2009 2010 - SPD

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Arbeitsgemeinschaften - AfA
Schwerpunkt: Gute Arbeit einfordern –
Prekäre und atypische Beschäftigung
zurückdrängen
Ebenfalls auf der Grundlage des Leitantrages
von 2008 hat der AfA-Bundesvorstand das
Thema Gute Arbeit in den Mittelpunkt seiner
Arbeit gestellt. Im Vordergrund standen die Bekämpfung
des Missbrauchs von Leiharbeit zu
Tarifflucht und Lohndumping und die Forderung,
das Prinzip Gleiches Geld für gleiche Arbeit
endlich ohne Ausnahme durchzusetzen.
Unsere Positionen wurden bereits im Regierungsprogramm
der SPD für die Bundestagswahl
2009 aufgenommen und in einem Beschluss
des Parteivorstands im Januar 2010
noch einmal bekräftigt. Weiter hat sich die AfA
für die Abschaffung der befristeten Beschäftigung
ohne sachlichen Grund eingesetzt. Diese
Forderung wurde im vom Parteivorstand be-
Vorsitzender
Ottmar Schreiner, MdB
Stellvertretende Vorsitzende
Klaus Barthel, MdB
Annegret Hansen
Guntram Schneider
Andreas Steppuhn
Beisitzerinnen und Beisitzer
Sabine-Almut Auerbach
Detlef Baer, MdL
Stefan Brangs, MdL
Dirk Frohne
Wolfgang Jägers
Renate Kleinfeld
Alfred Klingel
Wolfgang Lorenz
Dagmar Losert
schlossenen Positionspapier Fairness auf dem
Arbeitsmarkt vom 15. März 2010 und dem Parteitagsbeschluss
vom September 2010 übernommen.
Bereits seit 2006 fordert die AfA die
Einrichtung eines öffentlich verantworteten
Beschäftigungssektors mit sozialversicherungspflichtigen
Arbeitsplätzen. In sozialdemokratischer
Regierungszeit ist dem teilweise
bereits durch die Einführung des Kommunal-
Kombis und des Beschäftigungszuschusses
entsprochen worden. Die SPD hat diese Forderung
nach einem sozialen Arbeitsmarkt nun
mit der Positionierung in dem Beschluss Fairness
auf dem Arbeitsmarkt weiterentwickelt.
Wahlkämpfe
Europawahlkampf
Die AfA hat sich mit einem zentralen Arbeitnehmerwahlaufruf
und dezentralen Veranstal-
Mitglieder des AfA-Bundesvorstands - gewählt am 17. April 2010
Udo Lutz
Olaf Schüssler
Gunter Wachholz
Elke Watzema
Frank Weber, MdL
Alfons Wobbeler
Ludwig Wörner, MdL
Kooptierte Mitglieder
Martin Burkert, MdB
Wilfried Busemann
Dietmar Glaßer
Hermann Hibbeler
Alexander Naujoks
Jörg Wenghöfer
Ehrenvorsitzender
Rudolf Dreßler
tungen am Europawahlkampf beteiligt. Der
Wahlaufruf wurde von vielen Europäischen Betriebsräten
unterschrieben. Im Zentrum stand
die Forderung, die Europäische Union zu einer
Sozialunion weiter zu entwickeln. Am 29. Mai
2009 führte der AfA-Bundesvorstand eine Betriebsrätekonferenz
zu europäischen Themen
in Saarbrücken durch.
Bundestagswahlkampf
Die AfA hat sich mit vielen dezentralen Betriebsrätekonferenzen
am Bundestagswahlkampf be -
teiligt. In den meisten Bundesländern fand eine
solche Konferenz statt. Seitens des AfA-Bundesvorstands
wurde ein zentraler Arbeitnehmerwahlaufruf
initiiert. Den Aufruf haben 30 Kolleginnen
und Kollegen aus Konzern- und
Gesamtbetriebsräten verschiedener Unternehmen
und Betriebe unterzeichnet. Der Aufruf
wurde überwiegend über das Internet verbreitet.
Im Zentrum unserer Forderungen stand, dass
gerechte Einkommen, Mindest löhne, gute
Arbeitsbedingungen und starke Arbeit neh merrechte
nur mit einer starken SPD zu verwirklichen
sind. Über die AfA wurde die Beteiligung
vieler prominenter Betriebsräte auf Wahlkampfkundgebungen
der SPD organisiert.
AfA Bundeskongress 2010
Unter dem Motto Vorwärts und nicht vergessen:
Gute Arbeit – Sicherheit – Mitbestimmung
diskutierten vom 16. bis 18. April 2010
250 Delegierte in Potsdam über zentrale Arbeitnehmerthemen.
Im Mittelpunkt der Beratungen
standen Beschlüsse zum Themenkomplex
Gute Arbeit und Zukunft der
Rentenversicherung. Bei den Neuwahlen zum
AfA-Bundesvorstand wurde der AfA-Bundesvorsitzende
Ottmar Schreiner in seinem Amt
bestätigt.
Organisation
Die letzte Abfrage zum Stand der Betriebsorganisation
bei den Landesverbänden und
Bezirken hat ergeben, dass in 244 von 422
Unterbezirken / Kreisverbänden Arbeitsgemeinschaften
für Arbeitnehmerfragen bestehen. Die
Landesverbände / Bezirke haben die Frage nach
der Anzahl der bestehenden SPD-Betriebsgruppen
dahingehend beantwortet, dass insgesamt
438 Betriebsgruppen bestehen. Hinzu
kommen 126 Betriebsgruppen im Bereich
Eisen bahn, die vom zentralen Betriebsgruppenausschuss
Eisenbahn betreut und koordiniert
werden.
Der AfA-Bundesvorstand hat 2010 eine Projektgruppe
beauftragt, mittels einer Befragung in
allen Unterbezirken eine Bestandsaufnahme
der AfA-Organisation durchzuführen. Die Befragung
wurde im Frühjahr 2011 begonnen.
SPD-Jahrbuch 2009 • 2010
Arbeitsgemeinschaft SPD 60 plus
Erfahrung packt an!
Wahlkämpfe
2009 war geprägt durch die zahlreichen Aktivitäten
der älteren Sozialdemokratinnen und
Sozialdemokraten zum Europa- und Bundestagswahlkampf.
Im Februar traf der 60 plus-
Bundesvorstand mit dem damaligen BGF Kajo
Wasserhövel und seinen MitarbeiterInnen
zusammen, um für die Wahlkampagnen Inhalte
und Anspracheformen zu besprechen, die
sich gezielt an das für die SPD wichtige ältere
Drittel der Wählerschaft richten sollten. Zu
den dringenden Themen zählten Sicherung
der Arbeitsplätze gegen Ende der Berufszeit,
selbständiges Leben in der eigenen Wohnung,
Erhalt der solidarischen Kranken- und Rentenversicherung,
Einbeziehung in Information
und Bildung. Der Bundesvorstand bat darum,
60 plus auf allen Ebenen in die Planung der
Seniorenwahlkämpfe einzubeziehen. Schon
Anfang des Jahres wurden die 60 plus Teams
gebildet, die oftmals gemeinsam mit den
Jungen Teams bei Straßenaktionen, Infoständen,
großen und kleinen Kundgebungen dabei
waren und für gute Stimmung sorgten. Zum
Europawahlkampf gestaltete die AG ihren
Aktionstag unter dem Motto: Unser Europa –
sicher, sozial, solidarisch. Da die Europäische
Union für viele Bürgerinnen und Bürger weit
weg ist, war uns hier wichtig, die Vorzüge der
Europäischen Union deutlich zu machen. Der
Seniorenwahlkampf war u. a. mit Kandidatenbodenzeitungen,
Europaquiz, Aktionen gegen
Lohndumping und für den Mindestlohn in der
ganzen Republik unterwegs. Die AG SPD 60 plus
war ein bundesweiter Aktivposten der SPD.
Der Newsletter PlusInfo wurde 2009 eingeführt
und erscheint seitdem in unregelmäßigen
Abständen. Er ist eine gute Unterstützung
der politischen Arbeit der Arbeitsgemeinschaften
60 plus vor Ort.
Im Willy-Brandt-Haus trafen sich im Mai 2009
gewerkschaftlich organisierte Seniorinnen und
Senioren, um mit dem 60 plus Bundesvorstand
und BGF Kajo Wasserhövel über die Politik der
SPD zu diskutieren. Neben einem allgemeinen
Erfahrungsaustausch war es unser Anliegen,
die Zusammenarbeit mit gewerkschaftlichen
Organisationen wieder zu stärken.
Im Rahmen des Bundestagswahlkampfes und
der verstärkten Kooperation der Zielgruppen
untereinander, führten die Arbeitsgemeinschaft
der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten
im Gesundheitswesen (ASG) und die
AG SPD 60 plus die Veranstaltung Medizin und
Pflege in einer älter werdenden Gesellschaft
am 4. Juli in Dresden durch.
Verstärkung erfuhr der Seniorenwahlkampf
SPD-Jahrbuch 2009 • 2010
durch die Initiative
Erfahrung packt an.
Erfahrene Sozialdemokratinnen
und So -
zialde mokraten, wie
Erhard Eppler oder
Henning Scherf und
auch der ehemalige
Ministerpräsident von Mecklenburg-Vorpommern
Dr. Harald Ringstorff, forderten in Aufrufen
und Veranstaltungen dazu auf, die SPD und
Frank-Walter Steinmeier zu wählen.
Die heiße Phase des Bundestagswahlkampfs unterstützte
die AG SPD 60 plus mit ihrem Bundeskongress
unter dem Motto Gemeinsam Zukunft
gestalten. Der Kongress wurde bewusst in Erfurt
durchgeführt, um die Aufmerksamkeit auf
den Thüringer Landtagswahlkampf zu lenken.
Der 9. Deutsche Seniorentag fand vom 8. - 10.
Juni in Leipzig unter dem Motto Alter leben -
Verantwortung übernehmen statt. Die AG SPD
60 plus warb mit einem Stand und dem Forum
Alter mit Engagement leben um die Sympathien
und Stimmen der Älteren. Franz Müntefering,
Wolfgang Tiefensee, Rolf Schwanitz, Erika
Drecoll, Angelika Graf, Rudolf Herbers u. v. a. m.
vertraten die SPD prominent.
Verbändegespräche - 60 plus im Gespräch
2010 wurde allen 60 plus Landesverbänden
und Bezirken der Leitfaden Länger leben bei guter
Gesundheit, Chancen der Prävention nutzen
vom Referat Generationenpolitik zur Verfügung
gestellt. Die Gliederungen nutzten die Vorarbeit,
um mit gesellschaftlich relevanten Gruppen
ins Gespräch zu kommen. Die Themenpalette,
die von gesundem älter werden, Sport,
Prävention – auch am Arbeitsplatz, gesunde Ernährung,
lebenslanges Lernen bis zur Teilhabe
reichte, wurde gut angenommen. Interessante
Gesprächspartner konnten gewonnen und für
die Inhalte der SPD geworben werden.
Bundesweite Mobilisierungsfähigkeit beim
Aktionstag
Im Rahmen des jährlichen bundesweiten Aktions
tags setzt sich die AG im Jahr 2010 für ein
Leben ohne Barrieren – Barrierefreies Leben ein.
Barrierefreies Leben heißt uneingeschränkte
Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Ob Menschen
mit Gehbehinderungen vom öffent lichen
Nahverkehr ausgeschlossen, ältere Arbeitnehmer
aus dem Job gedrängt oder ein bestimmtes
Lebensalter reicht, um nicht mehr
kreditwürdig zu sein - 60 plus macht diese
Diskriminierungen sichtbar und fordert Zivilcourage
ein.
60 plus setzt sich ein für eine Gesellschaft, in
der Teilhabe weder vom Alter, den finanziellen
Möglichkeiten, noch von Bildungschancen
oder dem Wohnort abhängt. Ziel ist, dass
Arbeitsgemeinschaften - AG SPD 60 plus
Diskriminierungen aufgrund des Lebensalters
bald der Vergangenheit angehören werden.
Mit kreativen und pressewirksamen Aktionen
wurde Front gegen unterschiedliche gesellschaftliche
Barrieren gemacht.
Die AG 60 plus führt als einzige AG der SPD seit
vielen Jahren den bundesweiten Aktionstag zu
relevanten politischen Themen durch.
Zukunftswerkstätten
Die Bundesvorsitzende der AG SPD 60 plus,
Erika Drecoll, vertritt die AG in der Zukunftswerkstatt
Familie.
Schon im Januar 2010 führte die AG SPD 60
plus die Zukunftswerkstatt: Die neuen Alten
durch. In dem gut besuchten Seminar wurden
5 Schwerpunkte behandelt:
n Demografischer Wandel - Chancen für die
Gesellschaft
n Die neuen Alten – Moderne Lebensmodelle
für den 3. Lebensabschnitt
n Generationengerechtigkeit versus Generationensolidarität?
n Jung und Alt: gemeinsame Werte? – gemeinsame
Ziele?
n Wie wollen wir leben? Bestandsaufnahme
Hervorzuheben ist, dass dieses Seminar als
Modell diente, das von weiteren 60 plus-Landesverbänden
und -Bezirken erfolgreich aufgegriffen
wurde.
Bekämpfung der Altersarmut
Altersarmut erschwert die gesellschaftliche
Teilhabe und erhöht die Gefahr der Ausgrenzung
und der sozialen Isolation. Armut im Alter
hat viele Gesichter, sie wird in Zukunft größer
und unterschiedlicher werden. In einer Projektgruppe
setzt sich die AG SPD 60 plus mit der
Bekämpfung der Alters-Armut aus einander. Im
Sinne des Generationengedankens wird u. a.
daran gearbeitet, dass nicht nur für die heutigen,
sondern auch für die zukünftigen RentenempfängerInnen
die Ruhestandsbe züge
armutsfest werden.
Mitglieder des 60 plus Bundesvorstands
Vorsitzende
Erika Drecoll, LV Meckl.-Vorpommern
Stellv. Vorsitzende
Ruth Brand, LV Nordrhein-Westfalen
Rudolf Herbers, LV Hamburg
BeisitzerInnen
Lothar Binding, LV Baden-Württemberg
Peter-Wilhelm Dröscher, LV Rheinland-Pfalz
Angelika Graf, LV Bayern
Reinhold Hemker, LV Nordrhein-Westfalen
Renate Mögling, BZ Weser-Ems
Gesche Peters, LV Schleswig-Holstein
Ehrenvorsitzender
Otto Graeber
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