2009 2010 - SPD

148 Landesverband Brandenburg
Landesverband Berlin 149
gemeinschaft der Selbständigen, die
Arbeitsgemeinschaft 60 plus und die Jusos aktiv.
Darüber hinaus gibt es die Arbeitskreise
Sozialdemokraten in der Polizei, Schwusos, Arbeitskreis
jüdischer Sozialdemokraten und den
Arbeitskreis Christen in der SPD. Im Berichtszeitraum
neu gegründet hat sich darüber hinaus
der Arbeitskreis Selbst aktiv. Damit verfügt
die SPD Brandenburg über ein stabiles und attraktives
Angebot an themenorientierten Arbeitsgemeinschaften
und Arbeitskreisen, die
sich auch gerade in den Wahlkampfzeiten mit
ihrem Sachverstand und ihrer Organisationskraft
in die Kampagne gewinnbringend eingebracht
haben.
Entwicklung der Organisationsstruktur
Der Landesverband Brandenburg verfügt wie in
der Vergangenheit über 17 Unterbezirksgeschäftsstellen.
Hinzu kommt die Landesgeschäftsstelle
im Regine-Hildebrandt-Haus.
I.d.R. betreut ein/e Regionalgeschäftsführer/in
zwei Unterbezirke. Für die Unterbezirke Potsdam,
Potsdam-Mittelmark, Oberhavel und Uckermark
ist eine hiervon abweichende Lösung geschaffen
worden. Hier werden die Geschäftsstellen
durch jeweils eine Teilzeitkraft betreut.
Die Landesgeschäftsstelle verfügt außerhalb der
Wahlkämpfe über 6,25 Vollzeitstellen. In Wahlkampfzeiten
wird der Personalbestand regelmäßig
aufgestockt. Zum 01.03.2009 wurden 3
Stellen zur Unterstützung der Europa-, Bundestags-
und Landtagswahlen geschaffen. Alle
Stellen sind spätestens zum 31.12.2009 ausgelaufen.
Das Bemühen, die zur Verfügung stehenden
Finanzmittel vor allem in den Bereichen der
politischen Arbeit und der Stärkung der regionalen
Strukturen zu investieren, lässt sich an
den bundesweiten Vergleichszahlen aus dem
letzten Organisationspolitischen Bericht der
Bundespartei ablesen.
Während im Bundesschnitt 94,7 % der Beitragseinnahmen
für Personal aufgewendet werden,
ist dieses im Landesverband Brandenburg nur
zu 86,5 % der Fall. Gleichzeitig ist Brandenburg
mit Abstand bundesweit der Landesverband mit
den niedrigsten Verwaltungsausgaben je Büro.
Darüber hinaus hält Brandenburg bundesweit
die größte Bürodichte aufrecht. Betreut bundesweit
eine Geschäftsstelle durchschnittlich
1.944 Mitglieder, liegt dieser Wert in Brandenburg
bei 365 Mitgliedern. Auch dieses ist ein
Ergebnis des Bemühens, flächendeckend im Land
mit Anlaufstellen für Mitglieder und Bürger
vertreten zu sein.
Innerparteilicher Informationsaustausch
Der Informationsaustausch via E-Mail ist in weiten
Teilen der Partei zur Normalität geworden.
Dieses gilt auch für die Kommunikation zwischen
der Landesgeschäftsstelle, den Regionalgeschäftsstellen
und den zahlreichen ehrenamtlichen
Funktionären innerhalb der Brandenburger
SPD. Neben der elektronischen Kommunikation
findet der Informationsaustausch zwischen der
Landesebene und den Unterbezirken nach der
Satzungsänderung 2006 auf der Vorstandsebene
im Rahmen der Landesvorstandssitzungen
und auf Arbeitsebene durch die Geschäftsführersitzungen
statt. Hinzu kommt der vier Mal
im Jahr tagende Landesausschuss. Alle Mitglieder
erhalten weiterhin monatlich die Brandenburg-Beilage
Roter Adler im Mitgliedermagazin
Vorwärts. Durch die Landesgeschäftsstelle werden
darüber hinaus in Wahlkampfzeiten Infodienste
erstellt, die einem breiten Funktionärskreis
per Mail oder Post zugestellt werden.
Internetangebot des Landesverbandes
und der Unterbezirke
Bereits seit dem Frühjahr 1997 ist der Landesverband
mit einem eigenen Angebot im In-
ternet präsent, das seit dem kontinuierlich
ausgebaut wird. Zur Landesvertreterversammlung
im Juni 2009 ist das Internetangebot
des Landesverbandes auf ein neues eigenständiges
Layout umgestellt und um
einige Funktionen erweitert worden. Dieses
Layout wird auch von einer Großzahl der Unterbezirke
und Abgeordneten verwendet, sodass
ein einheitliches SPD-Lay-out für unsere
Internetseiten weitestgehend durchgesetzt
werden konnte. Vom Landesverband werden
neben dem Standardangebot spd-brandenburg.de
auch die Seiten matthias-platzeck.de
(ebenfalls Relaunch im Rahmen der Landtagswahl)
und perspektive-21.de betreut.
Im Rahmen der Wahlkämpfe sind unsere Angebote
auf flickr und Youtube sowie Twitter
deutlich ausgeweitet bzw. neu geschaffen
worden.
Deutlich zugenommen hat gerade in Zusammenhang
mit den Wahlkämpfen die Beratung
von Gliederungen und Funktionären sowie
Mandatsträgern bei der Erstellung und Betreuung
eigener Internetseiten. Dieses macht mittlerweile
einen Großteil der Arbeit unseres Administrators
aus. Aktuell werden über den
Server der Landespartei etwa 120 Internetpräsenzen
gehostet. Damit bietet der Landesverband
ein kostengünstiges und vielfältiges Unterstützerangebot
für die Untergliederungen
an.
Besonders erfreulich ist, dass im Zuge der Wahlkampagnen
2009 alle Mandatsträger eine eigene
Homepage eingerichtet haben. In fast allen
Fällen wurde hier auf die technische und
administrative Hilfe der Landesgeschäftsstelle
zurückgegriffen und unserer Serviceangebot
zum Betrieb der Homepage in Anspruch genommen.
Perspektive 21
Bereits seit 1997 wird vom Landesverband Brandenburg
die Zeitschrift Perspektive 21 – Brandenburger
Hefte für Wissenschaft und Politik
herausgegeben. Mit mittlerweile fast 50 Ausgaben
hat der Landesverband damit eine eigene
Theoriezeitschrift, die auch die Zielgruppe
des akademischen Nachwuchses in den brandenburgischen
Hochschulen erreicht. In einer
Sonderausgabe zum 20jährigen bestehen der
SPD-Gründung sind wichtige Aufsätze der Vergangenheit
als Sammelband veröffentlicht worden.
Die Zeitschrift hat mittlerweile eine sehr
große Reputation, mehr als 2500 Interessenten
haben sie abonniert. Ausgewählte Artikel werden
wiederholt in anderen Publikationen und
Tageszeitungen nachgedruckt.
Auch das Internetangebot findet eine sehr
große Resonanz. Wöchentlich laden mehrere
hundert User einzelne Ausgaben unter perspektive21.de
herunter.
SPD-Jahrbuch 2009 • 2010
Landesverband Berlin
Das Wahljahr 2009: Bundestagswahl,
Europawahl und Pro Ethik
Wahlkampf I: Abstimmung über den
Volksentscheid „Pro Reli“
Neben den Wahlkämpfen zu Europa- und den
späteren Bundestagswahlen steht eine weitere
Kampagne im Wahljahr 2009 an. Gegen
die Entscheidung des Senats, den Ethik-Unterricht
verpflichtend einzuführen, ohne dabei
den Religionsunterricht abzuschaffen,
bringt sich ein Volks begehren Pro Reli in Position.
Mit der Plakatak tion Ethik: Gemeinsam
nicht getrennt wirbt im April 2009 ein breites
Bündnis von Parteien und Organisationen für
den in der Schulpraxis bewähr ten Ethikunterricht,
der durch das Volks begehren Pro Reli –
getragen von Kirchen sowie CDU und FDP –
in seiner bisherigen Form abgeschafft werden
soll. Dem Bündnis Pro Ethik plus Religion gehören
neben der Berliner SPD, der Linkspartei,
den Grünen und der Lehrergewerkschaft
GEW auch zahlreiche Verbände an – vom Humanistischen
Verband über Christen Pro
Ethik bis zum Türkischen Bund. In der Debatte
macht das Bündnis deutlich, dass der Religionsunterricht
an den Schulen nicht abgeschafft
worden ist, Ethik aber als gemeinsames
Fach eine wichtige weitergehende Integrationsaufgabe
hat. Rund 20.000 Plakate werden
geklebt, mit Flyern und Webseite informiert
das Bündnis. Die SPD wirbt zusätzlich mit eigenem
Informationsmaterial. Beim Volksentscheid
am 26.04.2009 verfehlt die Initiative
Pro Reli nicht nur das notwendige Quorum
von 25 % der Stimm be rechtigten, sondern ihr
Gesetzentwurf wird mehrheitlich abgelehnt.
Wahlkampf II: Europawahl 2009
Unser Europa – sozial und gerecht – unter diesem
Motto stehen die Aktionen zur Europawahl.
Auf dem Landesparteitag am 11. Oktober
2008 werden dafür mit Reden von Martin
Schulz und Dagmar Roth-Behrendt die Weichen
gestellt. In einer einstimmig verabschiedeten
Resolution unter dem Titel Für ein
Sozia les Europa macht die Berliner SPD ihre
Position deutlich: Neben die Wirtschafts- und
Währungs union muss mit gleichem Rang die
SPD-Jahrbuch 2009 • 2010
Foto: Marco Urban
europäische Sozialunion treten. Europa muss
für mehr soziale Gerechtigkeit sorgen. In der
Argumente-Reihe erscheint in Zusammenarbeit
mit dem Fachausschuss EU-Angelegenheiten
das Heft Für ein soziales und demokratisches
Europa – Warum der Vertrag von
Lissabon ratifiziert werden sollte. Auf einer
Tour Unterwegs. Für Berlin wirbt die SPD-Europaabgeordnete
Dagmar Roth-Behrendt im
Mai und Juni 2009 für Mehr SPD in Europa. In
den Bezirken wird je ein EU-Aktionstag geplant.
Dagmar Roth-Behrendt diskutiert mit
PolitikerInnen, spricht mit vielen BerlinerInnen
über die sozialdemokratischen Vorstellungen
von Europa und die konkreten Erfolge.
Sie besucht Firmen und Einrichtungen.
Martin Schulz, Spitzenkandidat der SPD zur
Europawahl, nimmt an Aktionen in Berlin
teil. Am Wahltag muss die SPD Verluste einstecken
und erzielt 21 %. Trotz Finanzkrise
müssen in vielen europäischen Ländern die
sozialdemokratischen und linken Parteien
mehr oder weniger starke Verluste hinnehmen.
Wahlkampf III – Die Bundestagswahl
2009 und ihre Folgen
Spätestens mit der Landesvertreterversammlung
im Mai 2009 stehen alle Kandidatinnen
und Kandidaten für den 17. Deutschen Bundestag
fest. Mit insgesamt 16 Frauen und
Männern schickt die SPD Berlin ein gutes
Foto: Urich Horb
Foto: Viola Weyer
Foto: Marco Urban
Michael Müller stellt das SPD-Plakat Pro Ethik vor
Europatag Neukölln am 9. Mai 2009
und engagiertes Team in den Bundestagswahlkampf.
Als Wahlkampfzentrale steht
das Kurt-Schumacher-Haus den WahlkämpferInnen
zur Seite, sei es bei der Organisation
der Grundausstattung für die Wahlkampfbusse,
sei es die Versorgung mit Material
Foto: Marco Urban Die 12 BundestagsdirektkandidatInnen am 03.04.2009
Die DirektkandidatInnen nutzen den Wahlkampfauftakt rund um das Würfel-Event, um bei mehreren Diskussionsrunden
auf dem Potsdamer Platz mit den Menschen ins Gespräch zu kommen