2009 2010 - SPD

32 Berichte des Willy-Brandt-Hauses
Berichte des Willy-Brandt-Hauses 33
Foto: Marco Urban
Foto: Marco Urban
Foto: Marco Urban
Zukunftswerkstatt
Demokratie und Freiheit
Schon beim Dresdener Parteitag hat Sigmar
Gabriel in seiner Rede die Themen Demokratie
und Freiheit als Zukunftsthemen der SPD benannt.
Ein Jahr später ist die Zukunft der Demokratie
in aller Munde. Denn bei den Debatten um die
Griechenlandhilfe, um Stuttgart21 oder um die
Verlängerung der AKW-Laufzeiten ging es nicht
nur um Fragen der Finanz-, Verkehrs- oder Energiepolitik,
sondern auch um die Kernfrage, wie
Demokratie im globalisierten und medialisierten
21. Jahrhundert funktionieren kann.
Es wurde also höchste Zeit, dass die SPD
wieder über Demokratie und Freiheit diskutiert.
Seit Anfang 2010 arbeitet die Zukunftswerkstatt
Demokratie und Freiheit unter der
Leitung von Heiko Maas und Olaf Scholz zu
diesem Thema. Denn in unserer fast 150-jährigen
Parteigeschichte war die SPD zu allen
Zeiten Kämpfer und Garant von Demokratie
und Freiheit. Deshalb gilt auch heute der
zentrale Satz von Willy Brandt: „Wir wollen
mehr Demokratie wagen. Wir wollen eine
Gesellschaft, die mehr Freiheit bietet und
mehr Mitverantwortung fordert.“
Die Zukunftswerkstatt hat in den vergangenen
Monaten bei zahlreichen Treffen zusammen
mit renommierten Wissenschaftlerinnen und
Wissenschaftlern, Expertinnen und Experten
sowie Vertreterinnen und Vertretern gesellschaftlicher
Gruppen begonnen, wichtige Fragestellungen
zu diskutieren: Wer regiert das
Land? Wem gehört die Politik: Den Bürgerinnen,
den Parteien, den Medien oder der Wirtschaft?
Wie verhindern wir die zunehmende
Verlagerung von politischen Entscheidungen
heraus aus den gewählten Räten? Wie kann
der Einfluss von Lobbyisten und Interessengruppen
begrenzt werden? Wie müssen wir
unser demokratisches System weiterentwickeln,
um Akzeptanzprobleme zu erwidern,
um auf gesellschaftliche Veränderung zu reagieren,
um mehr Beteiligung zu generieren?
Was bedeutet für uns Freiheit in Gleichheit
und Gerechtigkeit? Wie unterscheidet sich
heute der sozialdemokratische Freiheitsbegriff
von anderen politischen Vorstellungen? Wie
kann diese Gesellschaft die Chancen der neuen
Medien ergreifen und Risiken begegnen?
Auf dem Weg zum ordentlichen Bundesparteitag
2011 erarbeitet die Zukunftswerkstatt
Demokratie und Freiheit Positionen der
SPD zu diesen Fragen. 2011 sind dazu auch
Diskussionsrunden und Veranstaltungen
in den Gliederungen geplant. Inhaltliche
Vorschläge und die Konzeption einer Demokratieoffensive
sollen das Thema auch beim
Ordentlichen Bundesparteitag 2011 in den
Mittelpunkt stellen.
SPD-Jahrbuch 2009 • 2010
Parteiorganisation
Ortsvereinsbefragung, UB-Konferenz,
Werkstattgespräche und Parteireform
Die SPD als Mitglieder- und Kampagnenpartei
wieder stark machen – spätestens seit der
Niederlage bei der Bundestagswahl 2009 ist
das die Daueraufgabe der Partei. Es war und
ist wichtig herauszufinden, wo aus Sicht der
Ortsvereine und Unterbezirke die Probleme
liegen, und wie wir gemeinsam die Probleme
lösen kann. Die Meilensteine der Parteireform
waren 2010 die Ortsvereinsbefragung, die
Unterbezirksvorsitzenden-Konferenz und die
Werkstattgespräche.
Den ersten Schritt in diese Richtung leitete der
Parteitag 2009 in Dresden mit dem Beschluss
ein, alle Ortsvereine und Unterbezirke zu befragen.
Dies geschah von März bis Mai 2010.
Das Referat Parteiorganisation war von Anfang
an dabei und stand in engem und regem
Kontakt zu vielen Ortsvereinen. Es erinnerte an
die Befragung oder bot Hilfestellung bei der
Beantwortung der Fragen. Die Ergebnisse der
Befragung wurden am 30. Mai 2010 auf der
UBV-KV Konferenz vorgestellt.
Ausgehend davon fanden unter Beteiligung
des Referats Parteiorganisation in der zweiten
Jahreshälfte 6 Werkstattgesprächen statt,
in denen zusammen mit VertreterInnen aller
Gliederungsebenen unterschiedliche Aspekte
diskutiert wurden. In den Gesprächen, die
zusammen mit anderen Referaten im Willy-
Brandt-Haus durchgeführt wurden, wurde
eine Vielzahl von konkreten Vorschlägen zur
Reform der Partei und ihres organisationspolitischen
Programms an das Willy-Brandt-Haus
herangetragen.
Die Anregungen und Informationen aus den
Werkstattgesprächen werden von uns in den
laufenden Prozess der Parteireform integriert.
Serviceleistungen
Geburtstage, Jubiläen und Ehrungen sollen
nicht in Vergessenheit geraten! Allein 2010
gab es 26.059 Jubiläen für die Mitgliedschaftsdauer
von 25 bis 80 Jahren. Monatlich erstellte
das Referat Parteiorganisation dazu Listen mit
SPD-Jahrbuch 2009 • 2010
Geburts- und Gedenktagen verdienter Mitglieder.
Zudem stand das Referat in engem Kontakt
mit den Ortsvereinsvorsitzenden, wenn
Mitglieder 100 Jahre oder älter werden. Bei
Nachfragen sind wir erster Ansprechpartner.
Bereits 2009 sind die erfolgreichen Handbücher
zur Mitgliederwerbung, zur Öffentlichkeitsarbeit
und zur Fest- und Veranstaltungsorganisation
komplett überarbeitet neu erschienen. Im
Jahresverlauf arbeitete das Referat weiter an
der im Frühjahr 2011 erschienenen Neuauflage
des Ortsvereins-Handbuchs.
Telefonschaltkonferenz für Wahlkreis-
und Bürgerbüros
Die Generalsekretärin Andrea Nahles lud am
16. Dezember 2010 die Mitarbeiterinnen und
Mitarbeiter der Wahlkreis- und Bürgerbüros
erstmalig zu einer Telefonschaltkonferenz ein.
Die Organisation übernahm das Referat Partei-
organisation. Ziel ist und war, herauszufinden,
wie das Willy-Brandt-Haus deren Arbeit sinnvoller
unterstützen kann. Diese erste Telefonschaltkonferenz,
an der mehr als 50 Personen
teilnahmen, war ein Erfolg. Weitere Telefonschaltkonferenzen
sind geplant.
Arbeitsstab Ostdeutschland (AStO)
(bis 31.12.2009)
Die Arbeit des Arbeitsstab Ostdeutschland im
Jahr 2009 stand ganz im Zeichen des Europa-
und des Bundestagswahlkampfs.
n Projekt Aktiver Ortsverein
Als Musterprojekt für Ortsvereinsarbeit in Ostdeutschland
war das Projekt Aktiver Ortsverein
auf einen Zeitraum von einem Jahr angelegt.
35 ostdeutsche Ortsvereine beteiligten sich mit
dem Ziel, Mitglieder zu werben.
Dafür entwickelten viele Ortsvereine Anfang
des Jahres 2009 nicht nur zum Teil sehr ambitionierte
Ziele, sondern auch viele gute Ideen.
Mehr Präsenz und Öffnung nach außen, mehr
attraktive Aktionen und die direkte Ansprache
von bestimmten Personenkreisen durch Zielgruppenveranstaltungen
waren einige davon.
Der Arbeitsstab Ostdeutschland unterstützte
die Ortsvereine dabei durch Seminare, Trainings,
Aktionspakete und stand als Ansprechpartner
immer zur Verfügung.
Die Ortsvereine, die die beste prozentuale Neumitgliederentwicklung
in einem teilnehmenden
Bundesland erreichten, bekamen einen
SPD-Infostand geschenkt. Ein zweiter Preis
wurde für die Ortsvereine im Landesverband
vergeben, die eine besonders hohe Zahl von
Neumitgliedern geworben hatten. Einen Infocounter
beziehungsweise einen SPD-Bistrotisch
mit Schirm gewannen die Ortsvereine Jena-Süd
und Meiningen in Thüringen, die Ortsvereine
Zeitz und Magdeburg-Sudenburg in Sachsen-
Anhalt, die Ortsvereine Bischofswerda und
Westlausitz in Sachsen und die Abteilungen
Weberwiese und Oberschöneweide in Berlin.
Aus allen Sieger-Ortsvereinen wurden je ein
„altes“ und bis zu 3 Neumitglieder zur Übergabe
ihrer Urkunden und Preise Anfang 2010 ins
Willy-Brandt-Haus eingeladen. Die Generalsekretärin
Andrea Nahles und die Schatzmeisterin
Barbara Hendricks ehrten die Gewinner.
Bürgerfest in Weimar 15. August 2009
Unter dem Motto Gute Wahl lud die SPD im
August 2009 zu ihrem großen Bürgerfest
nach Weimar ein. Dort traten Kanzlerkandidat
Frank-Walter Steinmeier, der Parteivorsitzende
Franz Müntefering, der Spitzenkandidat
für Thüringen, Christoph Matschie, sowie alle
Thüringer Landtags- und Bundestagskandidatinnen
und -kandidaten auf einer großen
Abschlusskundgebung auf. Organisiert wurde
das Bürgerfest vom Arbeitsstab Ostdeutschland,
dem SPD-Landesverband Thüringen und
weiteren Arbeitsbereichen aus dem Willy-
Brandt Haus.
Viele Vereine, Verbände und Initiativen nutzten
das Fest, um sich und ihre ehrenamtliche
Arbeit zu präsentieren. Mit interessanten
Gästen aus Politik, Kultur und Sport fanden
Diskus sions- und Talkrunden statt. Daneben
gab es ein umfangreiches Rahmenprogramm
für die ganze Familie. Für die Kleinen fanden
Malaktionen statt, außerdem gab es eine
Hüpfburg, ein Spielmobil und eine Fußballschule
zu entdecken. Musikalisch wurde das
Bürgerfest vom Thüringer Rapper Doppel-U
umrahmt, der zu Texten von Goethe und Schiller
Rap-Workshops für die ganze Familie anbot,
dem Jupp-Geyer-Jazztrio der Musikhochschule
Franz Liszt Weimar sowie dem Drumcorps die
trommler … and concert aus Mühlhausen.
Nach der Kundgebung spielte der Schauspieler
und Sänger Jan Josef Liefers mit seiner Band
Oblivion Lieder aus seiner Jugend in der DDR.
Ehrenamtliche Bildung 2009
Auch in der ehrenamtlichen Bildung stand das
Jahr 2009 ganz im Zeichen des Wahlkampfs.
Vorrangiges Ziel war die Unterstützung der