2009 2010 - SPD

124 Landesorganisation Bremen | Landesverband Niedersachsen
Landesverband Niedersachsen 125
mit Expertinnen und Experten sowie gesellschaftlichen
Multiplikatoren und interessierten
Bürgerinnen und Bürgern diskutiert wurden.
Am Ende eines intensiven und
konstruktiven Diskussionsprozesses stand
dann ein klares Ergebnis: Am 26. Februar 2011
wurde das Regierungsprogramm 2011 – 2015
einstimmig vom Landesparteitag beschlossen.
Nominierung Spitzenkandidat
Bei der Wahl des Spitzenkandidaten für die
Bürgerschaftswahl 2011 erhielt Bürgermeister
Jens Böhrnsen auf dem Landesparteitag am
29. September 2010 im Bremer BLG-Forum ein
absolutes Spitzenergebnis: 100 % aller Dele-
Bundestagswahl 2009: Erststimmen
Wähler /
Wahlbeteiligung
SPD
CDU
Grüne
FDP
Die Linke
NPD
MLPD
RRP
Einzelbewerber
Einzelbewerber
Einzelbewerber
Wahlen
Land Bremen
absolut
343.027
121.467
92.441
48.549
24.437
42.873
4.626
343
1563
709
423
348
Landesverband Niedersachsen
Europawahl 2009
Bei den Europawahlen im Juni 2009 erreichte
die SPD in Niedersachsen 27,3 % der abgegebenen
Stimmen, die CDU kam auf 39,2 %. Über
die Europaliste konnten zwei niedersächsische
SPD-Kandidaten (Bernd Lange, BZ Hannover
und Matthias Groote, BZ Weser-Ems) in das Europaparlament
einziehen.
%
70,30
35,96
27,37
14,37
7,23
12,69
1,37
0,10
0,46
0,21
0,13
0,10
gierten stimmten in geheimer Wahl mit Ja
und sorgten so nicht nur für große Freude
beim Spitzenkandidaten, der die SPD damit
zum zweiten Mal in eine Bürgerschaftswahl
führt, sondern auch für riesigen Jubel bei den
über 200 Delegierten und vielen anwesenden
Gästen, unter denen auch der SPD-Parteivorsitzende
Sigmar Gabriel war.
Aufstellung Bürgerschaftsliste
Auch die Aufstellung der weiteren Kandidatinnen
und Kandidaten für die Bürgerschaftswahl
2011 wurde noch im Jahr 2010 abgeschlossen.
Mit der Einführung eines neuen
Wahlrechts fand die Kandidatinnen- und Kandidatenaufstellung
erstmals auch in Bremen
Bundestagswahl 2009: Zweitstimmen Wahlkreise
Wähler / Wahlbeteiligung
SPD
CDU
Grüne
Die Linke
FDP
NPD
PBC
MLPD
DVU
REP
Piraten
RRP
Bundestagswahl 2009
Bei der Bundestagswahl erreichte die niedersächsische
SPD 29,3 % der abgegeben Zweitstimmen
und fuhr damit das schwächste Wahlergebnis
in ihrer Geschichte ein. Trotzdem lag
der Landeverband noch gut 6 % über dem Bundesergebnis.
Stärkste Partei in Niedersachsen
wurde die CDU mit 33,2 % der abgegebenen
Zweitstimmen. Die SPD-Landesgruppe Niedersachsen
besteht seit der Bundestagswahl 2009
aus 19 Bundestagsabgeordneten.
Parteitage
absolut
188.189
52.387
46.284
32.556
24.883
21.021
1.567
485
133
373
247
4.564
1.617
Landesvertreterversammlung
am 16. Mai 2009 in Celle
Auf der Landesvertreterversammlung am 16. Mai
2009 in Celle beschloss die SPD Niedersachsen
ihre Landesliste für die Bundestagwahl 2009.
Der damalige SPD-Landesvorsitzende Garrelt
Duin (Aurich-Emden) führte die Landesliste an,
%
73,47
28,15
24,87
17,49
13,37
11,30
0,84
0,25
0,07
0,20
0,13
2,45
0,67
absolut
und Bremerhaven unter den Bedingungen von
gestärkten Elementen des Persönlichkeitswahlkampfes
statt. Die SPD in Bremen und
Bremerhaven ging mit gut besetzen Kandidatinnen-
und Kandidatenlisten ins Wahljahr:
Viele Frauen, Migrantinnen und Migranten sowie
eine ausgewogene Mischung aus jungen
und erfahrenen Kandidatinnen und Kandidaten
waren (wie sich im nächsten Jahresbericht
zeigen wird) ein attraktives Angebot für die
Wählerinnen und Wähler, denn – so viel sei
verraten – die SPD hat die Bürgerschaftswahl
2011 klar gewonnen, ihr Ergebnis gegenüber
2007 noch einmal verbessert und regiert das
Bundesland Bremen damit weiter seit 1946
ununterbrochen.
Wahlkreis 55: Bremen I Wk 56: Bremen II – Bremerh. Land Bremen
154.838
50.032
34.680
19.727
23.486
14.957
2.045
397
83
657
330
3.610
2.527
%
66,78
32,80
22,74
12,93
15,40
9,80
1,34
0,26
0,05
0,43
0,22
2,37
1,66
absolut
343.027
102.419
80.964
52.283
48.369
35.968
3.612
855
216
1.030
577
8.174
4.144
ihm folgten Edelgard Bulmahn (Stadt Hannover-Nord),
Hubertus Heil (Gifhorn-Peine), Karin
Evers-Meyer (Friesland-Wilhelmshaven) und Thomas
Oppermann (Göttingen).
Ordentlicher Landesparteitag
am 29. Mai 2010 in Stade
Der ordentliche Landesparteitag wählte am
29. Mai 2010 Olaf Lies zum neuen Landesvorsitzenden.
In Stade stimmten 194 von 219
Stimmberechtigten für den 43-jährigen Landtagsabgeordneten
aus Friesland, das waren
91,1 % der abgegebenen gültigen Stimmen.
Lies folgte damit auf Garrelt Duin, der das Amt
des SPD-Landesvorsitzenden seit 2005 innehatte.
Als Lies´ StellvertreterInnen wurden
Gabriele Lösekrug-Möller MdB, Johanne Modder
MdL, Petra Emmerich-Kopatsch MdL, Daniela
Behrens MdL und Stefan Schostok MdL gewählt.
Der Landesparteitag beschloss eine
Satzungsänderung, welche die Möglichkeit
%
70,30
30,25
23,91
15,44
14,28
10,62
1,07
0,25
0,06
0,30
0,17
2,41
1,22
SPD-Jahrbuch 2009 • 2010
eines Mitgliederentscheides bei mehreren
KandidatInnen für das Amt des niedersächsischen
Ministerpräsidenten ermöglicht. Außerdem
wurde die Einrichtung thematischer Foren
beschlossen, in denen Mitgliedern und
Nichtmitgliedern eine bessere Beteiligungsmöglichkeit
an der programmatischen Arbeit
eingeräumt wird. Die Foren erhielten durch
die Satzungsänderung Antrags- und Rederecht
auf Landesparteitagen.
Landesvorstand
Der Vorstand des SPD-Landesverbandes Niedersachsen
zählt 25 Mitglieder und wurde auf
dem ordentlichen Landesparteitag am 29. Mai
2010 in Stade gewählt.
Veranstaltungen
Regionalkonferenzen zum Landesvorsitz
Nachdem Garrelt Duin im Januar 2010 angekündigt
hatte, nicht erneut für den Landesvorsitz
zu kandidieren, legte der Landesvorstand
ein Verfahren zur Kandidatenfindung fest, da
mehrere BewerberInnen ihr Interesse an diesem
Amt angemeldet hatten. Die anfangs 4
Kandidaten stellten sich bei insgesamt 10 Regionalkonferenzen
verteilt über ganz Niedersachsen
den Mitgliedern vor. Diese hatten im
Anschluss an die Vorstellungsveranstaltungen
die Möglichkeit, ein Votum abzugeben. Mit gut
4.000 Besuchern bei den Regionalkonferenzen
und über 3.100 abgebenden Stimmen, ist das
in Niedersachsen erstmalig durchgeführte
Verfahren sehr erfolgreich gewesen. Der Landesvorstand
hatte sich verpflichtet, das Votum
der Mitglieder bei dem Personalvorschlag für
den Landesparteitag zu berücksichtigen und
den Delegierten des Landesparteitages empfohlen,
diesem Votum zu folgen. Der Landtagsabgeordnete
Olaf Lies erhielt bei den Regionalkonferenzen
die meisten Stimmen und wurde
vom ordentlichen Landesparteitag zum
Mitglieder des Landesvorstands 2010
Gewählt auf dem Landesparteitag in Stade
Vorsitzender
Olaf Lies MdL
StellvertreterInnen
Petra Emmerich-Kopatsch MdL
Daniela Behrens MdL
Johanne Modder MdL
Gabriele Lösekrug-Möller, MdB
Stefan Schostok MdL
Schatzmeister
Dieter Möhrmann, MdL
BeisitzerInnen
Sven Ambrosy
Marcus Bosse, MdL
Frauke Heiligenstadt, MdL
Hauke Jagau
SPD-Jahrbuch 2009 • 2010
Landes vorsitzenden gewählt (s.o.). Außer Lies
hatten sich auch die ehemalige Landesministerin
Monika Griefahn und der Landtagsabgeordnete
und jetzige Landtagsfraktionsvorsitzende
Stefan Schostok den Mitgliedern
vorstellt. Stefan Preuße zog seine Bewerbung
noch vor dem Start der Re gional konferenzen
zurück.
Kommunalkongress I
am 31.11.2009 in Hannover
Mit hochkarätigen Beiträgen des SPD-Vorsitzenden
Sigmar Gabriel, des Münchner Oberbürgermeister
Christian Ude und Hannovers
Stadtoberhaupt Stephan Weil startete der SPD-
Landesverband Niedersachsen seine Reihe
jährlich stattfindender Kongresse zur Kommunalpolitik.
Über 700 Gäste verfolgen die Reden
und nahmen an den darauf folgenden Diskussionen
rund um den Schwerpunkt der kommunalen
Daseinsvorsorge teil. Auf dem Kommunalkongress
I wurde eine Resolution mit dem
Titel Kommunale Handlungsfähigkeit verteidigen!
verabschiedet. Hierin sprachen sich
die Teilnehmer des Kommunalkongresses gegen
Steuersenkungen zu Lasten der Kommunen
und für eine Rücknahme der Kürzung des Finanzausgleichs
in Niedersachsen aus.
Kommunalkongress II
am 30.10. 2010 in Hannover
Der zweite Kommunalkongress beschäftigte sich
in Form von Foren mit den Feldern Vernetzte
Energie-, Verkehrs- und Umweltpolitik, Mehr
Demokratie wagen, Nachhaltige Finanz- und
Wirtschaftspolitik und Soziale Stadtentwicklung.
Wie zum ersten Kongress waren mehr als 700
TeilnehmerInnen nach Hannover gekommen.
Bereits am Tage vor dem Kommunalkongress
hatte sich der SPD-Landesvorstand in einer
Resolution gegen die Abschaffung der Stichwahl,
die Vergrößerung der Wahlbereiche und
Einschränkungen der wirtschaftlichen Betäti-
Sonja Kapp
Dr. Jens Martin
Dr. Matthias Miersch, MdB
Dr. Carola Reimann, MdB
Andreas Rieckhof
Kathrin Rühl
Astrid Schlegel
Andrea Schröder-Ehlers, MdL
Uwe Schwarz, MdL
Kristina Stuntebeck
Detlef Tanke, MdL
Ulrich Watermann, MdL
Gerd Will, MdL
Landesgeschäftsführer
(Mitglied des Vorstands qua Funktion)
Michael Rüter
Foto: Christoph Matterne
gung von Städten und Gemeinden ausgesprochen.
Foren
Auf seiner Landesvorstandsklausur am 29. / 30.
Januar 2010 in Achim beschloss der Landesvorstand
die Einsetzung von Foren für die inhaltlichprogrammatische
Arbeit der SPD in Niedersachsen.
Die Foren gaben den Startschuss für die
Programmdebatte zur Kommunalwahl 2011 und
für die Landtagswahl 2012 / 2013 unter breiter
Beteiligung von Partei und Öffentlichkeit. Die
Foren sind mit den Arbeitskreisen der Landtagsfraktion
verzahnt. Die Foren werden bis zum
Regierungsprogrammparteitag mit internen und
externen Experten in den unterschiedlichen
politischen Arbeitsfeldern die Inhalte sozialdemokratischer
Politik für Niedersachsen erarbeiten
und weiterentwickeln.
auf der Landesvertreterversammlung in Celle 2009
Foto: Christoph Matterne Der damalige Bundestagsfraktionsvorsitzende Peter Struck
kongress des SPD-Landesverbandes in Hannover 2009
Foto: Christoph Matterne Christian Ude, Münchner Oberbürgermeister, beim Kommunal-
Der Landesvorsitzende Olaf Lies auf dem ordentlichen
Landesparteitag in Stade 2010