2009 2010 - SPD

176 Landesverband Rheinland-Pfalz
Landesverband Rheinland-Pfalz | Landesverband Baden-Württemberg 177
Kurt Beck und die Moderatorin Anke Hlauschka
bei der Ver anstaltung „365 Tage vor der Land
tagswahl“ – Als Veranstaltungsformat wurde
erstmals das Townhall-Meeting verwendet
Frank-Walter Steinmeier und Kurt Beck inmitten des
„Jungen Teams“ im Bundestagswahlkampf 2009
Mitglieder des Landesvorstands 2010
Vorsitzender
Kurt Beck, MdL
Stellvertretende Vorsitzende
Doris Ahnen, MdL
Hendrik Hering, MdL
Theresia Riedmaier
Generalsekretärin
Heike Raab, MdL
Schatzmeister
Günther Ramsauer, MdL
BeisitzerInnen
Doris Barnett, MdB
Sabine Bätzing-Lichtenthäler, MdB
Jürgen Conrad
Foto: SPD Rheinland-Pfalz
Foto: SPD Rheinland-Pfalz Foto: SPD Rheinland-Pfalz
n Am 18. Juli trafen sich die Delegierten der
AG60 plus Landeskonferenz in Boppard. Peter
Wilhelm Dröscher, MdL, wurde als Vorsitzender
im Amt bestätigt.
n Am 5. September kamen die SPD-Frauen zur
ASF-Landeskonferenz zusammen. Dr. Agnes
Allroggen-Bedel wurde als Vorsitzende wiedergewählt.
n Die Landeskonferenz der Jusos am 5. / 6.
September 2009 wählte Fabian Löffler erneut
zum Vorsitzenden.
Bundestagswahl
Die Bundestagswahl war ein Misserfolg auch
aus rheinland-pfälzischer Sicht. Voll im Bundestrend
liegend, schnitt die Landes-SPD mit
einem Zweitstimmenergebnis von 23,8 % ab.
n Rechtzeitig zur Konstituierung der frisch
gewählten Kommunalparlamente lud die
SPD zu einem Kommunalpolitischen Kongress
am 5. Oktober in Nieder-Olm ein.
Thema der gut besuchten Tagung war Moderne
Kommunen – moderne Verwaltung.
n Im Dezember gelang uns der Startschuss
zu einem eigenen Bildungsprogramm der
rheinland-pfälzischen SPD. Dezentral und
niedrigschwellig sollen ehrenamtliche Weiterbildungsbeauftragte
mit Ortsvereinen,
Kreis verbänden und Unterbezirken das politische
Handwerkszeug entwickeln und vervollkommnen.
2010
n Gleich zu Beginn des politischen Jahres am
27. Februar tagte die AfA-Landeskonferenz
Die erste öffentliche Sitzung des Landesparteirats mit
Sigmar Gabriel und Kurt Beck. Weitere Personen v.l.n.r.
Michael Kissel, Oberbürgermeister Worms, Barbara
Schleicher-Rothmund, MdL, Parlamentarische
Geschäftsführerin der Landtagsfraktion, Roger Lewentz,
Vorsitzender des Landesparteirats
Alexander Fuhr, MdL
Anna Gros
Marianne Grosse, MdL
Michael Hartmann, MdB
Clemens Hoch, MdL
Michael Kissel
David Langner
Fabian Löffler
Renate Pepper, MdL
Beate Reich
Sabine Röhl
Astrid Schmitt, MdL
Alexander Schweitzer
Dr. Klaus Weichel
am Flughafen Hahn, ein gutes Beispiel erfolgreicher
Konversionspolitik der sozialdemokratisch
geführten Landesregierung seit 1991.
Neuer und alter Vorsitzender der AfA im
Land wurde Alfred Klingel, Betriebsratsvorsitzender
am Opel-Standort Kaiserslautern.
Mit dem Schwung einer recht erfolgreich verlaufenen
Kommunalwahl im Rücken startete
die rheinland-pfälzische SPD in die Vorbereitungen
zur Landtagswahl 2011. Mit einem
grossen Event Ein Jahr vor der Landtagswahl
am 27. März in der Sparkassenakademie Schloss
Waldt hausen startete die Landes-SPD in einen
breiten Dialog über ihre programmatischen
Aussagen zur Landtagswahl. Im Ambiente
eines Townhall-Meetings stand unser Spitzenkandidat
und Ministerpräsident Kurt Beck den
zahlreichen mitdiskutierenden Bürgerinnen
und Bürgern im Saal Rede und Antwort. Hinzu
kamen viele, die den livestream der Veranstaltung
verfolgten und sich via Facebook, twitter
etc. einschalteten. Dadurch entwickelte sich
eine enorme Belebung der Debatte über unser
Landtagswahlprogramm. Die positive Auseinandersetzung
mit Interessengruppen, gesellschaftlichen
Akteuren und interessierten Bürgerinnen
und Bürgern nahm hier ihren Anfang.
Eine weitere wichtige Etappe auf dem Weg zur
Landtagswahl erreichten wir mit dem ordentlichen
Landesparteitag am 26. Juni in Idar-
Oberstein. Unser Landesvorsitzender Kurt Beck
wurde mit einem überwältigenden Ergebnis
wiedergewählt. Der Landesvorstand wurde
ebenfalls neu gewählt (siehe Kasten).
Schon als Teil des Vorwahlkampfes kann die
erste öffentliche Sitzung des Landesparteirats
am 24. August betrachtet werden. Öffentlich
nahmen wir sehr wörtlich und luden zur
Open-Air-Veranstaltung auf den Wormser
Ludwigsplatz. Hauptredner neben Kurt Beck
war unser Parteivorsitzender Sigmar Gabriel.
Die Resonanz war überwältigend. Über 400
Auch viele junge Leute waren zur zentralen Wahlkampfkundgebung
nach Mainz „in den Schatten des Domes“
gekommen
SPD-Jahrbuch 2009 • 2010
Menschen kamen an einem besonderen Sommerabend
in Worms zusammen. Nur wenige
Tage später, am 28. August luden wir erneut
zu einem Tag der SPD, diesmal nach Ludwigshafen.
Schnupperseminare der Weiterbildungsbeauftragten
wurden ebenso angeboten
wie ein Markt der Möglichkeiten oder
Podiumsdiskussionen.
Landesverband Baden-Württemberg
1. Superwahljahr 2009: Kampf,
Enttäuschung und Aufbruch
Im Jahr 2009 traf man sich am 16./17. Januar wiederum
in Mannheim zum Spitzentreffen. Die
strategischen Planungen und Schwerpunkte im
Superwahljahr wurden von Kajo Wasserhövel,
Bundesgeschäftsführer der SPD, vorgestellt.
Am 29. Januar fand im Kultur- und Kongresszentrum
Liederhalle Stuttgart der zentrale Neujahrsempfang
mit Frank-Walter Steinmeier statt.
Der Landesparteitag zur Aufstellung der Landesliste
zur Bundestagswahl folgte am 14. Februar
in der Stadthalle Singen unter der Überschrift:
Anpacken – für unser Land. Am 25. Februar läutete
der zentrale Politische Aschermittwoch mit
Franz Müntefering in Ludwigsburg die heiße
Wahlkampfphase der SPD in Baden-Württemberg
ein.
Am 8. März 2009 stellt Jörg Tauss sein Amt als
Generalsekretär zur Verfügung. Am 14. März
wählt der Landesvorstand Peter Friedrich als
kommissarischen Generalsekretär, der umgehend
die verbleibenden Vorbereitungen für die
Kommunalwahl, die Europawahl und die Bundestagswahl
in Baden-Württemberg übernimmt.
Das Superwahljahr 2009 beginnt damit auch
in Baden-Württemberg.
Kommunalwahlkampf 2009
Ein Hauptbestandteil der Planungen des Kommunalwahlkampfes
waren die Kommunalen
Werkstätten im ganzen Land. Im Dialog mit Bürgern
und gesellschaftlichen Gruppen vor Ort
sollten die Kommunalwahlprogramme der SPD
erarbeitet und so bei der Bevölkerung gleichzeitig
verankert werden. Das dazu vom Landesver-
SPD-Jahrbuch 2009 • 2010
n Am 8. / 9. Oktober wurde in Trier auf der Landeskonferenz
der Jusos Andro Scholl zum
neuen Vorsitzenden gewählt.
n Am 6. November wurde in einer Vertreterversammlung
Kurt Beck zum Spitzenkandidaten
für die Landtagswahl gewählt sowie
die weitere Bewerberliste festgelegt.
n Am 16. November traf sich die Arbeitsgemein-
band erstellte Handbuch Kommunale Werkstätten
fand dabei rege Anwendung. Aus heutiger
Sicht kann man sagen, dass die Werkstätten,
dort wo sie durchgeführt wurden, ein voller Erfolg
waren, großteils zu einer Ergebnisverbesserung
der SPD beitrugen oder zumindest für
eine bessere Verankerung der SPD sorgten. Auch
der Umgang mit neuen Beteiligungsformen und
-methoden ist wichtig für die Gesamtaufstellung
der SPD nach dem Jahr 2009. Leider verfahren
aber viele Gliederungen noch immer
nach den Mustern der vergangenen Jahrzehnte
und besprechen und beschließen ihre Programme
im Hinterzimmer und ohne Dialog mit den
Bürgern. Für größere Erfolge auch im kommunalpolitischen
Bereich muss sich das aber ändern.
Das auf das Handbuch folgende Drehbuch zum
Kommunalwahlkampf wurde ebenfalls gerne
angenommen. Es beinhaltete erprobte Praxisbeispiele
für den Wahlkampf, Aktionsformen
und Ideensammlungen sowie eine umfassende
Sammlung rechtlicher Hinweise. Als dritten
Baustein der Reihe brachten wir dann noch gemeinsam
mit der SGK das Handbuch für gewählte
Gemeinderäte heraus, durch welches
sich die Kandidaten ebenfalls fit machen konnten
für Diskussionen und einen stärkeren Einblick
in die Aufgaben der Gemeinderäte gewannen.
Von besonderer Bedeutung in unserem Kommunalwahlkonzept
war die Kampagne OV ans
Netz, welche der Landesverband mit erheblichem
finanziellem und organisatorischem Aufwand
durchführte. Ziel war die Präsenz aller
unserer Ortsvereine mit einem Angebot im Web
bis zur Kommunalwahl. Dies haben wir erreicht.
In den allermeisten Fällen wurden diese Seiten
auch von den Ortsvereinen übernommen und
bilden nun die Plattform der OV-Darstellung im
Netz. Auch dies gehört für uns zu einer verbesserten
Kommunikation mit den Bürgerinnen
und Bürgern dazu.
Ebenfalls auf eine verbesserte Kommunikation
aber auch auf eine Vereinfachung der technischen
Abläufe war der Einstieg in das bundesweite
Druckportal angelegt. Im Hinblick auf den
Kommunalwahlkampf waren wir dabei die Versuchskaninchen.
Das Ergebnis der Kommunalwahlen
in Baden-Württemberg war nicht ganz
der erhoffte Aufwind. Wir konnten zwar die Zahl
Foto: Alexander Lucas
Foto: Dirk Baranek
Foto: Stefan Oetzel
schaft der Sozialdemokraten im Gesundheitswesen
zu ihrer Vollversammlung. Dr. Eckart
Lensch aus Mainz wurde zum Vorsitzenden
gewählt.
Das gesamte weitere Jahr 2010 stand im Zeichen
der Vorbereitungen eines intensiven Landtagswahlkampfes
in 2011.
20.06.2009 WahlkämpferInnen Rhein-Neckar
Landesparteitag 2009 in Karlsruhe – Verabschiedung
von Ute Vogt durch Nils Schmid
Landesparteitag 2009 in Karlsruhe – Andreas Stoch
und Nils Schmid
unserer Mandate im Land nahezu verteidigen
und in einigen Hochburgen wie Esslingen und
Mannheim sogar wieder stärkste Partei werden,
hatten aber auch teils herbe Rückschläge, wie
in Stuttgart, zu verzeichnen. Insgesamt können
wir aber sagen, dass sich unsere kommunalpolitische
Basis stabilisiert hat.