2009 2010 - SPD

172 Landesverband Sachsen
Landesverband Sachsen | Landesverband Saarland 173
spd-sachsen.de im neuen Look
und mit noch mehr Service
Seit Anfang August 2009 ist der Internetauftritt
des SPD Landesverbandes informativer und
übersichtlicher als zuvor. Es gibt ab sofort aktuelle
Nachrichten-Töpfe für die Politikebenen
Sachsen, Deutschland, Kommunal und Europa.
4. – 6. September 2009: Tag der Sachsen
Unter dem Motto Das rote Sachsen beteiligten
sich ca. 50 Genossinnen und Genossen am knapp
fünf Kilometer langen, traditionellen historischen
Festumzug zum Tag der Sachsen in Mittweida.
In historischen Kostümen, mit Körben
und Handwagen bepackt und die Sächsische
Arbeiterzeitung verteilend, stellten sie die Geschichte
der Arbeiterbewegung Anfang des 20.
Jahrhunderts in Sachsen dar. Besonderer Blickfang
waren die Suffragetten mit ihren langen
Kleidern und aufwändigen Hüten. Sie erinnerten
an den Kampf der Frauen für das Wahlrecht
zu Beginn des 20. Jahrhunderts.
27. September 2009: Bundestagwahl
Zum großen Wahlkampf-Finale am 26. September
2009 auf dem Schlossplatz in Dresden sprach
Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier. Mit
dem sachsenweiten Wahlergebnis von 15,1 % zogen
5 sächsische Abgeordnete für die SPD über
die Landesliste in den Deutschen Bundestag ein.
24. Oktober 2009: Außerordentlicher
Landesparteitag in Dresden
Der nach dem Rücktritt von Thomas Jurk notwendig
gewordene a.o. Landesparteitag fand in
einer Dresdner Industriehalle statt und stand
unter dem Motto Wegen Umbau geöffnet. Martin
Dulig wurde neuer Landesvorsitzender der
SPD Sachsen. Die Delegierten des außerordentlichen
Landesparteitages wählten den
35jährigen mit 74,2 %. Als neuer Beisitzer wurde
Hartmut Tanneberger in den Landesvorstand
gewählt. Zudem standen die Wahlen der
Delegierten zum Bundesparteitag, zum Bundesparteirat
und zum SPE Kongress an. Außerdem
wurden die Kandidaten für den Parteivorstand,
die Bundeskontrollkommission und die
Bundesschiedskommission ernannt. Im Vorfeld
des Landesparteitages fanden im Oktober
2009 sachsenweit 6 Diskussionsforen zur offenen
Auswertung der Landtagswahl und zur
Diskussion über einen Erneuerungsprozess
statt.
31. Oktober 2009: Politischer Reformationstag
Im Zeitgeschichtlichen Forum Leipzig diskutierte
die sächsische SPD in diesem Jahr mit
Stephan Hilsberg.
13. – 15. November 2009: Bundesparteitag –
Verleihung Wilhelm-Dröscher-Preis
Auf dem 3-tägigen Bundesparteitag in Dresden
präsentierte sich der SPD Landesverband Sachsen
mit einem Ausstellungsstand inkl. einer
Fotoaktion. Der SPD-Landesvorsitzende Martin
Dulig erinnerte in seinem Grußwort an die
Wurzeln der Sozialdemokratie.
Um den Wilhelm-Dröscher-Preis 2009 bewarb
sich der Ortsverein Freiberg mit dem Projekt
KönigIn von Deutschland.
26. November 2009: Verleihung
des 6. Regine-Hildebrandt Preises
Der Regine-Hildebrandt-Preis 2009 ging an zwei
Initiativen mit je 10.000 Euro. Für Sachsen gewann
das Rocktheater Dresden e. V. mit dem Projekt
Jiddische Musik- und Theaterwoche – Begegnungen
mit dem Jüdischen Leben.
28. – 29. November 2009 Landesdelegiertenkonferenz
der Jusos Sachsen
Tino Bucksch wurde in Leipzig zum neuen Vorsitzenden
der Jusos Sachsen gewählt.
Januar 2010 – Landesvorstandsklausur
Der Landesvorstand hat auf seiner Jahresauftaktklausur
das Arbeitsprogramm 2010 Wegen
Umbau geöffnet diskutiert und beschlossen.
Februar 2010 – 1. Hauptamtlichenkonferenz
(HAMKON)
Zum ersten Mal trafen sich alle Hauptamtlichen
der SPD Sachsen, .d.h. die Mitarbeiterinnen
und Mitarbeiter der Landtagsfraktion,
die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der
Bürgerbüros, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
aus den Kreistags- und Stadtratsfraktionen
sowie alle Mitarbeiterinnen und
Mitarbeiter des Landesverbandes.
März 2010: Unterbezirksvorsitzendenkonferenz
Auf einer Unterbezirksvorsitzendenkonferenz
wurde die Umsetzung des Arbeitsprogramms
in den Ortsvereinen beraten.
April 2010: Treffen der ehemaligen
Kandidatinnen und Kandidaten zur
Landtags- und Bundestagswahl
Im gemeinsamen Treffen wurden die Wahlkämpfe
noch einmal ausgewertet und Verbesserungsmöglichkeiten
für die Zukunft diskutiert
und gesammelt.
24. April 2010: Ketten(re)Aktion
Auch die sächsische SPD hat sich am 24. April
2010 an der Menschenkette zwischen den AKWs
Krümel und Brunsbüttel beteiligt. Mit Bannern,
Fahnen und Trillerpfeifen reihten sich die ca. 60
mitgereiste Genossinnen und Genossen im Abschnitt
Pinneberg in die 120km lange Kette ein.
April 2010: Regionalforen zum Leitantrag
In einem ersten Schritt wurde der erste Entwurf
des Leitantrages, der das Arbeitsprogramm für
die beiden kommenden Jahre aufzeigen soll, mit
verschiedenen Organisationen und Institutionen
diskutiert. In einem weiteren Schritt tauschten
sich die Parteimitglieder wie auch Interessierte
in den Regionalforen über den Entwurf
aus.
26. Mai 2010: Festakt zum 20. Jahrestag der
Wiedergründung der SPD Sachsen
Am 26. Mai feierte die sächsische SPD ihr 20jähriges
Jubiläum in der Dreikönigskirche Dresden.
Als Gastredner begrüßte Bundestagsvizepräsident
Wolfgang Thierse und der Landesvorsitzende
Martin Dulig zahlreiche Genossinnen und
Genossen, Vertreter von Gewerkschaften und
befreundeten Organisationen sowie Parteien
aus ganz Sachsen.
12. / 13. Juni 2010: ordentlicher Landesparteitag
in Chemnitz
Unter dem Motto Fortschritt und Gerechtigkeit
verabschiedeten die Delegierten den gleichlautenden
Leitantrag, der den Blick auf die zukünftige
Entwicklung der sächsischen SPD lenkt.
Martin Dulig wurde erneut zum Landesvorsitzenden
der SPD Sachsen gewählt. Auch Generalsekretär
Dirk Panter wurde wiedergewählt.
Verleihung 2. Anna-Zammert-Preis
Auf dem Landesparteitag in Chemnitz wurde
zum zweiten Mal der Anna-Zammert-Preis der
sächsischen Sozialdemokratie für innovative
Ortsvereinsarbeit verliehen.
Den 1. Platz – dotiert mit 600 Euro – erhielt der
Ortsverein Chemnitz Helbersdorf für sein
20jähriges Engagement in der vorbildlichen
Partnerschaft mit den Sozialdemokraten in
Dänemark. Der Platz 2 – dotiert mit 500 Euro –
ging an das Leipziger Vorhaben, ein interkulturelles
Parkfest zu gestalten. Zwei 3. Plätze –
dotiert mit je 400 Euro – wurden an den
Ortsverein Plauen und den OV Reichenbach
und Umgebung vergeben. Den Publikumspreis
gewann der Ortsverein Frankenberg-Hainichen-
Striegistal mit dem Projekt Stricken für Kindergärten.
18. September 2010: 1. Tag des Ortsvereins
im Kloster Buch bei Leisnig
Mit einem bunten Kulturprogramm, vielseitigen
Workshop- und Mitmachangeboten bildete
erstmals der Tag des Ortsvereins den kulturellen
Jahreshöhepunkt des Landesverbandes.
Unter den gut 300 Gästen waren nicht nur Parteimitglieder,
sondern auch deren Familien und
Freunde. Viele Gliederungen, Vereine und Organisationen
stellten ihre Projekte vor, es fand
eine Wahlkampfolympiade statt, es gab Gesprächsrunden
zu tagespolitischen Themen und
ein umfangreiches Kinder- und Freizeitprogramm.
Zur Abschlussrede begrüßten die Anwesenden
Sigmar Gabriel.
SPD-Jahrbuch 2009 • 2010
25. / 26. September 2010:
20 Jahre Wiedervereinigung
Auf dem außerordentlichen Bundesparteitag
am 26.09.2010 in Berlin präsentierten sich die
SPD-Kreisverbände Erzgebirge und Kleve mit
einem gemeinsamen Stand zum Thema: 20
Jahre Partnerschaft UB Kleve – UB Erzgebirge.
Zudem waren weitere seit 20 Jahren bestehende
Ost-West-Partnerschaften vertreten:
OV Zittau / KV Neckar-Odenwald und OV
Oschatz / OV Lippstadt-Kernstadt.
4. Oktober 2010:
Bundesverdienstkreuz für Greta Wehner
Zum 20. Jahrestag der Einheit erhält Greta Wehner
das Verdienstkreuz 1. Klasse des Verdienstordens
der Bundesrepublik Deutschland.
10. Oktober 2010: 2. HAMKON
Zum 2. Mal in diesem Jahre trafen sich die
knapp 70 Hauptamtlichen aus dem Landesverband,
die Landtags-, Kreistags- und Stadt-
Landesverband Saarland
Saar
Das Jahr 2009 stand ganz im Zeichen des Landtagswahlkampfes.
Und auch, wenn am Ende des
Jahres 2009 die Regierungsübernahme versagt
blieb, war die SPD Saar doch in den Augen der
Saarländer der moralische Sieger dieser Wahl.
Während die CDU all ihre Grundsätze dem
Machterhalt opfern mussten und die Grünen
sowohl ihre Mitglieder als auch ihre Wähler mit
ihrer Entscheidung zugunsten der CDU narrten,
musste die SPD keine ihrer inhaltlichen Positionen
räumen. „Lieber aufrecht in die Opposition
als ohne Rückgrat in die Staatskanzlei“ – dieser
Grundsatz von Heiko Maas war programmatisch
für die politische Auseinandersetzung nach dem
Wahltermin.
Gute Arbeit, Faire Chancen, Neue Energie
Der Wahlkampf war geprägt vom Wunsch der
Menschen nach einem politischen Wechsel und
dem Willen der Saar-SPD, diesen Wechsel herbeizuführen.
Gute Arbeit, Faire Chancen, Neue Energie – Mit
diesen Themen zog die SPD Saar mit Heiko Maas
in das Jahr 2009, um wieder dafür zu sorgen,
dass sich die Menschen im Land wohlfühlen.
Konzipiert wurde eine Dialog-orientierte Kampagne,
die den Menschen nichts vorsetzte, sondern
ihnen die Chance gab, ihre Ideen und Mei-
SPD-Jahrbuch 2009 • 2010
ratsfraktionen sowie die Mitarbeiterinnen
und Mitarbeiter der Abgeordnetenbüros. Gemeinsam
mit der Bundesgeschäftsführerin
Astrid Klug tauschten sie sich über Ideen und
Projekte in Land und Bund aus.
31. Oktober 2010: Politischer Reformationstag
Unter dem Titel Die Wirklichkeit des Ostens oder
Wie entwickelt sich die Gesellschaft? hatte der
Mitglieder des Landesvorstands 2010
Landesvorsitzender
Martin Dulig
Stellvertretende Landesvorsitzende
Petra Köpping, Dr. Eva Maria Stange
Schatzmeister
Sven Schulze
Generalsekretär
Dirk Panter
nungen in den Wahlkampf direkt einzubringen.
Das Wahlprogramm zur Landtagswahl wurde
dabei direkt von den Menschen im Land erarbeitet
– indem sie auf einer von 52 Dialog-Veranstaltungen
mit Heiko Maas diskutieren konnten
und ihre Idee für unser Land vorbringen konnten.
Das Neue daran war auch die Präsentationsform:
Nicht von oben herab wurde diskutiert,
sondern auf einer Ebene, so dass ein fließender
Kommunikationsprozess entstehen konnte.
Ein Abend mit Heiko Maas lockte am Ende tausende
Saarländer in die Bürgerhäuser unseres
Landes, die einmal auf Augenhöhe mit einem
Politiker diskutieren wollten und auch mal den
Mensch hinter dem Politiker kennenlernen
wollten.
Begleitet wurde die Dialog-Kampagne durch eine
interaktive Web-Kampagne, die im Jahr 2009
neue Maßstäbe setzen konnte. Egal ob Präsenz
und Dialog in den damals noch jungen sozialen
Netzwerken wer kennt wen, twitter und facebook,
ob interaktive flickr-Bildergalerien oder
die permanente Videobegleitung auf youtube
bis hin zu digitalen Bürgersprechstunden –
durch diese Online-Kampagne konnte die SPD
viele Menschen erreichen und überzeugen, die
keine üblichen Medienkanäle wie TV und Zeitung
regelmäßig verfolgen.
Herzstück der viralen Kampagne waren 2 Videos,
die mit Augenzwinkern und Ironie den Unterschied
zwischen der verkrusteten CDU-Alleinregierung
und dem modernen Politikangebot
der SPD deutlich machen sollte. Mehrere 10.000
User klickten die Videos auf youtube an und
sorgten so für den Erfolg der Kampagnenidee.
Kommunalwahl: SPD auf dem Vormarsch
Die Kommunalwahlen am 13. Juni 2009 waren
Foto: SPD Saar
Foto: SPD Saar
SPD Landesverband Sachsen zum traditionellen
Politischen Reformationstag in den Leipziger
Krystallpalast eingeladen. Vor gut 120 Gästen
trug die Autorin Jana Hensel 18 ihre Thesen
vor, die die mangelnde Wahrnehmung Ostdeutschlands
in der westdeutschen Öffentlichkeit
kritisieren. Zur anschließenden Po diumsdiskussion
war auch Dr. Reinhard Höp pner
eingeladen.
Beisitzer
Stefan Brangs
Dr. Liane Deicke
Sabine Friedel
Wolfgang Gunkel
Ursula Fritzsche
Henning Homann
Gerhild Kreuziger
Holger Mann
Dr. Simone Raatz
Diana Richter
Susann Rüthrich
Juliane Pfeil
Markus Schlimbach
Hartmut Tanneberger
Wolfgang Tiefensee
Dr. Marlies Volkmer
Klaus Wolframm
Macht Bildung: Kampagne für faire Bildungschancen
mit Vor-Ort-Veranstaltungen
Ein Abend mit Heiko Maas:
52 Termine, 52 Ideen für das Land, 52 Mal Dialog
ein deutlicher Fingerzeig: Die Zeiten der absoluten
Mehrheit waren für die CDU vorbei. Von
25 absoluten Mehrheiten im Land hatte die CDU
20 verloren. In ihren bisherigen Hochburgen
hatte die CDU Verluste von bis zu 25 % zu beklagen.
Bei den Bürgermeisterwahlen behielt
die SPD an diesem Tag mit 5:1 die Oberhand. Der