2009 2010 - SPD

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Landesverband Sachsen-Anhalt | Landesverband Brandenburg
und Wissenschaft) durchaus richtig gewählt
waren. Anscheinend ist die Mobilisierungskraft
in einer Vorwahlkampfphase jedoch sehr
begrenzt. Der Listenparteitag am 11. Dezember
2010 in Magdeburg bildete den Schlusspunkt
der administrativen Wahlkampfvorbereitungen.
Die Delegierten wählten 44 KandidatInnen
auf die Landesliste.
Projektgruppen
Die Arbeit der Projektgruppe Mitglieder unter
Leitung von Marko Mühlstein, inzwischen an
Wiebke Neumann übergegangen, wurde fortgesetzt.
Neben der Mitgliederwerbung hat
diese Projektgruppe die Mitgliederbindung,
-aktivierung sowie Bildungsarbeit im Blick.
Die Beteiligung der Kreisverbände soll grundsätzlich
gesteigert werden, weil nur durch die
Mitarbeit der Basis die erhofften Erfolge erreicht
werden können.
Festveranstaltung zum 20. Jahrestag der Gründung der
SPD Sachsen-Anhalt am 28.08.2010 mit Erhard Eppler
Die Arbeit der Projektgruppe Gegen Rechtsextremismus
mit verschiedenen Akteuren von
in- und außerhalb der SPD wurde verstärkt
fortgesetzt. Anfang 2010 ging die Leitung
von Burkhard Lischka an Holger Hövelmann
über. Es finden regelmäßige Sitzungen sowie
Landesverband Brandenburg
Brandenburg
Das Jahr 2009 stand ganz im Zeichen der Europawahl
im Juni sowie den zeitgleich am
27.09.2010 stattfindenden Landtags- und Bundestagswahlen.
Darüber hinaus fanden im
Foto: SPD Sachsen-Anhalt
Fachtagungen statt. Dabei wird ein besonders
enger Austausch mit zivilgesellschaftlichen
Vereinen und Verbänden gepflegt.
Facharbeit
Die Arbeitsgemeinschaften Jusos, ASF, AfA,
AG 60plus, ASJ, AfB, ASG und AGS sind auf
Landesebene organisiert. Darüber hinaus arbeiten
Fachausschüsse als direkte Beratungsgremien
des Landesvorstands zu spezifischen
Politikfeldern: Bauen / Wohnen, Verkehr, Landwirtschaft,
Wirtschaft, Kultur, Inneres / Kommunales,
Wissenschaft. Eine besonders enge
Einbeziehung erfolgte während der Erarbeitung
des Wahlprogrammentwurfs. Daneben
gibt es die besonders aktive Historische Kommission
sowie als eigenständige Vereine im
sozialdemokratischen Umfeld die SGK und das
Kulturforum.
Geschichtsarbeit – Traditionspflege
Die Historische Kommission legte zum ordentlichen
Landesparteitag 2010 ihre fünfte
Publikation vor. Dieses Heft ist bereits zum
20jährigen Jubiläum des SPD-Landesverbands
Sachsen-Anhalt am 28. August 2010 in Quedlinburg
erschienen und fokussiert auf die
historischen Ereignisse 1989 / 90 (friedliche
Revolution, Gründung der SDP, Gründung des
SPD-Landesverbands). Die Veröffentlichungen
der Historischen Kommission stellen einen
wertvollen Identifikationspunkt dar. Dafür
spricht auch die Nachfrage nach den bereits
seit längerem vergriffenen ersten Heften.
Neumitgliedersminare
Im Berichtszeitraum wurden regelmäßige Neumitgliederseminare
durchgeführt. Der seit 2008
erweiterte Einladerkreis (alle GenossInnen, die
in den letzten 2 Jahren eingetreten sind) hat
sich bewährt, denn die Teilnehmerzahl dieser
halbjährlich stattfindenden Veranstaltungen
liegt bei 15 - 20. Damit sind die TeilnehmerInnenzahlen
stark gestiegen. Als motivierender
Halbjahr 2010 Direktwahlen vieler Landräte
und wichtiger Bürgermeister sowie die OB-
Wahl in Frankfurt (Oder) statt.
Vorbemerkung
Insgesamt hat sich die SPD Brandenburg während
des Berichtszeitraums in einer erfreulich
stabilen Umfragesituation befunden. Wir waren
während des gesamten Berichtszeitraums
unangefochten die stärkste politische Kraft im
Land Brandenburg. Während sich die CDU auch
Nebeneffekt ergibt sich, dass einige der Neuen
bereits Funktionen innehaben und damit
dokumentiert wird, dass das Engagement im
SPD-Landesverband bereits nach kurzer Zeit zur
Übernahme politischer Verantwortung führen
kann. Häufig wurde während dieser Veranstaltungsreihe
auch das große Interesse der (Neu-)
Mitglieder an Personen und Ereignissen aus der
Geschichte des Landesverbands deutlich, was
seitdem stärker berücksichtigt wird.
Personalentwicklung
Im Zuge der Strukturreform wird der Personalbestand
ab 2006 schrittweise auf 13,70 Stellen
(Vollzeitäquivalent) zurückgeführt. Eine Reihe
von Personalmaßnahmen sind bereits eingeleitet
worden, um dieses Ziel zu erreichen.
Damit sind beträchtliche Einsparungen verbunden.
Trotzdem ist die Finanzierung nicht
dauerhaft gesichert. Der starke Einbruch bei
den Bundestags- und Europawahlen 2009
führte dazu, dass der SPD-Landesverband in
den kommenden Jahren weiterhin mit deutlich
geringeren Einnahmen rechnen muss.
Eine weitere Zentralisierung von Geschäftsstellen
würde die flächenhafte hauptamtliche
Präsenz der SPD weiter schwächen, da
bereits jetzt z.T. sehr weite Distanzen zu überwinden
sind (v.a. in den dünner besiedelten
Landesteilen). Diese bereits bestehende Situation
verschärfte sich nochmals im Ergebnis
der Bundestagswahlen 2009 aufgrund der
wegfallenden MdB-Büros. Weitere Einsparungsbemühungen
nach 2011 müssen die
Gefahr des Wegbrechens der Flächenpräsenz
und die damit drohende Abwärtsspirale bei
Kampagnenfähigkeit und Verankerung in der
Gesellschaft, bei Mitgliederzahlen und Einnahmesituation
deutlich vor Augen haben.
Die Landesgeschäftsführung lag im Berichtszeitraum
in den Händen von Mario Kremling.
Im Jahr 2009 fand mit dem Übergang der stellvertretenden
Landesgeschäftsführung von Regine
Niemann an Friederike Rösler eine planmäßige
Personalveränderung statt.
nach der Neuwahl ihres Landesvorstands nach
wie vor durch spürbare Machtkämpfe als extrem
zerstritten präsentiert, sind wir als geschlossene
Partei mit den höchsten Kompetenzwerten
in allen Politikfeldern wahrgenommen worden.
Bei der Sonntags-Frage erzielte die SPD Brandenburg
durchweg stabile Werte um 35 % und
lag damit mit weitem Abstand vor der politischen
Konkurrenz.
Geprägt war der Berichtszeitraum von vielfältigen
Wahlkämpfen, darunter die Europawahl,
die Landtags- und Bundestagswahl, aber auch
SPD-Jahrbuch 2009 • 2010
mehr als 30 Regionalwahlen. Dieses alles hat die
SPD Brandenburg vor große Herausforderungen
gestellt.
Wahlkampfjahr 2009
Ab Oktober 2008 standen die Vorbereitung der
Europawahl im Juni und der Landtags- und
Bundestagswahl am 27.09.2009 im Zentrum der
politischen Arbeit des Landesverbandes.
Der Saal im Erdgeschoss des Regine-Hildebrandt-Hauses
als Sitz des Landesverbands ist zu
Beginn des Jahre 2009 in ein Großraumbüro
umgebaut worden. Hier wurde am 02.03.2009
die Ostkurve – die Wahlkampfzentrale der Brandenburger
SPD – eröffnet. Zur Durchführung der
Wahlkämpfe wurden 3 zusätzliche Wahlkampf-
Referenten eingestellt, die sich zusammen mit
den Mitarbeitern des Regine-Hildebrandt-Hauses,
den UB-Geschäftsführern und den Kandidatinnen
und Kandidaten zunächst um die Planung
und Durchführung der Europawahl und
nach dem 07.06. um die Landtags- und Bundestagswahlen
kümmerten.
Die Ausgangslage für die Brandenburger SPD
war dabei gut. Durch die gewonnene Kommunalwahl
im Jahr 2008 und mit Matthias Platzeck
und Frank-Walter Steinmeier als zwei zukräftigen
Spitzenkandidaten zog die Partei mit
einer positiven Grundstimmung und hoher
Motivation in die anstehenden Wahlkämpfe.
Hinzu kam, dass die SPD in Brandenburg
gegen über der politischen Konkurrenz – anders
als noch 2004 – über einen erheblichen
Kompetenzvorsprung auf allen relevanten Politikfeldern
verfügte. Gleichwohl stand der
Wahlkampf auch in Brandenburg unter der
Un sicherheit der weltweiten Wirtschafts- und
Finanzkrise und erheblicher Verunsicherungen
über die weiteren ökonomischen Entwicklungen
in unserem Land.
Eine erste große politische Herausforderung
war die Europawahl am 07.06.2009. Es war die
letzte große Wahl vor dem Wahl-Herbst und
deshalb wichtig für die Vorwahlkommentierungen
in Bezug auf die Landtags- und Bundestagswahlen.
Deshalb hat der Landesverband
noch stärker als in den vorangegangenen Europawahlen
zentrale Wahlkampfinstrumente
entwickelt und in Kooperation mit den Unterbezirken
umgesetzt. Ziel war es, einen kraftvollen
und flächendeckenden Europawahlkampf
gewährleisten zu können. Neben einer Europawahlzeitung,
die in 18 Regionalausgaben erschienen
ist, zählte hierzu auch die zentrale
Plakatierung von Themen- und Kandidatenplakaten,
die Rote-Busse-Tour zur Unterstützung
des Straßenwahlkampfs von Ortsvereinen, Unterbezirken
und Arbeitsgemeinschaften sowie
eine landesweite Schlussgroßfläche mit Norbert
Glante, Matthias Platzeck und Frank-
Walter Steinmeier.
SPD-Jahrbuch 2009 • 2010
Bundesweit fuhr die SPD am 07.06. ein desaströses
Ergebnis mit ihrem schlechtesten Europawahlergebnis
überhaupt ein. Brandenburg
war der einzige Landesverband, der einen nennenswerten
Stimmenzugewinn von 2 % verzeichnen
konnte. Nach den Kommunalwahlen
konnten wir also zum zweiten Mal in Folge
Stimmen hinzugewinnen. Norbert Glante, seit
1994 im Europaparlament, wurde als Brandenburger
SPD-Europaabgeordneter wiedergewählt.
Neben der Konzipierung und Koordination der
Kandidatenmaterialien hatte die Ostkurve vor
allem die Aufgabe, die landesweiten Wahlkampfinstrumente
der Brandenburger SPD
zu entwickeln und umzusetzen. Neben den
klassischen Wahlwerbematerialien wurde ein
besonderer Schwerpunkt auf die online-Präsenz
im Wahlkampf gelegt. Erstmals in einem
Landtagswahlkampf ist es gelungen, dass alle
Kandidatinnen und Kandidaten mit einem im
Kampagnen-Lay-out gehaltenen Internetangebot
präsent waren. Als weitere zentrale Wahlkampfinstrumente
wurden – in seiner ersten
Startauflage von 980.000 Expl. schon zur Europawahl
– und dann nachher auch für die Landtags-
und Bundestagswahlen regionalisierte
Wahlkampfzeitungen mit einem landespolitischen
Mantel angeboten.
Wichtig für die Anlage des Wahlkampfes waren
bereits die Nominierungskonferenzen zu
den Wahlen. Während die Aufstellung der Lan-
Konferenzen und Veranstaltungen 2009 – 2010
20. / 21.02.2009 Klausurtagung des Landesvorstands
02.03.2009 Eröffnung der Ostkurve, Wahlkampfzentrale
des SPD-Landesverbands
Brandenburg
19.04.2009 Kandidatenkonferenz
22.04.2009 Ortsvereinvorsitzendentreffen
mit Franz Müntefering
26.04.2009 Regionalkonferenz Ost, Desden
27.04.2009 Betriebsräte- und Arbeitnehmerforum,
Herrmannswerder
09.05.2009 Landesvertreterversammlung zur
Aufstellung der Landesliste zu den Bundestagswahlen,
Hans-Otto-Theater Potsdam
07.06.2009 Europawahl Wahlparty im Regine-
Hildebrandt-Haus
20.06.2009 Landesvertreterversammlung zur
Aufstellung der Landesliste zu den Landtagswahlen,
Prenzlau
26.06.2009 Hubertus Heil zum Regierungsprogramm,
Altes Rathaus Potsdam
10.07.2009 7. Sommerfest der Brandenburger
Sozialdemokraten
17.08.2009 Beginn der Sommertour (Zelttour) im
Rahmen des Landtagswahlkampfes
05.09.2009 Beginn der Kundgebungstour zur
Brandenburgwahl und Auftaktkundgebung zur
Foto: SPD Brandenburg
Landesverband Brandenburg
Die Brandenburger Bundestagskandidaten mit
ihrem Spitzenkandidaten Frank-Walter Steinmeier
und Matthias Platzeck
desliste zu den Bundestagswahlen und die Wahl
von Frank-Walter Steinmeier zum Brandenburger
Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl
als Townhall-Event mit hohem Inzenierungscharakter
konzipiert war, hatte die Landesvertreterversammlung
zur Aufstellung der Landesliste
zu den Brandenburgwahlen einen
Arbeitscharakter, der der schwieriger gewordenen
wirtschaftlichen Lage entsprochen hat.
Acht Wochen vor dem Wahltermin startete die
Brandenburger SPD mit einer Sommertour ihres
Minsterpräsidenten Matthias Platzeck. Hierzu
luden die Landtags- und Bundestagskandidaten
wichtige Repräsentanten von Vereinen,
Verbänden, aber auch Unternehmer, Lehrer und
Brandenburgwahl mit Frank-Walter Steinmeier und
Matthias Platzeck, Potsdam
26.09.2009 Wahlkampf-Abschlusskundgebung zur
Brandenburgwahl, Kepplerplatz Potsdam
27.09.2009 Brandenburgwahl und Bundestagswahl
Wahlparty im Kino Thalia
12.10.2009 gemeinsame Sitzung von Landesvorstand
und Landesausschuss zur Auswertung der
Sondierungsgespräche, Caputh
28.10.2009 gemeinsame Sitzung von Landesvorstand
und Landesausschuss zur Auswertung der
Koalitionsverhandlungen, Potsdam-Herrmannswerder
04.11.2009 außerordentlicher Landesparteitag zum
Koalitionsvertrag
26.04.2010 Arbeitnehmerforum
12.06.2010 Landesparteitag in Velten mit Neuwahlen
Landesvorstand
03.09.2010 8. Sommerfest der Brandenburger
Sozialdemokraten
05. / 06.09.2010 Klausurtagung des Landesvorstands
16.09.2010 rechtspolitischer Sommerempfang
06.11.2010 Ortsvereinvorsitzendentreffen
10. / 11.12.2010 Auftaktveranstaltung des Qualitätszirkels
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