2009 2010 - SPD

16 Europa- und Bundestagswahlkampf 2009
Materialsammlung Europawahlkampf 2009 17
Europa- und Bundestagswahl 2009
Die Grenzen des Wahlkampfs
Von Kajo Wasserhövel
21 und 23: Diese beiden Zahlen stehen für
zwei katastrophale Niederlagen unserer SPD
im Jahr 2009. Zahlen, bei denen es nichts
mehr zu interpretieren gibt. Sie lassen keinen
Spielraum für das Übliche. Sie markieren
einen Tiefpunkt von Vertrauen und auch Begeisterung
bei Bürgerinnen und Bürgern für
uns. Sie sind bitter und brutal aber auch aufrichtig
und waren sehr schwer zu verkraften
für viele tausende von uns, die Wahlkampf
gemacht haben.
Diese beiden Zahlen zeigten zum Ende des
Jahres 2009 deutlich, wieviel Arbeit vor der
SPD liegt. Ich war in diesem Jahr Bundesgeschäftsführer
und Wahlkampfmanager der SPD
und die Zahlen sind natürlich auch ein Zeugnis,
das niemand gerne bekommt – auch ich
nicht. Das Problem dabei ist nur: Auch in der
Rückschau fallen mir viele, viele Dinge ein,
die ich falsch gemacht habe oder die auch
hätten besser laufen können. Das Problem ist
nur: Sie erklären diese beiden Zahlen nicht.
Für mich zeigen diese beiden Zahlen und
der Verlauf des Jahres 2009 die Grenzen des
Wahlkampfes. Selber habe ich an 4 Bundestagswahlkämpfen
intensiv teilnehmen können
und ich kann sagen: Wir haben in 2009
mehr Mittel eingesetzt, intensiver geforscht,
geworben, alle Möglichkeiten des Online-
und Offlinewahlkampfs genutzt als in 2005,
2002 oder auch 1998 – geholfen hat es uns
aber nicht. Der Funke sprang nicht über unsere
sozialdemokratische Wagenburg hinaus.
In 299 Bundestagswahlkreisen wurde gekämpft.
Die Kandidatinnen und Kandidaten,
ihre Teams, die Alten und die Jungen. Mit
Leidenschaft, Begeisterung, Kreativität, Argumenten,
Erfahrung, Idealismus – aber die
Bürger blieben auf Abstand. Sie waren skeptisch,
enttäuscht, unsicher, misstrauisch und
manchmal wütend.
Für sehr viele von uns war es wie ein Marathon
in einem Meer aus Watte. Das viele
Warnungen vor schwarz-gelb sich nach der
Wahl bewahrheitet haben, ist nun auch kein
Trost.
Was lernt man aus dem Wahlkampf 2009?
Jeder und jede von uns wird seine Schlüsse
schon gezogen haben aber ich will ein paar
Dinge ansprechen:
Ein Wahlkampf braucht eine leitende Idee
und die Überzeugung aller dafür in der Partei.
Ist dies da, kann man buchstäblich Berge
versetzen. Diese Idee muss nicht kompliziert
sein und sie muss aus allem sprechen, was wir
im Wahlkampf tun. In 1998 war es Innovation
und Gerechtigkeit und der Wechsel. In 2002
war es eine Grundsatzentscheidung, wer in
der Führungsrolle in Deutschland sein soll in
schwieriger Zeit. In 2005 war es der Kampf
auch um unsere Selbstachtung als Partei.
Der Wahlkampf der Zukunft wird eine neue
Verbindung haben müssen, zwischen zentraler
Arbeit und Dezentralität – nicht nur
über das Netz. Dies muss aufgebaut und
entwickelt werden und bedeutet nicht, dass
die alten Stärken der SPD nun nicht mehr gebraucht
werden. Dezentralität und Verlässlichkeit
im Wahlkampf zu verbinden wird die
spannende Herausforderung der nächsten
Jahre sein.
Europa: Wir drohen wieder, schnell zur Tagesordnung
überzugehen. Das Ergebnis bei der
Europawahl war kein Ausrutscher. Die Bedeutung
der europäischen Ebene muss Jahre
vor der nächsten Wahl in der Öffentlichkeit
verankert werden. Wir wissen es ja auch bei
allen anderen Wahlen: Nach der Wahl ist vor
der Wahl und man muss dauerhaft kommunizieren,
damit man gewinnen kann. Wir dürfen
hier nicht weiter die Zeit verplempern.
21 und 23. Wenn wir mit Selbstachtung, Offenheit,
Neugier und vor allem positiv als Gemeinschaft
in die politischen Auseinandersetzungen
der Zukunft gehen, brauchen wir
solche Zahlen nicht mehr zu sehen.
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Die Kampagne zur Europawahl 2009 - Materialsammlung
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