2009 2010 - SPD

70 Arbeitsgemeinschaften - ASG | AfB
Arbeitsgemeinschaften - AfB 71
Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen - ASG
Arbeitsschwerpunkte
des Bundesvorstands
Gesund und sicher Leben – dies war das Leitmotiv,
welches wir den Eckpunkten der ASG
für ein solidarisches und leistungsfähiges Gesundheitssystem
im vorsorgenden Sozialstaat
auf der letzten ASG-Bundeskonferenz voranstellten.
Die Eckpunkte waren Grundlage der
Vorstandsberatungen der SPD zum Wahlprogramm
2009. Die ASG-Positionen flossen dort
weitgehend ein.
In Fortschreibung der Eckpunkte der ASG für
ein solidarisches und leistungsfähiges Gesundheitssystem
im vorsorgenden Sozialstaat hat sich
der ASG-Bundesvorstand ein Arbeitsprogramm
für die Wahlperiode 2008 bis 2010 gegeben und
dieses Stück um Stück abgearbeitet.
Folgende Themen wurden von der ASG im Berichtszeitraum
behandelt:
n Zur Zukunft der Arzneimittelversorgung – von
der Scheininnovation zur echten Innovation
für alle.
n Vorsorgende Gesundheitspolitik im vorsorgenden
Sozialstaat. Prävention und Gesundheitsförderung
jetzt!
n Weiterentwicklung der medizinischen Versorgungsstrukturen
– Zur Zukunft einer verlässlichen
und verantwortlichen Versorgungsorganisation
.
Arbeitsgemeinschaft für Bildung - AfB
Die Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) in
der SPD hat sich in den Jahren 2009 und 2010
auf Landes- und Bundesebene aktiv in die bildungspolitischen
Debatten innerhalb und außerhalb
der Partei eingebracht. Hervorzuheben
sind die Mitarbeit an den Wahlprogrammen,
die Debatten um den Bildungsgipfel der Bundeskanzlerin
und die Erarbeitung eigener Positionen
in dessen Vorfeld. Außerdem hat die
AfB sich intensiv an den öffentlichen Debatten
über die Anwendung des Konjunkturpakets auf
Kitas, Schulen und Hochschulen beteiligt und
regelmäßig ihre Kritik am Kooperationsverbot
zwischen Bund und Ländern im Bildungsbereich
formuliert. Zu wichtigen bildungspolitischen
Fragen ist es gelungen, mit Pressemitteilungen
überregional wie auch regional wahrgenommen
zu werden. Dabei standen die Kritik an
Bundesbildungsmi nisterin Schavan und dem
mehr als ent täu schen den Bil dungs gipfel 2010
ebenso im Mittelpunkt wie die Unterstützung
der Proteste der Schü lerInnen und Stu dierenden
n Patientenrechte stärken, Beteiligung verbessern,
selbst gewählte Repräsentanz ermöglichen
– Neugestaltung der Selbstverwaltung
n Die Sozialgemeinde: Das Ziel der nächsten
Pflegereform
n Soziale Gesundheitswirtschaft
n Strukturreformen der Alten- und Behindertenhilfe
n Bürgerversicherung
Aktivitäten und Veranstaltungen
Mit der Beschluss-Initiative der ASG zum Dresdner
Parteitag im November 2009 Gegen die
soziale Spaltung bei Gesundheit und Pflege bei
Schwarz-Gelb gab die den Startschuss zur offensiven
Auseinandersetzung mit dem Vorhaben
der Koalition der Einführung einer Kopfpauschale
und der Beendigung der solidarischen
Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung.
Die Parteikampagne NEIN zur Kopfpauschale
griff die ASG-Argumentation auf. An vielen
Orten in der Bundesrepublik kam es zu
ent sprechenden Aktionsbündnissen und Initiativen.
Die ASG veranstaltete hierzu am 13. März
2010 in Köln ein Fachforum zur Unterstützung
des NRW-Wahlkampfs.
Gemeinsam mit der AG 60 plus veranstaltete
die ASG am 4. Juli 2009 in Dresden ein Fachforum
zur Thematik Medizin und Pflege in der
älter werdenden Gesellschaft. Gemeinsam ha-
im Kon text von Bologna-Reform
und Einführung
von G8 (Bildungsstreik
2009).
Ein weiteres, zentrales
Thema war die Aufhebung des Vorbehalts
gegen die UN-Kin der rechts kon ven tion und die
Umsetzung der UN-Be hin derten rechtskonvention
durch ein inklu sives Bildungs system. In den
Ländern haben sich die Ausein andersetzungen
um die Gebührenfreiheit in Kitas und Hochschule
sowie die Überwindung des gegliederten
Schulwesens weiter zugespitzt.
Die AfB hat ihre inhaltliche Positionsfindung
mit ExpertInnengesprächen und Fachkonferenzen
vorangetrieben. Ausgehend von den
Beschlüssen der Bundeskonferenzen 2008
und 2010 standen folgende Themen im Mittelpunkt
der Arbeit der AfB:
n Bildung in der Kommune
n Lehrerausbildung
n Bildungsfinanzierung
ben sich ASG und AG
60 plus zukunftsweisend
positioniert.
Die Herausforderungen
der Gesell schaft
des längeren Lebens
müssen uns auch zukünftig
sowohl zu
po litischen Forderungen als auch zu konkreten
Initiativen vor Ort veranlassen.
Mitglieder des ASG Bundesvorstands
November 2009 bis November 2010
Vorsitzender
Armin Lang
Stellv. Vorsitzende
Dr. Marlies Volkmer, MdB
Dr. Thomas Spies, MdL
BeisitzerInnen
Klaus Kirschner
Dr. Christian Lukosch
Klaus Stahl
Ingrid Rehwinkel
Elisabeth Rüdinger
Prof. Birgit Vosseler
Wolfgang Wodarg
ASG-Bundesausschuss-Vorsitzender
Armin Lang
n Übergänge im Bildungssystem
n Weiterentwicklung der Schulstrukturen
Bildung in der Kommune
Im März 2009 führte die AfB eine gut besuchte
Fachkonferenz mit zahlreichen Expertinnen und
Experten in Köln durch. Die Konferenz wurde gemeinsam
mit der Sozialdemokratischen Gemeinschaft
für Kommunalpolitik in NRW und
mit Unterstützung der SPD-Vorsitzenden von
NRW, Hannelore Kraft, initiiert. Die Veranstaltung
hat den Blick auf die kommunale Verantwortung
für Bildung gerichtet, die Erfahrungen
der kommunalen Bildungslandschaften einbezogen
und viele Anregungen zur weiteren
Diskussion gegeben, nicht nur für Bildungs-,
sondern auch für KommunalpolitikerInnen. Auf
der Grundlage des vom AfB-Bundes vorstand
vor gelegten Beschlusses zur AfB-Bundeskonferenz
2010 wurde die Diskussion in den Ländern
und Kommunen fortgesetzt.
SPD-Jahrbuch 2009 • 2010
Lehrerbildung in Zeiten
von Bachelor und Master
Im Dezember 2009 fand die Expertenanhörung
Quo Vadis - Ist die Lehrerausbildung auf dem
richtigen Weg? im Willy-Brandt-Haus statt. Für
die AfB ist es kein neues Thema, so wurden
doch bereits 2006 von der Bundeskonferenz die
Leitlinien für die künftige Gestaltung der Lehrerbildung
beschlossen. Prof. Reiner Lehberger
und Prof. Bernd Meier nahmen aus der Sicht der
Lehrerbildner eine kritische Bestandsaufnahme
vor. Fazit: Trotz der massiven Kritik u. a. der
OECD an der deutschen Lehrerbildung wurden
die Chancen, bei der Umstellung der Lehramtsstudiengänge
im Rahmen des Bolognaprozesses
grundlegende Mängel abzubauen, nicht genutzt,
im Gegenteil.
Der Bundesvorstand legte im Anschluss an die
Tagung einen erneuten Beschlussvorschlag vor,
der die zentralen Kritikpunkte aufgriff und die
Landesverbände aufforderte, dem Thema Lehrerbildung
stärkere Aufmerksamkeit zu widmen.
Ergebnis einer ausführlichen Diskussion in den
Landesverbänden und Bezirken war der Beschluss
der AfB-Bundeskonferenz 2010 Lehrerbildung
in Zeiten von Bachelor und Master.
Bildungsfinanzierung in der Krise
Das Thema Bildungsfinanzierung verdiente in
Anbetracht der Wirtschafts- und Finanzkrise und
ihrer Auswirkungen auf alle öffentlichen und
kommunalen Haushalte eine noch höhere Aufmerksamkeit
als in den Jahren zuvor. Dem ohnehin
unterfinanzierte und von Privatisierungsbestrebungen
betroffenen Bildungsbereich
drohten weitere Kürzungen. Die AfB hat das
Thema mit ihrem Kongress Bildungsfinanzierung
in der Krise aufgegriffen, der im Rahmen
ihrer Bundeskonferenz am 16. April 2010 in Berlin
stattgefunden hat. Die Präsidentin des Wissenschaftszentrums
Ber lin für Sozialforschung
(WZB), Prof. Dr. Jutta Allmendinger, plädierte
für mehr Chancengleichheit im Bildungssystem
und dafür, kein Kind mehr zurückzulassen.
Was es kosten würde, diese und weitere Verbesserungen
im Bildungssystem umzusetzen,
präsentierte der Bil dungsforscher Dr. Roman
Jaich, der vor einigen Monaten eine umfassende
Studie für die Hans-Böckler-Stiftung unter
dem Titel Gesellschaftliche Kosten eines zukunftsfähigen
Bildungssystems erstellt hatte.
Den Höhepunkt der Konferenz, zu der die Arbeitsgemeinschaft
für Bildung in der SPD (AfB)
im Vorfeld ihrer Bundeskonferenz eingeladen
hatte, bildete die Re de von Hannelore Kraft. Sie
betonte ihr bil dungs politisches Credo: Wir
wollen kein Kind zurücklassen! Deshalb versprach
sie, als Ministerpräsidentin von NRW
Bildung zur Chefsache zu machen, um die offensichtlich
notwendigen Verbesserungen in
SPD-Jahrbuch 2009 • 2010
Kindergärten, Schulen und Hochschulen wirklich
durchsetzen zu können. Weiterhin nahmen
der Berliner Bildungssenator Prof. Dr. E.
Jürgen Zöllner, der bildungspolitische Sprecher
der SPD-Bundestagsfraktion Dr. Ernst Dieter
Rossmann, der Kieler Oberbürgermeister Torsten
Albig und der Vorsitzender der Schulleitervereinigung
Berufsbildende Schu len in Berlin
Termine 2009 – 2010
Bundeskonferenzen und Gremiensitzungen
20. / 21.03.2009 AfB-Bundesvorstand und Bundesausschuss (Köln)
10.7.2009 AfB-Bundesvorstand
04. / 05.12.2009 AfB-Bundesvorstand und Bundesausschuss
19.02.2010 AfB-Bundesvorstand
16.04.2010 AfB-Bundesvorstand und Bundesausschuss
16. / 17.04.2010 Ordentliche AfB-Bundeskonferenz 2010
02.07.2010 AfB-Bundesvorstand
26. / 27.11.2010 AfB-Bundesvorstand und Bundesausschuss
Peter Michael Rulff als Referenten an der Veranstaltung
teil.
Bundesdelegiertenkonferenz und
Neuwahl des Bundesvorstands
Am 17. April 2010 trafen sich die die rund 100
Delegierten der AfB-Bundeskonferenz zur Wahl
Öffentliche / Fachöffentliche Veranstaltungen
21.03.2009 Gute Bildung in der Kommune Konferenz der Arbeitsgemeinschaft für Bildung
(Köln)
04.12.2009 Quo vadis – Ist die Lehrerbildung auf dem richtigen Weg? Expertenanhörung der
Arbeitsgemeinschaft für Bildung, Berlin, Willy-Brandt-Haus
20.03. 2010 Eintrittskarte Zukunft. Jugendgewalt verhindern – Chancen schaffen - Gustav-
Radbruch-Forum, gemeinsame Tagung der AfJ und der AfB, Laatzen
16.04.2010 Bildungsfinanzierung in der Krise, Kongress der Arbeitsgemeinschaft für Bildung
im Rahmen ihrer Bundeskonferenz am 16. / 17. April 2010 in Berlin, Willy-Brandt-Haus
26.11.2010 Übergänge im Bildungssystem erfolgreich gestalten, Expertenanhörung der
Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD, Berlin, Willy-Brandt-Haus
Veranstaltungen, an denen Mitglieder des Bundesvorstands teilgenommen haben
25.05.2009 Netzwerk Bildung FES: Schulstrukturdebatte – Ursula Dörger
20.08.2009 Bildungskongress des SPD-Bundesvorstands in Kiel
Gemeinsam für einen neuen Bildungsaufbruch – Gleiche Chancen durch Bildung
und Integration – Ursula Dörger
14.09.2009 Bezirkskonferenz der Arbeitsgemeinschaft für Bildungsfragen Bezirk Weser-Ems
(Osnabrück) – Eva-Maria Stange
12.11.2009 DGB-Fachtagung: Mit guter Bildung aus der Krise, Berlin
26.11.2009 Verdi: Veranstaltung zum Europäischen Qualifikationsrahmen in Frankfurt –
Ursula Dörger
26. / 28.11.2009 Teilnahme von Mitgliedern des Vorstands an der GEW-Tagung Politische
Bildung und Handlungskompetenz (Weimar)
30.01.2010 Hochschulkonferenz der GEW-Thüringen – Eva-Maria Stange
19.02.1010 Gespräch mit dem Geschäftsführenden Vorstand des Verbandes Bildung und
Erziehung e. V. (VBE) in Berlin – Eva-Maria Stange
02.03.2010 AfB-Jahreskonferenz in Thüringen – Eva-Maria Stange
2009 – 2010 Teilnahme der Bundesvorsitzenden an den Sitzungen des SPD-Parteivorstands,
des Parteirats, des Forum Bildung und der AG Bildung und Forschung der Bundestagsfraktion
sowie Gespräche mit Generalsekretär/in bzw. Bundesgeschäftsführer/in
Teilnahme von Eva-Maria Stange an AfB-Landes- bzw. Bezirksveranstaltungen in
Hamburg, Weser-Ems, Rheinland-Pfalz, Hessen und Thüringen
Weitere Termine, an denen Mitglieder des BV der AfB teilgenommen haben:
14.06.2009 a.o. Bundesparteitag der SPD in Berlin
13. – 15.11.2009 Ordentlicher Bundesparteitag der SPD in Dresden
20. / 21.11.2009 A-Koordinierungstreffen Kirkel 2009
26.09.2009 a.o. Bundesparteitag der SPD in Berlin
15. / 16.10.2010 A-Koordinierungstreffen Kirkel 2010