2009 2010 - SPD

72 Arbeitsgemeinschaften - AfB | AGS
Arbeitsgemeinschaften - AGS | ASJ 73
eines neuen Bundesvorstands und zur Beratung
ihrer bildungspolitischen Positionen. Die ehemalige
sächsische Wissenschaftsministerin Dr.
Eva-Maria Stange, die seit 2008 an der Spitze
der Arbeitsgemeinschaft steht, wurde mit großer
Mehrheit als AfB-Bundesvorsitzende bestätigt.
Außerdem wurden Dr. Ursula Dörger
(Hessen), Angelika Heinlein (Brandenburg), Peter
Befeldt (Niedersachsen) und Marlies Stotz,
MdL (Nordrhein-Westfalen), Erhard Kohlrausch
(Berlin) und Thomas Lind (Rheinland-Pfalz) in
den neuen Bundesvorstand der AfB gewählt.
Den Schwerpunkt der Antragsberatungen
bildeten die Leitanträge des AfB-Bundesvorstands
zu folgenden Themen:
n Bildungsfinanzierung in der Krise
n Gute Bildung für Alle in der Kommune. Mehr
kommunale Verantwortung für individuelle
Bildungsbiographien im gesamten Lebenslauf“
n Lehrerbildung in Zeiten von Bachelor und
Master.
Zum Tod der stellvertretenden
AfB-Bundesvorsitzenden
Dr. Ursula Dörger († 2010),
Mitglied im AfB-Bundesvorstand
von 1995 – 2010
Dr. Ursula Dörger starb am 8. August 2010 im
Alter von 67 Jahren nach schwerer Krankheit.
Sie war seit 1995 stellvertretende Bundesvorsitzende
der AfB und bekleidete seit vielen
Jahren auch die Funktion der stellvertretenden
Bezirksvorsitzenden der AfB in Hessen
Süd. Ursula Dörger stritt zeitlebens für ihre
Vision einer gemeinsamen Schule für alle.
Für sie war diese Vision Leitlinie ihres politischen
Handelns und sie konnte sich in den
letzten Jahren darüber freuen, dass diese
Zielsetzung Eingang gefunden hat in die Programmatik
der SPD. Ursula war beseelt von
der Überzeugung, dass das selektive Schulsystem
überwunden werden muss. Dies aufgrund
ihrer reflektierten Überzeugung, dass
es schändlich ist, Kinder in einem nachweislich
ungerechten Schulsystem zu demütigen,
wobei ihr dabei jedes einzelne Kind wichtig
war, unabhängig von Herkunft, Begabungen
und Lernumgebung.
Übergänge im Bildungssystem
erfolgreich gestalten
Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen in der SPD - AGS
Wirtschaftspolitik ist
Gesellschaftspolitik
Ziel sozialdemokratischer Wirtschaftspolitik
ist aus Sicht des organisierten Mittelstands in
der SPD das Bekenntnis zum Leitbild der
Beschäf tigungsgesellschaft und die Forderung
einer neuen Kultur der Selbstständigkeit, die
sich am Handeln des Gesamtverantwortung
tragenden Unternehmers orientiert. Eine stärkere
Betei ligung der Arbeitnehmer am Produktivvermögen
findet sich ebenso in den
Forderungen der AGS wie das Bekenntnis zu
einer nachhaltigen und regionalen Wirtschaftsstruktur,
etwa in Hinblick auf eine dezentrale
und regenerative Energieversorgung.
Im Mittelpunkt der Arbeit steht das Werben
für eine stärkere Kultur der Selbstständigkeit
in Deutschland. Selbst ständigkeit ist der Mo-
Am 26. November 2010 fand die AfB-Expertenanhörung
Übergänge im Bildungssystem erfolgreich
gestalten im Berliner Willy-Brandt-Haus
statt.
Ein zentrales Problem des deutschen Bildungssystems
sind unnötige Hürden an den Übergängen.
Besonders dramatisch ist die Situation
beim Übergang von der Schule in die berufliche
Bildung. Im Jahr 2008 haben rund 500.000
Jugendliche an nichtqualifizierenden Maßnahmen
im sogenannten Übergangssystem teilgenommen.
Mutiger als bisher muss die deutsche
Bildungspolitik auch bei der Öffnung der
Hochschulen für Menschen mit beruflichen
Qua lifikationen werden. Rechtlich ist diese Öffnung
in manchen Bundesländern schon heute
weitgehend umgesetzt, in anderen stehen entsprechende
Gesetzesinitiativen auf der Tages-
tor unserer Volkswirtschaft und der Ursprung
von Innovation und Fortschritt in unserer Gesellschaft.
Inhaltlich orientiert sich die AGS an den Thesen
für eine sozialdemokratische Wirtschaftspolitik
beschlos sen 2006 in Bad Godesberg,
die u. a. fordern:
n eine Unternehmensethik, die sich am Bild des
ehrbaren Kaufmanns und nicht an einem
kurzfristigen und renditegetriebenen shareholder-value
orientiert.
n eine Umweltpolitik, die sich an den Zielen
eines nachhaltigen Wachstums orientiert bei
dem die Ressourcen nicht auf Kosten nachfolgender
Generationen ausbeutet werden.
ordnung. Faktisch sind Menschen mit beruflichen
Qualifikationen aber mit teils schwer
überwindbaren Hürden und einer ausgeprägten
Abwehrhaltung der Hochschulen konfrontiert.
Expertinnen und Experten aus Politik, Wissenschaft
und Gewerkschaften waren u. a. Dr. Marius
Busemeyer, Max-Planck-Institut für Gesellschaftsforschung,
Köln, Willi Brase, MdB,
Mitglied der Arbeitsgruppe Bildung und Forschung
der SPD-Bundestagsfraktion, Matthias
Anbuhl, Abteilungsleiter Bildungspolitik beim
DGB-Bundesvorstand, Dipl.-Pol. Ulf Banscherus,
Promotionskolleg Lebenslanges Lernen der Hans-
Böckler-Stiftung, Technische Universität Dresden
und Dr. Ernst Dieter Rossmann, MdB, Sprecher
der AG Bildung und Forschung der SPD-Bundestagsfraktion.
Weiterentwicklung der Schulstrukturen
auf dem Weg zum
längeren gemeinsamen Lernen
Nach einer ersten Beratung im Bundesausschuss
im November 2010 wurde die Positionierung
der AfB zur bundesweiten Weiterentwicklung
der Schulstrukturen intensiv in den
Landesverbänden und Bezirken diskutiert. Der
Bundesvorstand hat daraufhin deren Anmerkungen,
Ergänzungen und Änderungsvorschläge
eingearbeitet und der Bundesausschuss hat
das Papier am 19. März 2011 in Heidelberg erneut
intensiv diskutiert und beschlossen. Dieser
„Heidelberger Beschluss über den Weg zum
längeren gemeinsamen Lernen“ ist das Ergebnis
intensiver und sehr sorgfältiger Beratungen
in der AfB.
n eine Energiepolitik, die sich auf dezentrale
und erneuerbare Energieträger stützt.
n eine Bildungspolitik, die allen Heranwachsenden
einen optimalen und kostenfreien
Zugang zu Bildungs- und Ausbildungsmöglichkeiten
bietet.
n eine Finanzpolitik, welche dem Mittelstand
ausreichenden Zugang zum Kapitalmarkt
sichert und bloße Finanz-Spekulation eindämmt.
n eine Steuerpolitik, die auch dem Staat, insbesondere
den Kommunen als wichtigem
Auftraggeber des Mittelstands eine ausreichende
Finanzgrundlage sichert.
n eine Europapolitik, die auch dem Mittelstand
den Zugang zum europäischen Binnenmarkt
ermöglicht.
n eine Sozialpolitik, die auch die Risiken der
Selbstständigkeit solidarisch abfedern hilft.
n eine Integrationspolitik, die Menschen mit
Migrationshintergrund als kulturelle Bereicherung
unserer Wirtschaft begreift.
SPD-Jahrbuch 2009 • 2010
Die Höhepunkte 2009 und 2010
Bundestagswahlkampf 2009
2009 konzentrierten sich alle Aktivitäten auf
den Bundestagswahlkampf 2009. AGS-Mitglieder
beteiligten sich in unterschiedlichen Wählerinitiativen
für Frank-Walter Stein meier.
AGS-Bundeskonferenz 2010
11./12. Juni 2010 in Berlin mit dem Motto: Kommunikation
– neue Welten: Chancen für den Mittelstand?
und einem gleichnamigen Beschluss
und einem Vortrag von Frank Schomburg der
Unternehmensberatung nextpractice. Gäste
waren die Generalsekretärin Andrea Nahles und
der Unternehmensberater Hans-Wolff Graf aus
München, der sich in seinem Vortrag mit den
Problemen von Selbstständigen beschäftigte.
Innovationspreis und Wirtschaftsempfang
2010: Neue Kreativität und Innovation –
UnternehmerInnen mit Migrationshintergrund
Die Preisverleihung fand am 2. Dezember 2010
statt. Bundesminister a. D. Peer Steinbrück
hielt eine Festrede unter dem Titel Das Ende
des Nationalen – Lehren aus der Finanzkrise.
Prof. Dr. Andrea Bührmann gab mit ihrem Vortrag
Unter nehmehmerInnen mit Migrationshintergrund
– Ideen umsetzen, Integration
verwirk lichen und Wirtschaftsdynamik fördern
Mitglieder des AGS Bundesvorstands
Bundesvorsitzender
Jörg Schintze bis 12. Juni 2010
Sven Kaerkes ab 12. Juni 2010
BeisitzerInnen
Marie-Jeanne Beringer
Helga Koch
Babette Reimers
Christiane Schmitz
Thorsten Heintze
Franz Müller
Ralph Weinbrecht
SPD-Jahrbuch 2009 • 2010
einen Impuls zum Thema. Der Innovationspreis
von SPD und AGS, der Mittelstandsvereinigung
in der SPD wird einmal im Jahr an innovative,
erfolgreiche und so zial verantwortliche
UnternehmerInnen oder wirtschaftlich tätige
Organisationen verliehen. 2010 standen die
Ausschreibung und der Preis unter dem Motto
Neue Kreativität und Innovationskraft – Unternehmerinnen
und Unternehmer mit Migrationshintergrund.
Mit dem Innovationspreis
wurden UnternehmerInnen oder wirtschaftlich
tätige Organisationen gewürdigt werden,
die einen besonderen Beitrag zur Selbstständigkeit
von Menschen mit Migra tions hin tergrund
geleistet haben.
Die Preisträgerinnen und Preisträger
n Initiative Selbständiger Immigrantinnen e. V.
(ISI e. V.), Berlin
n Unternehmer ohne Grenzen e. V., Hamburg
n Ender Önder, Unternehmer und Geschäftsführer
von ida GmbH Rheinland-Pfalz, Integration
durch Ausbildung
n Atilla Karka, Geschäftsführer BIRFOOD GmbH
& Co. KG (Reinigung und Service), Schleswig-
Holstein
Ausblick 2011
In 2011 sind zu folgenden Themen Veranstaltungen
der AGS geplant:
Stellvertretende Vorsitzende
seit 12. Juni 2010
Manfred Schmidt
Metin Hakverdi
Ehrenvorsitzende
Jürgen Vahlberg
Franz Leo Wirtz
Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen
Ein Jahrbuchbeitrag zur ASJ, warum? Warum
eigentlich nicht? Ja, wir schauen zufrieden zurück
auf Geleistetes, wir klopfen uns bescheiden,
aber sichtbar auf die Schulter (da andere das
nicht so oft tun, uns gar mitunter vorwerfen,
unsere Positionen dienten nicht immer dem
Wohle der Partei), wir sagen der Partei Dank
für die finanzielle Unterstützung und weisen
darauf hin, dass wir verantwortungsvoll mit
den Finanzmitteln umgegangen sind, dass
die SPD sich eigentlich glücklich schätzen
könnte, eine quirlige juristische Arbeitsgemeinschaft
zu haben.
Kommt zu uns, rufen wir allen Juristinnen und
Juristen innerhalb und außerhalb der SPD und
den an sozialdemokratischer Rechts politik
Interessierten zu, die diese Zeilen in die Hände
oder auf den Bildschirm bekommen! Die Arbeitsgemeinschaft
Sozialdemokratischer Juristinnen
und Juristen (ASJ) freut sich stets über
neugierige, kritische, begeisterungsfähige Mitstreiterinnen
und Mit streiter. 16 ASJ Landesver-
Foto: AGS
Festrede zum Wirtschaftsempfang der AGS 2010
Foto: AGS Bundesfinanzminister a. D. Peer Steinbrück hält die
Die Preisträgerinnen und Preisträger des AGS-Innovationspreises
2010 zusammen mit dem Bundesvorsitzenden Sven Kaerkes
n Soloselbstständige und ihre soziale Absicherung
n Genossenschaften, ein erfolgreiches Unternehmensmodell
auch in schwierigen Zeiten
n Einrichtung von sogenannten Politikwerkstätten
für die Bereiche Steuern und Finanzen,
Arbeit und Handwerk sowie Umweltwirtschaft
Der Wirtschaftsempfang mit der Verleihung
des Innovationspreises wird sich im Jahr 2011
dem Thema Genossenschaften widmen. Zudem
steht die Vertiefung der Kontakte mit verantwortlichen
Wirtschaftsorganisationen (DIHK,
ZDH, Einzelhandelsverband, BFB, VDMA,
BVMW etc.) ebenso im Fokus wie das Knüpfen
internationaler Kontakte etwa zum österreichis
chen SWV.
bände, die ASJ Gruppierungen
in Bezirken
und Kommunen und
an der Universität
Göttingen laden ein
zum Mitmachen!
Auch in den letzten beiden Jahren haben wir
an verschiedenen Orten der Republik engagiert
diskutiert über den Spannungsbogen zwischen
Sicherheit und Freiheit, über Gefahren für Menschen-
und Bürgerrechte, über die Ausgestaltung
der Rechtsverhältnisse zwischen dem Staat
und seinen Bürgern und zwischen Privaten