2009 2010 - SPD

110 Landesverband Mecklenburg-Vorpommern
Landesverband Mecklenburg-Vorpommern 111
finden sich derzeit etwa 100 Mitglieder. Der
weitaus größte Teil der Mitglieder sind Sozialdemokraten,
doch sind wir auch offen für
Mitglieder mit sozialen und demokratischen
Grundhaltungen, die aber bei Wahlen kein
Stimmrecht haben. Ich denke, diese Öffnung
hat sich bewährt, sie verhindert Schwellenängste,
auch wenn es manchmal wohl so ist, dass
Informationen über den großen Verteiler auch
an andere Parteien gelangen. Aber wir haben
da ja auch nichts zu verbergen.
Bei der Mitgliederversammlung und den damit
verbundenen Wahlen im Herbst 2009 sind
die anwesenden Vorstandsmitglieder praktisch
einstimmig wiedergewählt worden. Wir haben
vor allem aus arbeitstechnischen Gründen den
Vorstand etwas erweitert.
2. Vorstand der AfB
Der Vorstand der AfB hat sich im Berichtszeitraum
regelmäßig an zentraler Stelle im Haus der
Kirche in Güstrow getroffen und inhaltliche und
organisatorische Fragen diskutiert. Interesse und
Beteiligung im Vorstand sind meist gut, wenngleich
berufliche und persönliche Verpflichtungen
und lange Anreisen nicht jedem Mitglied
immer die Anreise ermöglichen. Ich bin dankbar
für die Möglichkeit der Arbeitsteilung, denn
ich kann nicht jeden Termin in Berlin, Rostock
oder Schwerin selbst wahrnehmen.
3. Arbeitsgruppen
Wir sind nach wie vor in 5 Arbeitsgruppen organisiert:
AG 1 Grundfragen und lebenslanges
Lernen, AG 2 Elementarbereich / Early Education,
AG 3 Schule insbesondere Sekundarbereich,
AG 4 Querschnittsaufgabe berufliche Bildung,
AG 5 Hochschulbildung. Besonders aktiv waren
die AG 3, die den Entwurf eines neuen Schulgesetzes
begleitet hat und zahlreiche Änderungsanregungen
bewegen konnte, die AG 2,
die das KiFöG mit diskutiert hat (welches für
uns nicht nur eine soziale, sondern auch eine
bildungspolitische Komponente hat) und die
AG 5, die in vielen Sitzungen und Terminen das
Landeshochschulgesetz und jetzt auch das
Lehrerbildungsgesetz mit bewegt. Die AG 1 und
die AG 4 haben sich bisher eher unregelmäßig
in kleineren Gruppen getroffen, es fehlt insofern
an aktuellen gesetzlichen Vorhaben, die
dann eine thematische Eigendynamik entwickeln
würden.
4. Interne Kommunikation
Da sich das Yahoo Forum doch für einige als eine
gewisse Hürde dargestellt hat, habe ich mich
hinsichtlich der internen Kommunikation für
ein gestuftes System entschieden. Alle Mitglieder
erhalten regelmäßig Mitgliederrundbriefe,
außerdem leite ich interessante Infos an alle
weiter. Vorstandsinfos und AG Infos gehen über
jeweils kleine Verteiler an die Betroffenen, hier
überlegen wir, inwiefern wir das öffnen können
und sollten.
5. Zusammenarbeit mit der Fraktion
und der Partei
Die Zusammenarbeit mit der Fraktion und der
Partei hat sich sehr positiv entwickelt. Der
Vorsitzende hatte durch seine Funktion als
beratendes Mitglied die Möglichkeit, auch auf
Landesebene (MP, Fraktionschef, Fraktion, Landesvorstand)
die Position der AfB darzustellen,
und wir haben auch den Eindruck, dass unsere
Vorschläge ein gewisses Gewicht haben. Besonders
hervorzuheben ist die inzwischen als
exzellent zu bezeichnende Zusammenarbeit
mit dem Abgeordneten Brodkorb. Das wechselseitige
Vertrauen ist inzwischen so, dass wir
bei den Gesetzesentwürfen frühzeitig beteiligt
werden und uns mit kompetenten AfB Mitgliedern
in kleinen Arbeitsgruppen in Rostock,
Güstrow, Schwerin oder auch im Haus des Vorsitzenden
treffen und über inhaltlich gute und
intensive Diskussionen auch viele Verbesserungsvorschläge
einbringen konnten, die vom
Abgeordneten Brodkorb auch im Rahmen der
Möglichkeiten einer Koalition gut transportiert
worden sind.
6. Bundesebene
Auch national sind wir wieder präsent und
versuchen bei den Sitzungen der Bundes-AFB
vertreten zu sein. Natürlich ist uns klar, dass die
1 Stimme aus MV keine Wahlen entscheiden
kann, und manchmal sind die Termine nicht
wirklich einzuhalten, denn wir sind ja alle keine
Berufspolitiker. Doch wir können uns inhaltlich
zu Wort melden und tun dies bei gegebenem
Anlass auch.
7. Öffentlichkeitsarbeit
Wir haben inzwischen eine Homepage, die wohl
auch ganz ordentlich angenommen wird. Wir
haben Flyer und einige Plakate drucken lassen.
Mit Presseerklärungen haben wir uns angesichts
der Koalitionssituation weitgehend zurückgehalten,
obwohl uns das BM immer wieder Anlass
zu kritischen Stellungnahmen gegeben hat.
Wir konnten eine Reihe von gut besuchten
Veranstaltungen organisieren bzw. mit planen
bzw. daran teilnehmen. Dies betraf zunächst den
Bereich der AG Schule (mit über 30 TeilnehmerInnen),
dann aber auch den Bereich des
KiFöG, auch insofern war die AFB mehrfach auf
dem Podium vertreten (bei einer Veranstaltung
an der Hochschule Neubrandenburg hatten wir
fast 100 TeilnehmerInnen). Besonders gelungen
waren auch zwei hochschulpolitische Veranstaltungen,
so ein Vortrag vor den Rektoren des
Landes zur Hochschulverfassung und zuletzt
auch die Veranstaltung zur Uni Bolognese vor
einigen Wochen, bei der der Vorsitzende das
Panel IV moderieren konnte.
8. Wahlkampf
Schauen wir in die Zukunft, so werfen die nächsten
Landtagswahlen bereits ihre Schatten. Wir
sind insofern dankbar, dass wir beim neuen
Parteiprogramm frühzeitig eingebunden wurden,
wir können auch eine gewisse Schwerpunktsetzung
im frühkindlichen Bereich mit
tragen, wollen aber nicht verschweigen, dass
in der nächsten Legislaturperiode auch die
Bildungsherausforderungen nicht ohne Geld zu
lösen sein werden. Der AfB Vorstand hat in
seine letzten Sitzung noch mal ausdrücklich
festgestellt, dass die beste Bildung für alle ein
zentrales Thema der SPD ist, und wir regen an,
dies nicht nur bei den Wahlen, sondern, falls
es dazu kommen sollte, auch bei Koalitionsverhandlungen
zu berücksichtigen, wir sollten
dieses Thema nicht aus der Hand geben.
C 3 Arbeitsgemeinschaft der Senioren, 60 plus
1. Arbeit des Vorstands
Der Vorstand besteht aus 9 Mitgliedern. Die
Sitzungen der AG finden auf der Grundlage eines
jährlichen Termin- und Arbeitsplanes statt.
Im Berichtszeitraum April 2009 – Dezember
2010 tagte der Vorstand elfmal.
Inhaltliche Schwerpunkte waren das aktuellpolitische
Tagesgeschehen, Auswertungen von
Sitzungen unserer Gremien (Landesvorstand,
Bu-Vo / Bu-Ausschuss 60 plus, Parteitage)
Der Vorstand erarbeitete u. a. Stellungnahmen
/ Anträge zu Landes- und Bundesparteitagen
/ Bundeskongressen 60 plus.
Den Richtlinien der AG 60 plus entsprechend,
wurden im o. a. Zeitraum 3 Landesausschusssitzungen
durchgeführt. Themen der Tagungen
waren u. a. Informationen zum Entwurf des
Einrichtungenqualitätsgesetzes, Prävention –
Vorbeugen ist besser als heilen, wie immer als
Referent unser MdL Jörg Heydorn, Sport und
Bewegung als Prävention, Referent Götz-Peter
Lohmann MdB a. D. und Mitglied im AWO-Landesvorstand.
Neben unserer laufenden Arbeit haben wir 2009
wieder einen gut vorbereiteten, sehr intensiven
Europa- und Bundestagswahlkampf geführt.
In insgesamt 28 Wahlkampfeinsätzen quer durch
Mecklenburg-Vorpommern haben wir unsere
Kandidatin für das Europäische Parlament Sylvia
Radtke und unseren Kandidaten für den Deutschen
Bundestag Dirk Manzewski unterstützt.
2010 sammelten wir an mehreren Orten Unterschriften
gegen die Kopfpauschale und konnten
div. Listen an unseren Parteivorstand schicken.
2. Öffentlichkeitsarbeit
Ein fester Bestandteil unserer Öffentlichkeitsarbeit
sind die bundesweiten Aktionstage der
älteren Generatio bisher am 1. Mittwoch im April,
neu am 5. Mai. Die Themen werden im Bundesvorstand
beraten und den LAG / KAG als
SPD-Jahrbuch 2009 • 2010
Empfehlung vorgegeben. Das Thema 2009 Unser
Europa: Sozial, sicher, solidarisch war gleichzeitig
Auftakt für den Europa-Wahlkampf, Thema
2010 Leben ohne Barrieren – Barrierefreies
Leben.
Erfreulich ist, dass unsere Jusos vor Ort unsere
Aktionen durch aktive Teilnahme unterstützen.
Die Landesarbeitsgemeinschaft und die Kreisarbeitsgemeinschaften
60 plus in M-V sind die
einzigen Arbeitsgemeinschaften, die seit Jahren
regelmäßig im April / Mai solche Aktionen
nutzen, um sich als SPD in der Öffentlichkeit zu
präsentieren wie z. B. in Waren / Müritz, Neustrelitz,
Pasewalk, Güstrow-Bützow, Rostock.
3. Zusammenarbeit mit anderen Vereinen /
Organisationen
Eine wichtige Form der Zielgruppenarbeit besteht
darin, dass zwischen dem Landesseniorenbeirat
e. V. M-V und 22 Vereinen, Organisationen,
Seniorengruppen der Parteien eine so genannte
Kooperationsvereinbarung zur Zusammenarbeit
abgeschlossen wurde. Auf halbjährlichen
Beratungen an denen auch die AG 60 plus teilnimmt,
werden seniorenrelevante Themen beraten
und ggf. Beschlussempfehlungen erarbeitet
sowie Erfahrungen in der Seniorenarbeit
ausgetauscht. Darüber hinaus sind die Mitglieder
der LAG und KAG 60 plus in Kreistagen, in
kommunalen Seniorenbeiräten, in der AWO
oder in Kirchen ehrenamtlich tätig. Die Vorsitzende
der LAG 60 plus war wieder im Organisationskomitees
zur Vorbereitung des 6. Altenparlamentes
M-V im Juni 2009. Delegierte des
6. Altenparlamentes waren Erika Drecoll und
Rosemarie Thiele. In Vorbereitung des VII. Altenparlamentes
2011 ist unsere Vorsitzende zur
Leiterin des Organisationskomitees gewählt.
Außerdem leitet sie den Arbeitskreis Moderne
Wohnformern im Alter, der einen entsprechenden
Antrag zum Altenparlament vorlegen soll.
Regelmäßig erfolgt auch die Teilnahme an der
Herbsttagung des Landesseniorenbeirates, dessen
stellv. Vorsitzende Erika Drecoll seit Herbst
2009 ist. Besonders hervorzuheben ist, dass
wir zur Anhörung des Sozialausschusses der
Landtagsfraktion zum Seniorenmitwirkungsgesetz
am 21. April 2010 eingeladen waren. Unsere
stellv. Landesvorsitzende Rosemarie Thiele
brachte dort unser Votum für das Gesetzt ein.
Unsere Vorsitzende vertrat in gleicher Angelegenheit
den Landesseniorenbeirat. Im Nov.
2010 wurde unsere Vorsitzende in Belgien zur
Vizepräsidentin der Europäischen Seniorenorganisation
(ESO) gewählt.
4. Konferenzen
Alle 2 Jahre finden den Richtlinien der AG 60 plus
entsprechend Landes- und Bundesdelegiertenkonferenzen
statt.
Die 9. Landesdelegiertenkonferenz fand im
Juni 2009 in Ludwigslust statt.
SPD-Jahrbuch 2009 • 2010
Als Gast referierte Herr Dr. Pieper von der sanofi
pasteur mds zum Thema: Impfen im Alter. Weitere
gern gesehene Gäste waren unser MdL
Detlef Müller und Rolf Reil von der Landesgeschäftsstelle.
Neben den wiedergewählten Vorstandsmitgliedern
- Vorsitzende Erika Drecoll, Stellvertreterin
Rosemarie Thiele, Stellvertreter Dr. Horst Klein,
BeisitzerInnen Klaus Köllmer, Klaus Knaak, Marlies
Bergmann - wurden neu in den Vorstand
gewählt: Irene Raether, Gundolf Bötefür und
Günter Hahn.
Die Bundeskonferenz 20079 fand im August in
Erfurt statt. Wir waren dort mit 5 Delegierten
vertreten. Unsere Landesvorsitzende ist trotz
zwei Gegenkandidaten wieder zur Bundesvorsitzenden
gewählt.
5. Zusammenarbeit mit unseren Parteigremien
Die stellvertretende Vorsitzende R. Thiele nimmt
an den zweimal jährlich stattfindenden Ausschusssitzungen
des Bundesvorstands 60 plus
teil.
Für die Bundesarbeitsgemeinschaft 60 plus ist
unsere Vorsitzende in die Zukunftswerkstatt
Familie des PV unter Leitung von unserer Sozialministerin
und stellv. Parteivorsitzenden
Manuela Schwesig berufen.
Auf Landesebene ist sie ebenfalls in dieser Arbeitsgruppe
und hat sich engagiert in die Arbeit
zum Entwurf des Regierungsprogramms
2011 – 2016 eingebracht.
An den Landesvorstandssitzungen und am Landesparteitag
nimmt die Vorsitzende mit beratender
Stimme teil, ebenso nehmen zwei
weitere Vertreter der LAG beratend an den
Landesparteitagen teil.
Ausblick auf 2011
n Im Febr. 2011 werden wir unseren Arbeitsplan
beraten und beschließen.
n Teilnahme am Landesparteitag 11. / 12. März.
n Im März werden wir auf der Landesausschusssitzung
erste Vorabstimmungen zum Landtagswahlkampf
beraten.
n Im April / Mai Vorbereitungen zum bundesweiten
Tag der Älteren.
n Im Juni Neuwahl des Landesvorstands AG
60 plus.
n Im Aug. Neuwahl des Bundesvorstands der
AG 60 plus.
C 4 Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer
Frauen, ASF
Ausgangssituation
Ziel der Arbeit des Landesvorstands der Arbeitsgemeinschaft
Sozialdemokratischer Frauen
war, die Frauenpolitik einer sozialdemokratisch
geführten Landesregierung konstruktiv
zu begleiten. Dazu hat der Vorstand sich mit
entsprechenden Anträgen auf den Parteitagen
eingebracht. Neben der Formulierung von
inhaltlichen Forderungen ging es darum, sozialdemokratische
Frauenpolitik in der Öffentlichkeit,
bei Frauenvereinen und -verbänden
darzustellen und dafür zu werben. Schwierigkeiten
bereiteten dabei einerseits die allgemeine
Verdrossenheit gegenüber politischen
Parteien und anderseits die eigene Mitgliederschwäche.
Arbeit des Vorstands
Der Vorstand hat im Berichtszeitraum regelmäßig
getagt, zweimal in Form einer erweiterten
Vorstandssitzung mit den Kreisvorsitzenden.
Der Landesvorstand erarbeitete in dieser Zeit
verschiedene Flyer, Anträge für die Landes- und
Bundesparteitage und bereitete Veranstaltungen
vor.
Öffentlichkeitsarbeit
Es wurden regelmäßig Pressemitteilungen zu
aktuellen Themen herausgegeben. Zudem
erschienen regelmäßig Artikel im Vorwärts
(04 / 2009: Frauen machen Politik – Interview
mit Heike Polzin, 12 / 2009-01 / 2010: Artikel zur
Situation Alleinerziehender in MV, 04 / 2010:
Bericht zur ASF-Vollversammlung in Gottin,
10 / 2010: Frauen und Rechtsextremismus).
Im Zuge der Diskussion um die sogenannten
Spätabtreibungen im April 2009 hatte der Vorstand
eine Resolution verabschiedet, in dem er
sich gegen eine Änderung des Schwangerschaftskonfliktgesetzes
ausgesprochen hat.
Diese wurde an die vier mecklenburg-vorpommerischen
Bundestagsabgeordneten mit der
Bitte gesandt, sich ebenfalls dafür einzusetzen.
In diesem Zusammenhang erfolgte auch ein
Brief an den Fraktionsvorsitzenden der SPD-
Bundestagsfraktion, Peter Struck, mit der Bitte,
eine gesetzliche Verschärfung der Regelungen
so weit wie möglich zu verhindern.
Im Rahmen der Kommunalwahl fand das Bildungsprogramm
Damenwahl 2009 in Güstrow
und Nordwestmecklenburg statt, an dem sich
auch die ASF beteiligte.
Im Zuge des Bundestagswahlkampfes 2009 hat
der ASF-Landesvorstand die Wahlprüfsteine
der Wirtschaftsweiber beantwortet. Die Antwort
war auf der Internetseite der Wirtschaftsweiber
einzusehen.
Veranstaltungen
Frauen Macht Politik
Im Zuge der Kommunalwahl 2009 nutzte die ASF
die Hanse-Schau in Wismar zur Wahlkampfarbeit.
Dazu wurde ein neuer Flyer unter der
Überschrift Kommunalpolitik ist Frauenpolitik
entwickelt.
Delegiertenkonferenz in Gottin
Unter der Überschrift „Soziale Kommune“ fand
am 14. März 2009 die ASF-Delegiertenkonferenz