2009 2010 - SPD

74 Arbeitsgemeinschaften - ASJ | Jusos
Arbeitsgemeinschaften - ASJ | Jusos 75
Bundeskonferenz im September 2010 in Berlin - Die frisch
gewählte Vorsitzende Anke Pörksen am Rednerpult
2010 - Der neue Bundesvorstand der ASJ nach seiner Wahl
April 2010 in Laatzen: Gustav-Radbruch-Forum zum Thema
Nicht ausgrenzender Umgang mit Jugendkriminalität
untereinander. Wir haben der Partei und Ihren
Mitgliedern, aber auch interessierten Dritten
spannende Veranstaltungen angeboten, und
viele sind gekommen.
Arbeitsgemeinschaft der Jusos in der SPD
Gemeinsam mehr
Links. Konkret. Gerecht.
Wir haben in den Jahren 2009 / 2010 die politische
Arbeit des Bundesverbands erfolgreich
vorangebracht, über ein vielfältiges Angebot
von Publikationen und ein breit gefächertes
Veranstaltungsprogramm ist es uns gelungen,
die Zielgruppe der Jugendlichen zu erreichen
und sie für unterschiedliche politische Themen-
Foto: ASJ
Foto: ASJ
Foto: ASJ
In der ersten Jahreshälfte 2009 (lang ist es her)
haben wir in Magdeburg ein nach wie vor lesenswertes
Grundsatzpapier für ein gutes Arbeitsrecht
beschlossen, das Gustav Radbruch
Forum in der zweiten Jahreshälfte in Regensburg
war Rechtsfragen um Ausländseinsätze der
Bundeswehr gewidmet.
Ein weiterer inhaltlicher Schwerpunkt der Jahre
2009 / 10 war der besonnene und nicht ausgrenzende
Umgang mit Jugendkriminalität. Anfang
April 2010 haben wir dazu in Laatzen bei Hannover
zusammen mit der Arbeitsgemeinschaft
für Bildung ein spannendes Gustav-Radbruch-
Forum veranstaltet, das auch von vielen Nichtparteimitgliedern
besucht wurde. Das bereits
im Vorfeld erarbeitete und auf dem Radbruch
Forum weiterentwickelte Papier hat in der Kriminologenwelt
viel Beachtung gefunden, ist
von den Justizministern der A-Länder positiv
aufgenommen worden (das ist nicht immer der
Fall bei ASJ Papieren) und wurde in einigen Landesverbänden
als Grundlage für die Ausrichtung
von Rechts- und Sozialpolitik genutzt.
Demnächst wollen wir konkrete Umsetzungsempfehlungen
vorlegen.
Ein weiteres Schwerpunktthema der letzten
Jahre war (und ist!) die Frage der Einführung
von Elementen Direkter Demokratie auf Bundesebene.
Neben vehementen Befürwortern
niedrigschwelliger plebiszitärer Elemente gibt
es in der ASJ auch Sorgen im Hinblick auf den
Schutz von Minderheitenrechten und das Bestreben
um eine kluge Ausgestaltung. Ein detailliertes
Diskussionspapier und ein detaillierter
Fragenbogen wurden den Gremien der Partei
zur Verfügung gestellt, die ASJ hat engagiert
mitgewirkt an dem Beschluss des Parteivorstands
vom 21. März 2011 Mehr Demokratie leben
und im April 2011 ein viel beachtetes Radbruch-Forum
in München zu dieser Thematik
veranstaltet.
Darüber hinaus hat der ASJ-Bundesvorstand u. a.
Veranstaltungen zur Umsetzung der Forderungen
aus dem Urteil des Bundesverfassungsge-
felder zu begeistern. Im Mittelpunkt standen
dabei die linke Ausrichtung des Verbandes und
der Einsatz für eine gerechtere, menschlichere
und solidarische Gesellschaft, in der reale Chancengleichheit
existiert.
Zahlreiche Landtagswahlen, die Europa- und
Bundestagswahl prägten das politische Jahr
richts hinsichtlich der sozialhilferechtlichen
Förderung von Kindern sowie zur familiengerechten
Besteuerung und zur Zukunft des Ehegattensplitting
durchgeführt und sich in die
pluralistische Diskussion unserer Volkspartei
über Vorratsdatenspeicherung und sonstige Maßnahmen
zur Terrorbekämpfung eingebracht.
Seit der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs
für Menschenrechte zur Völkerrechtswidrigkeit
der Sicherungsverwahrung in
Deutschland beschäftigen wir uns intensiv mit
den daraus zu ziehenden Schlussfolgerungen.
Wir haben zusammen mit etwa 100 Kriminologen
und Strafrechtlern den Greifswalder Appell
zur Sicherungsverwahrung unterzeichnet.
Zur Reform der Sicherungsverwahrung haben
wir ein breit angelegtes Positionspapier vorgelegt,
in den Gliederungen von ASJ und Partei
intensiv diskutiert und Mitte November 2010
veröffentlicht. (Eine Aktualisierung gab es im
Februar 2011!) Die ASJ versteht sich hier als verantwortungsvolle
Mahnerin – auch gegenüber
der eigenen Partei – und wurde in ihrer kritischen
Haltung zu den bisherigen Gesetzesänderungen
Anfang Mai 2011 eindrucksvoll vom
Bundesverfassungsgericht bestätigt.
Auch die ASJ Landesverbände waren aktiv und
haben spannende Veranstaltungen mit guter
Resonanz innerhalb und außerhalb der Partei
durchgeführt. Beispielhaft genannt sei eine
Filmvorführung der ASJ Hamburg im April
2009 mit anschließender Diskussion zum Thema
Finanzkrise, das XI. Georg-August-Zinn-
Forum für Rechtspolitik zum Thema Soziale
Sicherheit und Partizipation im Juni 2010 und
im Januar 2011 in Dresden eine sehr gut besuchte
Podiumsdiskussion zum Thema Blockade
gegen Neonazis – geboten oder verboten?
Wir werden weitermachen, kluge und visionäre
sozialdemokratische Rechtspolitik betreiben,
den innenpolitischen Kurs der Partei konstruktiv,
aber auch kritisch begleiten. Es macht
Spaß, in der ASJ mitzuarbeiten. Probiert es einfach
mal aus!
2009 für die Jusos. Erstmals waren die Jusos
eigenverantwortlich für die Wahlkämpfe auf
Bundesebene verantwortlich. Der Bundesverband
gründete die Jugendwahlkampfzentrale
Teamwerk 09 und produzierte zahlreiche online-
und offline-Materialien. Das Teamwerk 09
versuchte vor allem Service-Zentrale für die
Gliederungen und jungen Wahlkampfteams
vor Ort zu sein. Mit über 300 jungen Teams gelang
eine gute interne Mobilisierung. Eigene
Mailingsysteme sorgten für einen beständigen
Informationsfluss vom Teamwerk 09 in die
SPD-Jahrbuch 2009 • 2010
Fläche. Mit Wahlkampfschulungen versuchte
das Teamwerk 09 außerdem methodische Fähigkeiten
zu vermitteln. Auch in den Wahlkampf
der SPD brachten sich die Jusos massiv
ein. Das Bündnisprojekt Nazis aus dem Takt
bringen mit Bandwettbewerb über die Online-Plattform
myspace und eigenem Konzert
wurde von uns mit betreut und gestaltet. Auch
die Mobilisierung junger Menschen zu den
SPD-Veranstaltungen fiel oftmals in unseren
Aufgabenbereich.
Für den Jugendwahlkampf als schwierig erwies
sich die Etablierung der Marke Junge Teams.
Oftmals wurde der Sinn der verschiedenen
Brandings Jusos / Junge Teams / SPD nicht mehr
verstanden. In Zukunft sollte deshalb aufgrund
knapper Ressourcen versucht werden, auf bereits
bekannte Brandings und Logos zurückzugreifen.
Die Jusos versuchten, in einem schwierigen politischem
Umfeld für jungsozialistische Themen
und die Wahl der SPD zu werben. Vor allem
durch die Finanzkrise und dem Scheitern des
Neoliberalismus hegten viele Jusos große Hoffnungen
auf einen Politikwechsel mit der SPD.
Das Ergebnis war ernüchternd. Die JungwählerInnen
waren die Gruppe, bei der die SPD am
meisten Rückhalt verlor. Der SPD-Anteil bei den
JungwählerInnen stürzte um 18,7 % ein. Nach
den Wahlen 2009 / 2010 auf den verschiedenen
Ebenen müssen wir konstatieren, dass wir
zwar nach Mitgliedern nach wie vor sehr stark
sind. Nach den Wahlergebnissen gibt es aber
bei den JungwählerInnen keine Volkspartei
mehr. Ein Grund für das nicht ausreichende
Abschneiden 2009 / 2010 war, dass das Zukunftsversprechen
der SPD nach 11 Regierungsjahren
bei vielen jungen Menschen nicht mehr
glaubwürdig wirkte. Viele hatten kaum noch
bewusste Erinnerungen an die schwarz-gelbe
Bundesregierung vor 1998. Es bleibt die dringende
Aufgabe, darum zu kämpfen, dass die
Mehrheit der jungen Menschen in der SPD
wieder die natürliche Vertreterin ihrer Interessen
sieht.
Bereits vor dem 27. September 2009 aber vor
allem in den Tagen und Wochen nach Bekanntgabe
der Ergebnisse der Bundestagswahl 2009
verzeichneten die Jusos einen starken Mitgliederzuwachs.
Dies ist zum einen auf den aktionsorientierten
Wahlkampf der Jusos zurückzuführen.
Zum anderen gelang es uns aber auch,
in der inhaltlichen Kommunikation und einem
starken Einsatz von Online-Kommunikationsmitteln
als attraktiver linker und eigenständiger
Jugendverband wahrgenommen zu werden.
Auch wer sich vorerst nicht zum Eintritt in
die Mutterpartei SPD entscheiden konnte, findet
seinen Ort im Jugendverband Jusos.
SPD-Jahrbuch 2009 • 2010
2010 kam es zu einem Wechsel an der Verbandsspitze.
Sowohl die Vorsitzende Franziska
Drohsel als auch die Bundesgeschäftsführerin
Katrin Münch traten aus beruflichen Gründen
von ihren Ämtern zurück. Auf dem Bundeskongress
in Essen wurden als ihre Nachfolger für
den Bundesvorsitz Sascha Vogt und für die Geschäftsführung
Jan Böning gewählt.
Sowohl 2009 als auch 2010 war die Bündnisarbeit
ein zentraler Bestandteil der Arbeit des
Bundesverbands. Der Bundesverband ist Teil
des Bündnisses Änder das! mit zahlreichen Organisationen
aus der Arbeiterjugend- und Umweltbewegung.
Wir brachten uns in zahlreiche
Bündnisse gegen Aufmärsche durch Neonazis
ein, so im Februar 2009 und 2010 gegen den
größten Neonaziaufmarsch Europas in Dresden.
Auch in die zahlreichen Demonstrationen und
Aktionen für den Atomausstieg brachten wir
Jusos uns ein. Wir waren Teil der verschiedenen
Bündnisse, ob in Gorleben oder für die Vorbereitung
von Großdemonstrationen. So konnten
wir zur zentralen Großdemonstration am 18.
September 2010 in Berlin über 1.000 Jusos aus
dem gesamten Bundesgebiet mobilisieren.
Bildungsarbeit / Schulungen
Die politische Jugendbildung im klassischen
Sinn steht vor diversen Herausforderungen: Die
zeitliche Belastung der Zielgruppe in Schule,
Ausbildung und Universität ist in den letzten
Jahren noch größer geworden. Das entsprechende
Zeitbudget wird immer kleiner. Jugendliche
müssen sich immer genauer entscheiden, welche
Bildungsangebote sie annehmen. Darum
haben wir dass klassische Wochenendseminar
von Freitag bis Sonntag durch 2-Tagesseminare
ergänzt. Auf der anderen Seite bieten wir
vereinzelt auch tiefer gehende Seminare über
ein Wochenende hinaus an. Dies geschieht
entweder in einzelnen Modulen oder aber über
Einzelseminare von 4 Tagen und mehr. Durch
die Verkürzung der Seminardauer muss sich
die inhaltliche Ausrichtung der Bildungsmaßnahmen
nicht qualitativ verschlechtern. Die Erfahrung
des Juso-Bundesverbands ergab vielmehr,
dass hier durch eine konzentrierte
Ausrichtung auf Seminarziele weiterhin gute
inhaltliche Arbeit geleistet wurde. Problematisch
sind allerdings die teilweise langen Anfahrtszeiten
bei 2-tägigen Seminaren.
Methodisch werden immer höhere Ansprüche
an die SeminarleiterInnen gestellt. Der Juso-
Bundesverband versucht deshalb bei der Auswahl
der TeamerInnen diesen Ansprüchen zu
genügen. Bei methodischen Schulungen legen
wir Wert darauf, dass das Gelernte auch immer
weitergegeben werden kann. Die Teilnehmer-
Innen sollen nach ihrer eigenen Schulung fähig
Foto: Marco Urban
Foto: Jusos.de
Auf dem Juso-Sommercamp im August 2010
sein, selbst in der Fläche für den Verband Schulungen
angeben zu können.
Für den Juso-Bundesverband erwies sich im vergangenen
Jahr vor allem die Mischung aus
kleineren Seminaren und größeren Konferenzen
als gewinnbringend. Während in kleineren
Seminaren die gezielte Förderung einzelner gelang
sowie eine persönliche Gesprächsatmosphäre
möglich war, brachten größere Veranstaltungen,
die oftmals flankierend organisiert
wurden, eine breitere Diskussion in Gang. Die
Diskussionsergebnisse der Großveranstaltungen
konnten später wiederum in die weitere
Arbeit eingebracht werden. Diesen Weg wird
der Juso-Bundesverband deshalb auch in Zukunft
weiterverfolgen.
Großveranstaltungen
Seit 2008 führt der Juso-Bundesverband Basis-
Kongresse durch, auf denen Juso-Mitglieder und
Interessierte aus der gesamten Bundesrepublik
zusammen kommen. Auf diesen Kongressen
gibt es wechselnde Formate zwischen Workshops,
Podiumsdiskussionen und kulturellen
Veranstaltungen. 2009 wurde erstmals die Marke
von 1000 TeilnehmerInnen durchbrochen.
Diese Veranstaltungen eignen sich insbesondere,
um auch jüngere GenossInnen für die Arbeit
vor Ort zu motivieren. Auch die Sommercamps
mit ca. 100 TeilnehmerInnen wurden wie
in den vergangenen Jahren gut angenommen.
Flankierend zum SPD-Bundesparteitag boten
Juso-Aktionen auf der YOU - Oktober 2010