträge gestellt
und diskutiert. Dieser Parteitag war der erste
mit verdoppelter Delegiertenanzahl. Nach einem
Grußwort des neuen Vorsitzenden des
DGB Bezirk Nord, Uwe Polkaehn, wurden Heide
Simonis und Gerhard Nowak für 40 Jahre Parteizugehörigkeit
geehrt. Anschließend wurden
unter anderem die Leitanträge des Landesvor-
Kampagnen mit neuen Aktionsformen
Der Mitgliederentscheid
Der SPD-Landesverband hat Anfang 2011 einen
landesweiten Mitgliederentscheid durchgeführt,
mit dem den Mitgliedern die Möglichkeit
gegeben wurde, über den SPD-Spitzenkandidaten
bei der nächsten vorgezogenen Landtagswahl
zu entscheiden. Entsprechend der vom
Landesvorstand am 22.11.2010 beschlossenen
Richtlinie für diesen Mitgliederentscheid wurden
die Wahlunterlagen am 11.02.2011 an alle
19.171 Mitglieder versandt, die am 14.01.2011 Mitglied
der Partei waren. An der Stimmauszählung
haben alle Wahlbriefe teilgenommen, die bis
zum 26.02.2011, 9.30 Uhr, im Postfach des SPD-
Landesverbandes bei der Deutschen Post in Kiel
eingegangen sind. Die Auszählung hat in der
SPD-Landesgeschäftsstelle in Kiel unter notarieller
Aufsicht stattgefunden. Fast 70 % Wahlbeteiligung
übertraf alle Erwartungen. Dies ist die
höchste Wahlbeteiligung bei einem Mitgliederentscheid
der deutschen Parteien in den vergangenen
Jahren. Der Landesvorstand stellte fest,
dass mit 13.281 abgegebenen gültigen Stimmen
das Quorum für die Wirksamkeit des Mitgliederentscheids
(25 %) erreicht worden ist. Der Landesvorstand
stellte fest, dass Torsten Albig mit 7.398
Stimmen (57,22 %) mehr als die Hälfte der abgegebenen
gültigen Stimmen erreicht hat. Der
Landesvorstand schlug entsprechend der Richtlinie
vom 22.11.2010 der Landeswahlversammlung
vor, Torsten Albig auf Platz 1 der Landesliste für
die kommende Landtagswahl zu wählen.
Brigitte Fronzek erhielt 1.174 Stimmen (9,09 %),
Ralf Stegner bekam 4.154 Stimmen (32,15 %)
und für Mathias Stein stimmten 165 (1,28 %)
der Wähler.
stands vorgestellt und beschlossen. Die Liste zur Bundestagswahl
BeisitzerInnen
Birgit Malecha-Nissen, Kreisverband Plön
Serpil Midyatli, Kreisverband Kiel
Birte Pauls, Kreisverband Schleswig-Flensburg
Gesa Tralau, Kreisverband Stormarn
Wolfgang Baasch, Kreisverband Lübeck
Stefan Bolln, Kreisverband Pinneberg
Jörn Thießen, Kreisverband Steinburg
Dr. Ernst Dieter Rossmann
Bettina Hagedorn
Franz Thönnes
Gabriele Hiller-Ohm
Sönke Rix
Dr. Hans-Peter Bartels
Gesa Tralau
Jörn Thießen
Dr. Birgit Malecha-Nissen
Dr. Wolfgang Wodarg
Hanno Fecke
SPD-Jahrbuch 2009 • 2010
Landesverband Mecklenburg-Vorpommern
Mecklenburg-
Vorpommern
Rechenschaftsbericht
für den Zeitraum zwischen den ordentlichen
SPD-Landesparteitagen 2009 in Salem und 2011
in Göhren-Lebbin
Inhaltsübersicht
A Die Arbeit des SPD-Landesvorstands
A 1 Terminübersicht
A 2 Beschlüsse, chronologisch
A 3 Teilnahmeübersicht
B Ständige Arbeitsgruppen des
Landesvorstands
B 1 Arbeitsgruppe Mitgliederentwicklung
B 2 Europaforum 1
B 3 Arbeitsgruppe der Schwusos
C Landesarbeitsgemeinschaften
C 1 Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen,
AfA
C 2 Arbeitsgemeinschaft für Bildung, AfB
C 3 Arbeitsgemeinschaft der Senioren, AG
60plus
C 4 Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer
Frauen, ASF
C 5 Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer
Juristen, ASJ
C 6 Arbeitsgemeinschaft der Jungsozialistinnen
und Jungsozialisten, Jusos
C 7 Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen,
AGS
C 8 Arbeitsgemeinschaft Gesundheit, ASG
D Veranstaltungen und Informationsaustausch
D 1 20 Jahre Neugründung der SPD in
Mecklenburg-Vorpommern
D 2 Diskussionsveranstaltung mit Sigmar
Gabriel und Andrea Nahles
D 3 Bürgerforen
D 4 Sommertour des Landesvorsitzenden
D 5 Anti-Atomkraft-Aktionen
D 6 außerordentlicher Landesparteitag
D 7 Regionalkonferenzen
D 8 Zukunftswerkstatt Pflege
E Organisationspolitischer Bericht
E 1 Entwicklung der Gliederungen
E 2 Mitgliederentwicklung
E 3 Geschäftsstellen und Personal
E 4 Innerparteiliche Bildungsarbeit
E 5 Mitarbeitersitzungen mit Wahlkreis-
mitarbeitern
E 6 Publikationen
SPD-Jahrbuch 2009 • 2010
F Wahlen
F 1 Direktwahlen zu Landräten und
Oberbürgermeistern
F 2 Bundestagswahlen
F 3 Kommunalwahlen
F 4 Europawahlen
G Vermögensbericht
G 1 Finanzbericht
G 2 Bericht der Kontrollkommission
H Bericht der Schiedskommission
A Die Arbeit des SPD-Landesvorstands
A 1 Terminübersicht
Nachstehend folgt eine Übersicht zu allen Sitzungen
des Landesvorstands und eine Kurzdokumentation
aller gefassten Beschlüsse. Darüber
hinaus fanden Sitzungen des Geschäftsführenden
Landesvorstands und des Parteirats
statt.
A 2 Beschlüsse, chronologisch
Die Beschlüsse des Landesvorstands
in chronologischer Reihenfolge:
15.05.2009 Landesvorstand
Die beschlossenen Anträge vom Landesparteitag
wurden einzeln durchgegangen und entschieden,
welche zum außerordentlichen oder
zum ordentlichen Bundesparteitag eingereicht
werden sollten.
10.06.2009 Landesvorstand / Landesparteirat
Der Juso-Antrag Nein zur Schuldenbremse –
auch im Bundesrat! – Mecklenburg-Vorpommern
soll dieser Gesetzinitiative nicht zustimmen wurde
beschlossen.
Terminübersicht
Landesverband Mecklenburg-Vorpommern 105
29.09.2009 Landesvorstand / Landesparteirat
Manuela Schwesig wurde für den Parteivorstand
nominiert.
Es wurde beschlossen, dass die Kosten über die
möglichen Markenrechtsstreitigkeiten mit
Endstation Rechts vom SPD-Landesverband M-V
getragen werden.
Prof. Dr. Bodo Wiegand-Hoffmeister wurde als
Delegierter zum SPE Kongress gewählt.
Als Vertreter für die Arbeitsgruppe Reform der
SPD-Kreisverbände wurden neben Iris Hoffmann
und Prof. Dr. Bodo Wiegand-Hoffmeister für
den Landesvorstand, Thomas Beyer und Heinz
Müller für den Landesparteirat gewählt.
Folgende Fachausschüsse im SPD-Landesverband
M-V wurden beschlossen:
n Fachausschuss Umwelt
Vorsitz: Dr. Gottfried Timm
n Fachausschuss Schwusos
Vorsitz: Marcus Kreft
Folgende Projektgruppen im SPD-Landesverband
M-V wurden beschlossen:
n Mitgliederentwicklung
Vorsitz: Dr. Ulrike Lehmann-Wandschneider
n Gewerkschaftsrat
Vorsitz: Volker Schlotmann gemeinsam mit
Thomas Schwarz
n Europaforum M-V
Vorsitz: Prof. Dr. Bodo Wiegand-Hoffmeister
27./28.11.2009 Landesvorstand / Landesparteirat
/ Fraktionsmitglieder / OV-Vorsitzende
Der Zeitplan zur Erarbeitung des Regierungsplans
wurde beschlossen.
Folgendes Papier wurde beschlossen
Papier Klausurtagung Stavenhagen: Die SPD hat
bei der Bundestagswahl 2009 ihre schwerste
Wahlniederlage in der Geschichte der Bundesrepublik
Deutschland erlitten. Auf ihrer Klausur in
15.05.2009 Landesvorstand Waren
10.06.2009 Landesvorstand / Landesparteirat Güstrow
10.07.2009 Landesvorstand / Landesparteirat Güstrow
29.09.2009 Landesvorstand / Landesparteirat Güstrow
23.10.2009 Landesvorstand Güstrow
06.11.2009 Landesparteirat / Landesvorstand Güstrow
27./28.11.2009 Klausur Landesvorstand / Landesparteirat Stavenhagen
05.02.2010 Landesvorstand / Landesparteirat Telefonschaltkonferenz
27.02.2010 Landesvorstand / Landesparteirat Schwerin
26.03.2010 Landesvorstand Güstrow
30.04.2010 Landesvorstand / Landesparteirat Güstrow
11.06.2010 Landesvorstand / Landesparteirat Güstrow
29.10.2010 Landesvorstand Güstrow
26./27.11.2010 Klausur Landesvorstand / Landesparteirat Rostock
07.01.2011 Landesvorstand / Landesparteirat Güstrow
04.02.2011 Landesvorstand / Landesparteirat Güstrow