2009 2010 - SPD

6 Inhaltsverzeichnis
Vorwort 7
Forum Sport
Forum Bildung
Forum Nachhaltigkeit und Lebensqualität
Gesprächskreis Energiepolitik
Gesprächskreis Innenpolitik
Gesprächskreis gegen Rechtsextremismus
Projektgruppe Steuer- und Abgabenkonzept
Gesprächskreis Jugendpolitik
Gesprächskreis Verbraucherpolitik
BarCamp Frauen
Arbeitskreis Christinnen und Christen in der SPD
Arbeitskreis Jüdischer Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten
Arbeitskreis ehemaliger politischer Häftlinge der SBZ / DDR
Selbst Aktiv - Netzwerk von Menschen mit Behinderung in der SPD
Seniorenrat
Gewerkschaftsrat
Schwusos
Wilhelm-Dröscher-Preis
Gustav-Heinemann-Bürgerpreis
Regine-Hildebrandt-Preis
6. Landesverbände und Bezirke
Schleswig-Holstein
Mecklenburg-Vorpommern
Hamburg
Bremen
Niedersachsen
Braunschweig
Hannover
Nord Niedersachsen
Weser-Ems
Sachsen-Anhalt
Brandenburg
Berlin
Nordrhein-Westfalen
Hessen
Hessen-Nord
Hessen-Süd
Thüringen
Sachsen
Saarland
Rheinland-Pfalz
Baden-Württemberg
Bayern
7. Arbeitskreis der Betriebsräte in der SPD
8. Bericht der SPD-Bundestagsfraktion
9. Die SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament
10. Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik
11. Verstorbene Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten
12. Beschlüsse und Erklärungen - Hinweis auf PDF unter spd.de
13. Personen-Index
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SPD-Jahrbuch 2009 • 2010
Vorwort
Liebe Genossinnen und Genossen,
engagierte Wahlkämpfe und bittere Niederlagen,
Neubeginn und Aufbruch nach vorn – die
Jahre 2009 und 2010 brachten wechselhafte
Ereignisse für die deutsche Sozialdemokratie.
Zu Beginn des Jahres 2009 setzte die SPD in
der großen Koalition wichtige Entscheidungen
durch, von denen unser Land dauerhaft
profitierte: Konjunkturprogramme, Abwrackprämie
und Kurzarbeitergeld waren innovative
Antworten auf die Krise, die hunderttausende
Arbeitsplätze sicherten. Konkrete Maßnahmen
zur Regulierung der Finanzmärkte wurden auf
den Weg gebracht. All diese Erfolge tragen die
Handschrift von Frank-Walter Steinmeier, Peer
Steinbrück und Olaf Scholz. Die SPD kann stolz
sein auf diese Arbeit!
Trotz guter Bilanz und trotz eines engagiert
geführten Bundestagswahlkampfes mit Frank-
Walter Steinmeier an der Spitze brachte der
Tag der Bundestagswahl 2009 für die SPD
eine bittere Niederlage und das Ende unserer
Regierungszeit im Bund. In 11 Jahren Regierungsverantwortung
hat die SPD unser Land
wirtschaftlich stärker und zugleich weltoffener
und moderner gemacht.
Der Dresdener Parteitag im November 2009
markierte den Neubeginn nach der Wahlniederlage.
Die SPD beantwortete das enttäuschende
Wahlergebnis nicht – wie vielfach
prognostiziert – mit Flügelstreit und Konfrontation,
sondern mit einer offenen, solidarischen
Debatte, Willen zu Einigkeit und Kraft
zu konstruktiver, gemeinsamer Arbeit in der
neuen Rolle als stärkste Oppositionspartei.
SPD-Jahrbuch 2009 • 2010
In Dresden haben wir uns vorgenommen,
unsere Nervenenden in die Gesellschaft neu
zu beleben, neue und alte Bündnispartner
anzusprechen, unsere Partei zu öffnen und die
Alltagsrealität der Menschen wieder stärker
in den Mittelpunkt unserer Arbeit zu stellen.
Zudem haben wir uns vorgenommen, eine
ehrliche Bilanz unserer Regierungsarbeit zu
ziehen: mutig zu den gelungenen Reformen
zu stehen, aber auch Fehlentwicklungen offen
anzusprechen und zu korrigieren.
Diese Vorhaben des Dresdener Parteitags haben
wir entschlossen angepackt. Wir haben
neue Antworten gefunden bei Afghanistan
und Leih- und Zeitarbeit und die Herausforderungen
des demografischen Wandels für
unsere sozialen Sicherungssysteme offen debattiert.
Diese Arbeit zeigte schon im Jahr 2010 erste
wichtige Erfolge: Mit Hannelore Kraft an der
Spitze gelang es, CDU und FDP in Nordrhein-
Westfalen nach nur einer Legislaturperiode
abzulösen. In vielen Politikfeldern bestimmte
die SPD auch aus der Opposition heraus die
politische Debatte, etwa bei Afghanistan,
Energie oder Gesundheit. In unseren Politikwerkstätten
debattierten und formulierten
wir mutige Antworten auf die drängenden
Fragen der Zeit. Die Bundesregierung aus
CDU, CSU und FDP büßte durch schamlose
Lobbypolitik zugunsten weniger privilegierter
Gruppen, heillose Dauerstreits und
schludrige und richtungslose Regierungsarbeit
schnell das Vertrauen der Bürgerinnen
und Bürger ein.
Liebe Genossinnen und Genossen, nach der
Niederlage 2009 und dem Neubeginn war
2010 ein Jahr der harten Arbeit und der Konsolidierung
unserer Partei.
Diese Arbeit zeigt erste gute Erfolge – aber
sie geht weiter. Wir müssen auch künftig
hart dafür arbeiten, verloren gegangenes
Vertrauen dauer haft zurückzugewinnen: mit
ernsthafter Sach arbeit, mit innerparteilicher
Solidarität, neuer Offenheit in den Formen
unserer Partei arbeit und mit klarer Orientierung
auf unsere sozialdemokratischen
Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität.
Wir wollen unserem Land eine bessere Perspektive
geben. Mehr Menschen sollen aus
ihrem Leben etwas machen können – durch
gute Bildung und Gesundheit, faire Arbeit
und ein gerechtes Miteinander. Dafür lohnt
es, weiter zu arbeiten!
Euer
Sigmar Gabriel