2009 2010 - SPD

142 Landesverband Sachsen-Anhalt
Landesverband Sachsen-Anhalt 143
Landesverband Kriech Sachsen-Anhalt
Wahljahre
Die politischen Schwerpunkte bildeten in den
Jahren 2009/2010 die Vorbereitung und Durchführung
der Wahlkämpfe zum Europäischen
Parlament und zu diversen Kommunalvertretungen
(Juni 2009), die Bundestagswahl (September
2009) sowie seit Jahresbeginn 2010 die
Vorbereitung des Landtagswahlkampfes (Wahl
am 20. März 2011).
Das schlechte Abschneiden bei der Europawahl
sowie der Verlust von zwei Dritteln der
Bundestagsmandate führten im Ergebnis zum
Rücktritt des gesamten Landesvorstands zum
19. Dezember 2009. An diesem Tag wurde Katrin
Budde zur neuen Vorsitzenden gewählt.
Organisations- und
Mitglieder entwicklung
Der Trend der Mitgliederkonzentration in den
beiden Großstädten Halle und Magdeburg hat
Mitglieder des Landesvorstands 2008 – 2009
Gewählt auf dem Landesparteitag in Naumburg
Vorsitzender
Holger Hövelmann
Stellvertretende Vorsitzende
Katrin Budde
Dr. Wolfgang Eichler
Corinna Reinecke
Schatzmeister
Dr. Steffen Eichner
Mitglieder des Landesvorstands 2009 – 2011
sich fortgesetzt. Der Organisationsgrad in den
meisten ländlichen Kreisverbänden hat sich
hingegen verringert. So hatten die mitgliederstärksten
Kreisverbände Harz, Börde, Anhalt-
Bitterfeld und Salzland im Berichtszeitraum
weitere Mitgliederverluste zu verzeichnen.
Dem gegenüber konnten die beiden Stadtverbände
Halle und Magdeburg Mitgliedergewinne
erzielen (+33 bzw. +19), wodurch sich der
oben beschriebene Land-Stadt-Gegensatz weiter
verstärkt hat. Dies zeigt sich auch bei den
Eintritten, die sich mit einem Schwerpunkt
im universitären Umfeld in den beiden großstädtischen
Stadtverbänden konzentrieren.
Die Zahl der Ortsvereine liegt derzeit bei 182
und ist damit im Berichtszeitraum um weitere
15 zurückgegangen. Im Zuge der Gemeindegebietsreform
in Sachsen-Anhalt wird es jedoch
auch hier zu Fusionen nach dem Grundsatz
eine Gemeinde – ein Ortsverein kommen. Diese
Zusammenlegungen erfordern eine besondere
Sensibilität. In Einzelfällen erscheint es für das
Fortbestehen des kommunalen En ga gements
unserer Mitglieder ratsam, kleine re Struktureinheiten
zur Identifikation mit dem Ortsteil
bzw. der Gemeinde aufrecht zu erhalten.
Die Mitgliederentwicklung blieb im Berichtszeitraum
weiterhin rückläufig, aber der negative
Trend hat sich weiter abgeschwächt.
BeisitzerInnen
Rüdiger Erben, Krimhild Fischer,
Petra Grimm-Benne, Klaas Hübner,
Burkhard Lischka, Gerhard Miesterfeldt,
Marko Mühlstein, Katja Pähle,
Silke Schindler, Ulrich Stockmann,
Bernhard Sterz, Waltraud Wolff
Landesgeschäftsführer
Dr. Mario Kremling
gewählt auf dem außerordentlichen Landesparteitag in Magdeburg am 19.12.10
Vorsitzende
Katrin Budde
Stellvertretende
Rüdiger Erben
Holger Hövelmann
Corinna Reinecke
Schatzmeister
Dr. Steffen Eichner
BeisitzerInnen
Petra Grimm-Benne, Katharina Hintz,
Burkhard Lischka, Gerhard Miesterfeldt,
Marko Mühlstein, Katja Pähle, Silke Schindler,
Victoria Schmid, Andreas Steppuhn,
Ulrich Stockmann, Waltraud Wolff,
Kurt-Jürgen Zander
Landesgeschäftsführer
Dr. Mario Kremling (bis 15.05.2011)
Betrug die Mitgliederzahl zu Beginn des Berichtszeitraums
4.190 (1 / 2009), so sank sie
bis zum Ende des Berichtszeitraums auf 4.067
(Gesamtsaldo -123).
Dieser Verlust setzt sich jedoch anders zusammen
als in den Vorjahren: Betrug das Verhältnis
zwischen Austritten und Eintritten damals noch
etwa 2:1, so wurden im Berichtszeitraum die
Austritte zu etwa 84% durch Eintritte kompensiert.
Diesem positiven Trend steht jedoch eine
zunehmende Zahl von Sterbefällen gegenüber.
Das Ziel, die Mitgliederzahl zu stabilisieren
und wieder ein Wachstum zu erzielen, konnte
bisher nicht realisiert werden. Zwar kommen
neue, junge Mitglieder und damit künftige Aktive
zu uns und wollen mitarbeiten. Die darüber
hinaus notwendige Kompensation der zunehmenden
Zahl von Todesfällen wird jedoch erst
gelingen, wenn die Eintrittszahlen massiv steigen
und die Austrittszahlen weit übertreffen.
Während des Europa- und Bundestagswahlkampfes
2009 kam es jedoch nicht zu einer
signifikanten Erhöhung der Eintrittszahlen. Die
verstärkten diesbezüglichen Anstrengungen
während des Landtagswahlkampfs 2010 / 2011
haben ebenfalls nicht zu signifikanten Gewinnen
geführt, weshalb eine Neuausrichtung der
Mitgliederneugewinnung, koordiniert durch
die Projektgruppe Mitglieder, vorgesehen ist.
Der Frauenanteil in der SPD Sachsen-Anhalt
liegt seit längerem stabil bei 27 %. Beim politischen
Nachwuchs zeigt sich eine erfreuliche
Tendenz. Die Zahl der SPD-Mitglieder unter 35
Jahren konnte im Berichtszeitraum von 690
Mitgliedern (16 %) auf 745 Mitglieder (18 %)
weiter erhöht werden. Zudem sind momentan
105 junge Menschen als Nicht-SPD-Mitglieder
bei den Jusos organisiert. Erfreulich im Hinblick
auf die Entwicklung unserer Altersstruktur
ist der Blick auf die Eintritte: Etwa 13 % der
neuen Mitglieder sind im Alter bis 21 Jahre und
68 % sind noch im Juso-Alter.
Europa- und
Bundestagswahlen 2009
Im Europawahlkampf wurde gemeinsam mit
unserem MdEP Ulrich Stockmann und großer
ehrenamtlicher Unterstützung eine Bus-Info-
Tour durch Sachsen-Anhalts Städte und Gemeinden
organisiert. Dabei stand ein roter
Oldtimer-Bus mit dem Kandidaten im Mittelpunkt.
Zusammen mit einem in gegenläufiger
Richtung durchs Land tourenden Kleinbus erreichten
wir eine räumlich-zeitliche Flächenpräsenz
bis zum Wahltag. Diese Aktivitäten
wurden durch die Kommunalwahlkämpfer
vor Ort unterstützt (Kommunalwahl am
09.06.09, siehe unten). Aufgrund des schlech-
SPD-Jahrbuch 2009 • 2010
ten SPD-Ergebnisses und seiner hinteren Listenplatzierung
verfehlte Ulrich Stockmann
den erneuten Einzug ins EP. Seitdem gibt es in
Sachsen-Anhalt kein SPD-Europabüro mehr.
Bemühungen des Landesvorstands um eine
teilweise Kompensation durch den Parteivorstand
bzw. die gewählten SPD-MdEP blieben
bislang erfolglos. Angesichts dessen ist nicht
absehbar, wie der Europawahlkampf 2013 inhaltlich
kompetent zu organisieren ist.
Wichtige Meilensteine in Richtung Bundestagswahl
am 27. September 2009 waren der
Zerbster Listenparteitag am 14.02.2009, die
Mobilisierungskonferenz am 08.08.2009 im
Moritzhof Magdeburg mit dem Start der Roten
Busse sowie der Wahlkampfauftakt mit
dem Parteivorsitzenden Franz Müntefering
im Steintor-Varieté in Halle am 22.08.09. Die
Beteiligung von Mitgliedern und Sympathisanten
an dieser Veranstaltung war leider nicht
zufriedenstellend. Das gleiche gilt für die Großveranstaltung
mit Frank-Walter Steinmeier am
03.09. auf dem Magdeburger Domplatz. Trotz
innovativer Werbekonzepte (4m hoher SPD-
Würfel auf dem Willy-Brandt-Platz vor dem
Hbf. Magdeburg) blieb das Interesse der Bevölkerung
weit hinter den Erwartungen zurück.
Für den Bundestagswahlkampf 2013 ist dies unbedingt
zu berücksichtigen – mit dem PV muss
rechtzeitig über alternative Veranstaltungskonzepte
mit dem Ziel mehr Wählerkontakte
bei geringerem finanziellen Aufwand diskutiert
werden. Das Ergebnis der Bundestagswahlen
traf den Landesverband mit besonderer Härte.
Die SPD Sachsen-Anhalt verlor alle Direktmandate
und stellt seitdem nur noch 3 MdB.
Kommunalwahlen 2009 und 2010
An den zeitgleich mit den Europawahlen
stattfindenden Kommunalwahlen am 7.6.09
beteiligten sich nur 38 % der Wahlberechtigten.
Gewählt wurde in den altmärkischen
Landkreisen Salzwedel und Stendal, den kreisfreien
Städten Magdeburg und Halle sowie
in knapp 900 Städten und Gemeinden. Überlagert
wurden diese Wahlen bereits durch
den Prozess der Bildung von Einheits- und
Verbandsgemeinden. In Halle wurde die SPD
nach CDU und Linkspartei dritte Kraft (19,2 %),
in Magdeburg knapp vor Linkspartei und CDU
zur stärksten Kraft (23,9 %). Bei den beiden
Kreistagswahlen waren die SPD-Ergebnisse
ähnlich (22,7 % im Altmarkkreis Salzwedel,
zweitstärkste Kraft hinter der CDU; 18,7 % im
Landkreis Stendal, drittstärkste Kraft hinter
CDU und Linkspartei).
Aufgrund der flächendeckenden Bildung von
Einheits- und Verbandsgemeinden in Sachsen-
SPD-Jahrbuch 2009 • 2010
Foto: SPD Sachsen-Anhalt
Landesvorstand, gewählt auf dem außerordentlichen Landesparteitag in Magdeburg am 19.12.10
Anhalt fanden im Berichtszeitraum zahlreiche
Wahlen für hauptamtliche BürgermeisterInnen
statt. Bei diesen insgesamt 31 Wahlen zwischen
dem 27.09.2009 und dem 28.11.2010 gingen in
4 Städten / Gemeinden unsere SPD-Bewerber
als Sieger hervor (Harzgerode, Nienburg, Biederitz,
Burg), in zwei weiteren Gemeinden von
der örtlichen SPD-Basis unterstützte parteilose
Bewerber (Seengebiet Mansfelder Land, Elbe-
Havel-Land). Trotz dieser einzelnen Erfolge ist
unsere Präsenz in den Städten und Gemeinden,
oftmals an kommunalpolitische Akteure
gebunden, dadurch gefährdet, dass es uns oft
schwerfällt, eigene KandidatInnen für diese
Ämter aufzustellen.
Die Unterstützung durch den Landesverband
umfasste den Einsatz von RednerInnen, technische
Unterstützung bei der Werbemittelgestaltung
(u. a. Kandidatenflyer-Vorlagen
auf CD-ROM) sowie einen Wahlkampfkosten-Zuschuss.
Vorbereitung der
Landtagswahlen 2011
Für die Nominierung von Jens Bullerjahn zum
Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2011
wurde eine neue Form der Beteiligung unserer
Basis gefunden: Am 19. Juni 2011 fand im
Volkspark Halle der erste Mitgliederkonvent
statt. Nicht Delegierte, sondern alle Mitglieder
des Landesverbands waren zur Abstimmung
aufgerufen. Die gute Beteiligung der Mitgliedschaft
(ca. 380 Genossinnen und Genossen)
bestätigte das Konvent-Konzept eindrücklich.
Jens Bullerjahn wurde in geheimer Wahl mit
90% zum Spitzenkandidaten gewählt.
Foto: SPD Sachsen-Anhalt
In die Erarbeitung des Wahlprogramms wurden
Arbeitsgemeinschaften und Fachausschüsse
frühzeitig eingebunden. Der Wahlprogramm-
Entwurf wurde in der Programmkommission
weiterbearbeitet und zum Mitgliederkonvent
am 19. Juni eingebracht.
Bundestagswahlkampf 2009 in Magdeburg mit Frank-Walter
Steinmeier und den KandidatInnen aus Sachsen-Anhalt
Das Wahlprogramm Klare Ziele, sichere Wege
wurde beim ordentlichen Landesparteitag in
Dessau beschlossen.
Im Herbst 2010 wurde mit der Veranstaltungsreihe
SPD konkret ein neues Format in der
Vorwahlkampfphase ausprobiert. Ziel war es,
die politischen Schwerpunkte des Wahlprogramms
mit der Bevölkerung zu diskutieren.
Die Bilanz ist durchwachsen: Einerseits erreichten
wir in den ausgewählten Veranstaltungsorten
(Stendal, Wittenberg, Merseburg,
Wernigerode und Magdeburg) maximal je
80 BürgerInnen; andererseits zeigten die angeregten
Diskussionen, dass die Themen (Arbeitsmarktpolitik,
Bildungspolitik, Wirtschaft