2009 2010 - SPD

170 Landesverband Thüringen
Landesverband Thüringen | Landesverband Sachsen 171
Die Enthüllung eines Großplakates im Landtagswahlkampf
2009 durch den SPD-Landesvorsitzenden Christoph Matschie
Ein Blockadetraining des SPD-Landesvorstands gegen
Neonazis im Sommer 2010
Die Abstimmung über den Koalitionsvertrag auf dem
Landesparteitag am 25.10.2009 in Erfurt
sogar zum ersten Mal stärkste Kraft werden. Teilweise
gelang es die Ergebnisse zu verdoppeln.
In der Regel machten sich hier die erfolgreichen
Wahlen zu den kommunalen Spitzenpositionen
(Oberbürgermeister, Landräte, Bürgermeister)
aus dem Jahr 2006 erstmals bemerkbar.
Der Landtagswahlkampf war geprägt von den
Themen der SPD. Längeres gemeinsames Lernen,
faire Löhne und bessere Kitas waren die bestimmenden
Themen des Landtagswahlkampfes.
Das Ergebnis der Landtagswahl zeigte dann
zwar, entgegen dem Bundestrend, einen Zuwachs
von 4 % und 3 Mandaten auf 18,5 % und
18 Mandaten. Das Ziel, zumindest zweitstärks-
Foto: SPD Thüringen
Foto: SPD Thüringen
Foto: SPD Thüringen
te Kraft zu werden, wurde aber verfehlt. Über
mehrere Wochen zog sich im Anschluss an die
Wahlen eine Debatte über die Entscheidung für
eine Koalition. Auf 4 Regionalkonferenzen wurde
im Vorfeld der Landesparteitagsentscheidung
zum Teil kontrovers über die Vor- und Nachteile
einer Koalition mit der CDU diskutiert. Der Landesparteitag
am 25.10.2009 in Erfurt entschied
sich schließlich mit deutlicher Mehrheit für den
stark von sozialdemokratischen Inhalten geprägten
Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU.
Die SPD konnte 4 Ministerien besetzen. Die
Regierungsmannschaft der SPD im Einzelnen:
n Thüringer Ministerium für Bildung,
Wissenschaft und Kultur
Minister & stellv. Ministerpräsident:
Christoph Matschie
Staatssekretäre: Prof. Dr. Thomas Deufel,
Prof. Dr. Roland Merten
n Thüringer Justizministerium
Minister: Dr. Holger Poppenhäger
Staatssekretär: Prof. Dr. Dietmar Herz
n Thüringer Ministerium für Soziales,
Familie und Gesundheit
Ministerin: Heike Taubert
Staatssekretär: Dr. Hartmut Schubert
n Thüringer Ministerium für Wirtschaft,
Arbeit und Technologie
Minister: Matthias Machnig
Staatssekretär: Jochen Staschewski
Die SPD-Landtagsfraktion wird seit Herbst 2009
von Uwe Höhn geführt und hat seit dem Wechsel
des Abgeordneten der Linkspartei Dr. Thomas
Hartung im August 2010 19 Abgeordnete.
Das erste Jahr in der Landesregierung wurde
durch die SPD und ihre Inhalte geprägt. So konnten
die Verwaltungsgebühren an den Hochschulen
abgeschafft und somit wieder ein gebührenfreies
Studium abgesichert werden. Mit
dem im April 2010 verabschiedeten Kita-Gesetz
wurde u. a. die Zahl der Erzieherinnen um
2.400 Stellen erhöht, eine Betreuungsgarantie
ab dem 1. Geburtstag eingeführt und die Mitbestimmung
der Eltern gestärkt. Außerdem
wurden die Stichwahlen bei Kommunalwahlen
wieder eingeführt und somit die kommunale
Demokratie gestärkt. Das Blindengeld
wurde wieder eingeführt, die Zahl der Sozialrichterstellen
erhöht, ein neues Schulgesetz mit
der Thüringer Gemeinschaftsschule und damit
längeres gemeinsames Lernen beschlossen und
für 2011 ein Thüringer Vergabegesetz vorbereitet.
Mit dem Landesprogramm für Demokratie,
Toleranz und Weltoffenheit wurde außerdem
das Engagement gegen den Rechtsextremismus
gestärkt. Im Oktober 2010 wurde auf einer
landesweiten Konferenz der Ortsvereins- und
Kreisvorsitzenden in einem offenen Dialog mit
allen Kabinettsmitgliedern und dem Fraktions-
vorsitzenden der Landtagsfraktion eine erste
Zwischenbilanz der Regierungsarbeit gezogen.
Im Januar 2010 wurde im Gothaer Tivoli das
20jährige Jubiläum der SPD Thüringen begangen.
In einer bewegenden Diskussionsrunde
ließen Mitglieder der ersten Stunde und der ehemalige
Bundesfinanzminister Hans Eichel die
politische Wendezeit Revue passieren. In den
Jahren 2009 und 2010 fanden erstmals landesweite
Betriebsratskonferenzen von AfA und SPD
statt, die mit jeweils über einhundert Teilnehmerinnen
und Teilnehmern sehr gut besucht
waren. Weitere Höhepunkte des Parteilebens
waren der Politische Aschermittwoch in Arnstadt,
der inzwischen die zweitgrößte Veranstaltung
ihrer Art in Thüringen ist sowie die
Verleihung des nach dem sozialdemokratischen
Reichstagsabgeordneten Wilhelm Bock benannten
und vom Gothaer Oberbürgermeister Knut
Kreuch gestifteten Ehrenpreises Roter Bock an
Egon Bahr für sein Engagement für Ost- und
Mitteleuropa. Ebenfalls zum festen sozialdemokratischen
Kalender in Thüringen gehörte auch
in den Jahren 2009 und 2010 die Ehrung von
Rudolf Breitscheid in der Gedenkstätte Buchenwald
an dessen Todestag, dem 24. August, unter
Anteilnahme vieler Genossinnen und Genossen.
Die Mitgliederentwicklung bewegt sich nach
wie vor auf vergleichsweise geringem Niveau.
Zum 31.12.2010 verzeichnete der Landesverband
1.205 weibliche und 3.171 männliche Mitglieder
und dabei einen steigenden Anteil junger Mitglieder.
Der Landesvorstand hat deshalb ein
verstärktes Augenmerk auf die Mitgliederbetreuung
und Entwicklung gelegt und im Jahr
2010 begonnen, ein Bündel an Maßnahmen zur
besseren Mitgliederbetreuung auf den Weg zu
bringen. Im Jahr 2010 wurde so ein landesweites
Neumitgliedertreffen, das halbjährlich stattfindet,
neu aufgelegt. Darüber hinaus werden alle
Neueintritte umgehend kontaktiert und erhalten
ein Paket an verschiedenen Angeboten für
die aktive Mitarbeit in der SPD Thüringen. Im
zweiten Halbjahr 2010 wurde außerdem begonnen,
in allen Kreisverbänden und größeren
Ortsvereinen Mitgliederbeauftragte zu etablieren.
Ebenfalls seit dem zweiten Halbjahr 2010
wird ein umfassendes Bildungsprogramm für
Funktionsträger und Mitglieder angeboten.
Aufgrund zurückgehender Finanzmittel und einem
Rückgang der Mitarbeiterzahl im Oktober
2009 war der Landesverband zudem gezwungen,
sich mit einer Strukturreform auseinanderzusetzen.
Nach intensiver Diskussion in den
Gliederungen im Landesparteirat und im Landesvorstand
wurde schließlich im Juni 2010 eine
Strukturreform beschlossen, mit deren Umsetzung
im September 2010 begonnen wurde.
Diese sieht u. a. vor die bisherigen Regionalgeschäftsführer
mit zentralen Aufgabenfeldern
(Mitgliederwerbung und -betreuung; Parteior-
SPD-Jahrbuch 2009 • 2010
ganisation und Kampagnen; Arbeitsgemeinschaften
& Foren) für den gesamten Landesverband
und alle Gliederungen zu betrauen. Neben
den bestehenden Arbeitsfeldern soll so erreicht
werden, dass im ganzen Landesverband und für
alle Gliederungen eine vergleichbare Betreuung
Mitglieder des Landesvorstands 2010
Der Landesparteitag am 06.03.2010 in Ilmenau
stand ganz im Zeichen der Neuwahlen zum
Landesvorstand. Dem Landesvorstand gehören
seit dem Parteitag an:
Landesvorsitzender
Christoph Matschie, MdL
Stellv. Landesvorsitzende
Andreas Bausewein
Iris Gleicke, MdB
Frank Roßner
Heike Taubert, MdL
Schatzmeister
Cornelia Kraffzick
Beisitzer
Rolf Baumann, MdL
Dagmar Becker
Bernd Brösdorf
Sabine Doht, MdL
Ronny Fritzlar
Landesverband Sachsen
Januar – März 2009: Erstellung und
Vorstellung des Regierungsprogramms
für die Landtagswahl
Im Januar 2009 wurde die Erstellung des Regierungsprogrammes
der SPD Sachsen 2009 –
2014 durch thematische Dialogveranstaltungen
mit externen Experten begleitet. Innerparteilich
wurde das Regierungsprogramm auf den Regionalkonferenzen
vom 23. Februar bis 27. Februar
2009 diskutiert.
7. März 2009: Landeswahlkonferenz in Oschatz
Die SPD Sachsen hat auf der Landeswahlkonferenz
am 7. März 2009 in Oschatz die personellen
und programmatischen Weichen für die bevorstehende
Landtagswahl und die Bundestagswahl
gestellt. Das Regierungsprogramm der
sächsischen SPD mit dem Titel Anpacken. Zukunft
gestalten. Für Sachsen. wurde von den Delegierten
sowie den Kandidatinnen und Kandi-
SPD-Jahrbuch 2009 • 2010
sichergestellt ist. Neben den zentralen Aufgaben
der Landesgeschäftsstelle existieren noch 4 Regionalbüros
mit je einer in Teilzeit beschäftigten
Kollegin und Zuständigkeit für je eine Region
mit 5 bis 6 Kreisverbänden. Die erste
Phase der Strukturreform soll im Herbst 2011
Enrico Gropp
Susanne Köhler
Ernst Kranz, MdB
Diana Lehmann
Bettina Löbl
Eleonore Mühlbauer, MdL
Dr. Werner Pidde, MdL
Barbara Rinke
Dr. Hartmut Schubert
Dr. Albrecht Schröter
Brita Schweitzberger
Sven Steinbrück
Dr. Norbert Vornehm
Neben den gewählten Mitgliedern gehören
Landesparteiratsvorsitzender Wilhelm Schreier und
Landesgeschäftsführer René Lindenberg (bis Oktober
2009 Jochen Staschewski) sowie die Vorsitzenden
der Arbeitsgemeinschaften dem Gremium an:
Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB)
Andreas Räuber
daten beraten und verabschiedet. Thomas Jurk
wurde mit 89,9 % zum Spitzenkandidaten für
die Landtagswahl gewählt. Die Liste mit 55 Kandidatinnen
und Kandidaten für die Landtagswahl
wurde aufgestellt. Im Anschluss wurde
Wolfgang Tiefensee mit 92,4 % zum Spitzenkandidaten
für die Bundestagswahl gewählt.
Die Liste mit 15 Kandidatinnen und Kandidaten
für die Bundestagswahl wurde verabschiedet.
März – Mai 2009: Vorbereitung der
Wahlkämpfe
In einzelnen Vorbereitungsseminaren stimmten
sich alle sächsischen Kandidatinnen und Kandidaten,
alle Hauptamtlichen sowie alle Wahlkampfhelfer
auf die Wahlkämpfe ein. Die Wahlkampfzentrale
in Dresden wurde eingerichtet.
25. April 2009: Kommunalpolitische Konferenz
Die sächsische Sozialdemokratie traf sich am
25. April in Grimma zu ihrer zweiten Kommunalpolitischen
Konferenz. Die SPD Sachsen gab hier
den inhaltlichen und strategischen Startschuss
für die heiße Phase des Kommunalwahlkampfes.
07. Juni 2009: Europawahl
Nach einem landesweiten Wahlkampf schaffte
Constanze Krehl aus Leipzig den Wiedereinzug
ins Europäische Parlament.
einer Überprüfung unterzogen werden. Die
Jahre 2009 und 2010 waren somit von intensiven
Wahlkampfanstrengungen und der ersten
Regierungsbeteiligung seit 10 Jahren und der
damit verbunden Umsetzung sozialdemokratischer
Leitprojekte geprägt.
Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen
(AfA)
Frank Weber
Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer
Juristen (ASJ)
Thomas Notzke
Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen (AGS)
Wulf Schröter
Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen
(ASF)
Dr. Cornelia Klisch
Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokraten im
Gesundheitswesen (ASG)
David Eckardt
bis 25.05.2010: Guido Dressel
Arbeitsgemeinschaft der Jungsozialisten (Jusos)
Diana Lehmann
bis 28.11.2009: Peter Metz
Arbeitsgemeinschaft 60plus
Wolf-Dietrich Waack
August 2009: Landtagswahl
Am 9. August fand der Wahlkampfauftakt verbun
den mit einem außerordentlichen Landesparteitag
(Wahl der Bundes parteitagsdelegierten
und der Mitglieder des Bundesparteirats) als
Open Air-Veranstaltung auf dem Leipziger Augustusplatz
statt. Bei bestem Wetter gab Matthias
Platzeck den Startschuss für den Landtagswahlkampf
der sächsischen SPD. Die Resolution
Wir kämpfen: Für ein soziales, starkes und weltoffenes
Sachsen! wurde verabschiedet.
Die Tour des Spitzenkandidaten Thomas Jurk
startete mit insgesamt 10 Stationen in Sachsen.
Zum Zwischenspurt am 22. August begrüßten
die sächsischen Sozialdemokraten Franz Müntefering
in Chemnitz. Den Wahlkampfendspurt
für den Landtagswahlkampf sowie den Auftakt
für den Bundestagswahlkampf läutete Frank-
Walter Steinmeier am 27. August in Dresden ein.
Mit dem Wahlergebnis von 10,4 % zogen am
30. August 2009 nur vierzehn Abgeordnete für
die SPD in den Sächsischen Landtag ein. Aufgrund
des enttäuschenden Wahlergebnisses
und dem damit einhergegangenen Verlust der
Regierungsbeteiligung trat Thomas Jurk als Vorsitzender
zurück. Rolf Schwanitz übernahm als
amtierender Vorsitzender.