2009 2010 - SPD

84 Kommissionen, Foren, Projektgruppen, Gesprächskreise, Preisverleihungen
Kommissionen, Foren, Projektgruppen, Gesprächskreise, Preisverleihungen 85
Kommission Sozialdemokratische Politik für innovative Metropolenregionen
Sozialdemokratische Politik für innovative
Metropolenregionen
Das SPD-Präsidium hatte in seiner Sitzung am
11.02.2008 die Einsetzung einer Arbeitsgruppe
Sozialdemokratische Politik für innovative Metropolregionen
beschlossen. Die Arbeitsgruppe
sollte dazu dienen, das sozialdemokra tische
Profil einer modernen, weltoffenen, innovativen
und auf sozialen Ausgleich gerich teten
Großstadtpolitik aufzuzeigen. Unter der Leitung
von Klaus Wowereit trafen sich sozialdemokratische
OberbürgermeisterInnen, um sich
über ihre jeweilige Arbeit in den Regionen
auszutauschen. Die Kommission hatte die
Aufgabe, Wahlverhalten und Trends in den
Metropolen zu analysieren und daraus die
programmatischen Grundlagen für eine moderne
Großstadtpolitik abzuleiten. Klar ist:
In den Metropolregionen müssen die großen
Fragen unserer Zeit beantwortet werden. Dort
entscheidet sich, ob die soziale Gesellschaft
gelingt und ob Teilhabe und Aufstieg möglich
sind. Die Städte haben für die SPD eine besondere
Bedeutung. Hier entstand die Arbeiterbewegung.
Heute lebt und arbeitet über die
Hälfte der Bevölkerung Deutschlands in großen
Städten. Hier entscheidet sich die Frage
der Integration, andere Lebensmodelle jenseits
der Kleinfamilie sind prägend, hier sind Fragen
von Umweltschutz dringend.
Termine 2009
n 16. Februar 2009, Berlin, Willy-Brandt-Haus
Die Kommission Sozialdemokratische Politik
für innovative Metropolregionen hat erfolgreich
getagt und intensiv über den Entwurf
des Metropolen-Manifests In der Metropole zu
Hause beraten.
n 16. März 2009, Berlin, Willy-Brandt-Haus
Abschließenden Beratung und Beschlussfassung,
finalen Sitzung der Kommission Sozialdemokratische
Politik für innovative Metropolregionen.
Maßgeblich war die Frage, wie der
soziale Zusammenhalt in den Städten gelingen
kann. Die Leitgedanken sozialdemokratischer
Großstadtpolitik wurden unter dem Titel In der
Metropole zu Hause beschlossen und in einer
Pressekonferenz der Öffentlichkeit vorgestellt.
Veranstaltungsreihe Das Neue Jahrzehnt
Das beschlossene Manifest wurde im Rahmen
der Veranstaltungsreihe Das Neue Jahrzehnt
unter der Überschrift Heimat Metropole von
Klaus Wowereit in 3 Städten vorgestellt. In den
Veranstaltungen wurde jeweils ein thematischer
Schwerpunkt gelegt. Die Reihe diente
auch der Vormobilisierung im Rahmen des
Bundestagswahlkampfes. An den Veranstaltungen
nahmen auch jeweils Kommissionsmitglieder
teil:
n 23. März 2009 im Musikpark Mannheim mit
Oberbürgermeister Peter Kurz zum Themenfokus
Kreativwirtschaft
n 24. März 2009 in der Zeche Zollverein in Essen
mit dem damaligen Kandidaten und jetzigen
Oberbürgermeister Reinhard Paß (Essen)
und dem Gelsenkirchener Oberbürgermeister
Frank Baranowski zu den Themenschwerpunkten
Demographischer Wandel und Strukturwandel
n 30. März 2009 im Literaturhaus München
mit Oberbürgermeister Christian Ude zum
Themenschwerpunkt Integration
3. Juli 2009 - Kongress Heimat Metropole in
Berlin: Die Ergebnisse der Kommission Sozialdemokratische
Politik in innovativen Metropolregionen
wurden auf dem Großstadtkongress
der SPD einer breiten Öffentlichkeit vorgestellt.
Hierzu wurden prominente RednerInnen aus
dem In- und Ausland eingeladen. Gleichzeitig
stellte die SPD die Grundzüge zur sozialen Gesellschaft
in den Städten vor, Leitmotive sind
Weltoffenheit, Toleranz, Wissenschaftlichkeit,
kulturelle Vielfalt und kreatives Leben.
Damit setzte die SPD vor der Bundestagswahl
2009 ein Zeichen, das sie als die dominierende
politische Kraft in Deutschland in den
großen Städten und die großstädtischen Lebensweisen
und Lebensräume repräsentiert.
Frank-Walter Steinmeier und Klaus Wowereit
nahmen eine prominente Rolle im Rahmen
des Kongresses ein, ebenso der SPD-Parteivor-
Manifest In der Metropole zu Hause – Leitgedanken
sozialdemokratischer Großstadtpolitik.
Auszug: „Die Sozialdemokratie war und ist
die Partei der großen Städte in Deutschland.
Wir wollen weltoffene Großstädte und wettbewerbsfähige
Metropolregionen, die Orte
des Fortschritts und des sozialen Ausgleichs
sind. Sie sind Voraussetzung für ein modernes
Land. Hier entsteht Wohlstand. Hier wächst
Zusammenhalt. Wir sehen die modernen
Metropolen als einen wichtigen Raum der
Gestaltung eines neuen Gesellschaftsvertrages.
Hier kann man ohne Angst verschieden
sein. Wir wollen sie zu Orten machen,
in denen Menschen füreinander einstehen,
Sicherheit und Geborgenheit finden. Wir Sozialdemokraten
suchen die Zusammenarbeit
mit denen, die nach neuem Zusammenhalt
streben statt alte Spaltungen zu vertiefen.
Wir setzen dabei auf die heimatverbundenen
Großstädter, die offen sind für alle, die bei
ihnen ihre Heimat finden wollen. Wir wollen
mit den Menschen gemeinsam an der Metropole
arbeiten, die für alle Heimat ist. Deshalb
formuliert die SPD zentrale Leitgedanken für
moderne Politik in den großen Städten.“
sitzende Franz Müntefering, die Jugendlichen
des Jugendkulturprojekts Gangway Beatz
sowie zahlreiche deutsche OberbürgermeisterInnen
und weitere prominente Gäste. Teilgenommen
haben neben den Mitgliedern der
Kommission auch sozial demokratische Bürgermeister
europäischer Metropolen, u. a. Ritt
Bjerregaard, ehemalige EU-Kommissarin und
Oberbürgermeisterin von Kopenhagen.
Kreativwettbewerb Heimat Metropole – Ausschreibung
eines Bild-, Video-, Poetry-Wettbewerbs:
Die politisch rationale Betrachtung
von Herausforderungen in den Großstädten
bzw. Metropolen ist die eine Seite. Auf der
anderen Seite wollten wir das dialektische
Begriffspaar Heimat und Metropole auch von
einer erfahrungsgeleiteten und individuellpersönlichen
Seite mit Leben füllen. Aus dieser
Überlegung heraus hat die SPD den Kreativwettbewerb
Heimat Metropole ins Leben
gerufen, für den der bekannte Fotograf Jim
Rakete die Schirmherrschaft übernommen
hat. Wir wollten ausleuchten, was den Begriff
Heimat für die Menschen in der Großstadt
ausmacht. Der erste Preis des Wettbewerbs
war mit 1.000 Euro dotiert. Es sind knapp 90
Beiträge eingegangen, die Preisträger waren
Helga Duwendag-Strecker aus Oldenburg mit
ihrem Bild Gut aufgehoben (3. Preis), Bettina
Niedt mit dem Bild Chi, der Hauptstadthund (2.
Preis) und Frank Mischalle erhielt den 1. Preis in
Höhe von 1.000 Euro für das Bild Mimis Heim.
Die Prämierungen wurden am 3. Juli 2009 im
Rahmen des Kongresses Heimat Metropole in
Berlin vorgenommen.
n Kommissionsmitglieder 2008 / 2009 -
vom SPD-Präsidium beschlossen
Leitung: Klaus Wowereit, Regierender Bürgermeister
von Berlin Mitglieder: Frank Baranowski (OB
von Gelsenkirchen, Vorsitzender der SGK NRW),
Björn Böhning (Mitglied des SPD-Parteivorstands),
Jens Böhrnsen (Präsident des Senats von Bremen),
Bärbel Dieckmann (OB Bonn, Mitglied des SPD-
Präsidiums), Ingo Egloff (SPD-Landesvorsitzender
Hamburg), Dr. Ulrich Hatzfeld (Unterabteilungsleiter
Stadtentwicklung im BMVBS), Dr. Peter Kurz
(OB von Mannheim), Dr. Gerhard Langemeyer
(OB von Dortmund, Bundes-SGK-Vorsitzender),
Barbara Ludwig (OB Chemnitz, Mitglied des SPD-
Präsidiums), Dr. Ulrich Maly (OB Nürnberg, Mitglied
des SPD-Parteivorstands), Detlef Raphael
(Geschäftsführer Bundes-SGK), Bernd Scheelen
(MdB, Sprecher der AG Kommunalpolitik der Bundestagsfraktion),
Dr. Manfred Sternberg (Stellv.
Geschäftsführer Bundes-SGK), Dagmar Sza bados
(OB Halle / S.), Stephan Weil (OB Hannover,
Präsident des VKU), Petra Weis, MdB Duisburg
(Stadtentwicklungspolitische Sprecherin der SPD-
Bundestagsfraktion) Christian Ude (OB München,
Präsident des Deutschen Städtetags)
SPD-Jahrbuch 2009 • 2010
Kulturforum der Sozialdemokratie - Politik braucht Kunst und Kultur
„Ich glaube immer noch an die produktive,
subversive Kraft der Kunst.“ Klaus Staeck
„Ich glaube, Kunst entsteht, wenn man das
Chaos auf der Welt betrachtet und trotzdem
nicht den Glauben daran verliert, dass es eigentlich
anders sein sollte“. Ai WeiWei
Aufgabe des Kulturforums der Sozialdemokratie
bleibt es laut Satzung, Fragen der kulturellen
Entwicklung in der Bundesrepublik
Deutschland und international durch Veranstaltungen,
Publikationen oder auf andere
geeignete Weise aufzugreifen und durch möglichst
umfassende Erörterung zu ihrem Verständnis
beizutragen. Es setzt sich für künstlerische
und intellektuelle Belange besonders
ein, trägt zur Erweiterung des Sachverstands
der SPD in kulturpolitischen Fragen bei und
bietet sich als respektabler Ansprechpartner
für engagierte Personen und Gruppen aus
dem Kulturleben an. Gerade in grundsätzlichen
Fragen zur kulturellen Entwicklung und
zu den Ideen sozialer Demokratie liegt ein
Schwerpunkt des Meinungsaustausches. Das
Kulturforum kümmert sich, über Wählerinitiativen,
Aufrufe und Unterstützertreffen hinaus,
darum Geist und Macht zusammenzubringen
und trägt dazu bei, die Sozialdemokratie neuen
künstlerischen wie intellektuellen Impulsen
auszusetzen. Es versteht sich – auch innerparteilich
– als Lobby von Kunst und Kultur.
Dabei wird das Kulturforum im Willy-Brandt-
Haus von rund 35 aktiven regionalen Kulturforen
getragen, die vom Saarland bis Sachsen-Anhalt,
von Hamburg bis München - auf
jeweils unterschiedliche Art, den lokalen Bedingungen
angepasst, oft als unabhängige
gemeinnützige Vereine - den Kontakt in die
Kulturszenen hinein pflegen und über Diskussionsforen,
über die mediale Öffentlichkeit und
durch programmatische Arbeit die Stellung des
Kulturellen zu verteidigen und zu verbessern
suchen. So finden sich vielerorts der Kultur nahestehende
Genossen und Freunde der SPD,
Kulturinteressierte, Künstler, Kulturvermittler,
Kulturwissenschaftler, Kreativselbstständige,
Kulturpolitiker usw. und stellen Veranstaltungen,
kulturkritische Debatten, Kulturevents,
Begegnungen mit den Künsten und den Kulturschaffenden
oder auch Reden bzw. ganze
Feste auf die Beine.
Besonders der 14-tägig erscheinende, von Vera
Giebel edierte, elektronische Newsletter des
Kulturforums entwickelte sich im Berichtszeitraum
zu einer festen Größe des Austausches
über regionale Kulturforumsaktivitäten, künstlerische
Events sowie kulturpolitische Beiträge
- unter www.kulturforen.de. Bei aller elektronischen
Kommunikation wurde das Treffen der
SPD-Jahrbuch 2009 • 2010
regionalen Kulturforen zu einem jährlichen
Höhepunkt des Austauschs und der ehrenamtlichen
Motivation: 2009 am Starnberger
See und in München anlässlich des 20jährigen
Bestehens des Starnberger Kulturforums der
Sozialdemokratie, 2010 in Gelsenkirchen und
Essen anlässlich der Kulturhauptstadt RUHR
2010.
Das Jahr 2009 war auf Bundesebene besonders
geprägt durch einen Wahlkampf, in dem
auch kulturpolitische Inhalte und die Unterstützung
kultureller, intellektueller und
medial Prominenter wichtig waren. Trotz der
schwierigen Situation, aus der Großen Koalition
heraus Wahlkampf machen zu müssen,
konnten zahlreiche Aufrufe, Testimonials und
UnterstützerInneninitiativen und -treffen auf
die Beine gestellt oder befördert werden. Mit
einer ansehlichen Broschüre warb die SPD für
ihr kulturpolitisches Programm.
Anschließend, nach der Niederlage, galt es,
sich in der Oppositionsrolle – auch mit einem
erweiterten Vorstand des Kulturforums - neu
aufzustellen. Bereits der NRW-Landtagswahlkampf
im Frühjahr 2010 war, auch über das
Kulturforum, wieder mit kulturpolitischen Argumenten
angereichert.
Einerseits konnte das Kulturforum nun gewissermaßen
einige Früchte der Arbeit des
letzten Jahrzehnts ernten: Vielerorts stieg die
Bedeutung des Politikfeldes Kultur, so auch
in der Wahlkampfzentrale 2009. Die anderen
Parteien nahmen die Konkurrenz in der neuen
Kulturpolitik an und es entstand ein – kulturelle
Sichtweisen befördernder – parteipolitischer
Wettbewerb um Kulturpolitik und um
das bessere Verhältnis zu Künstlerinnen und
Künstlern. Sozialdemokratische Sichtweisen
und Begriffe wie etwa Kultur ist Investition
und nicht Subvention setzten sich allgemein
durch. Große kulturpolitische Fragen wie die
z.T. dramatische Krise der kommunalen Kulturfinanzen
oder die tiefgreifenden kulturellen
Veränderungen durch die Digitalisierung wurden
gesamtgesellschaftlich breit thematisiert.
Andererseits ist auch dadurch, dass Kultur nun
vielerorts bedeutender wurde, das Kulturforum
nicht mehr alleiniger kulturpolitischer
Akteur der Partei, sondern oft nur noch Kooperationspartner,
Mitveranstalter, Initiator oder
Unterstützer. Aber das Kulturforum bleibt in
der Regel beteiligt und bringt seine Erfahrungen
ein: ob beim jährlichen filmpolitischen
Event im WBH zur Berlinale, bei der Pflege
kulturell-künstlerischer UnterstützerInnen an
der Spitze der SPD, bei der kulturpolitischen
Aufstellung auf Landesebene und nicht zuletzt
in enger Kooperation bei Themen der täglichen
Bundeskulturpolitik mit der AG Kultur und Medien
der SPD-Bundestagsfraktion.
Foto: Lorenz Richter
Foto: Lorenz Richter
Am Wahlkampf
2009 beteiligte
sich das Kulturforum
als Teil des
UnterstützerInnenbereichs. Zu den Aktivitäten
gehörte die Erarbeitung einer kulturpolitischen
Programmatik, die Zuarbeit für das
Teammitglied für Kultur, Barbara Kisseler, die
politische Lesereise von Günter Grass und anderen
Autoren mit 7 Veranstaltungen durch Ostdeutschland
(Berlin, Neuenhagen, Eberswalde,
Stralsund, Halle, Dresden, Berlin) und die Unterstützung
zivilgesellschaftlicher Aufrufe / Anzeigen,
wie der Aktion für mehr Demokratie im
Europawahlkampf oder den Aufruf Am 27. September
geht es um eine Richtungsentscheidung:
FÜR EINE STARKE SPD , unterzeichnet von vielen
Prominenten aus Kultur und Wissenschaft, u. a.
von Klaus Staeck und Johano Strasser.
Günter Grass: Unterwegs durch Ostdeutschland
2010 wurden erste Schritte der programmatischen
Neuaufstellung in einer dreifachen Krisensituation
der Kultur begonnen: Erstens das
Thema der kulturellen Bildung und musischen
Erziehung, die vielfach gefährdet erscheint, obwohl
sie für die Zukunft der Gesellschaft von
zentraler Bedeutung ist. Zweitens der Kampf
um eine ausreichende Finanzierung des öffentlichen
Gutes Kultur, gerade kommunal und auf
Länderebene, auch als Folge von Verschuldung
und Finanzkrise von 2008. Drittens die Wahrung
der Interessen kultureller Urheber angesichts
der immer umfassenderen Digitalisierung, natürlich
auch als Chance gesehen, als Aufbruch
einer neuen Kreativwirtschaft.
1. September 2009 - Erinnern für die Zukunft. Ein Filmabend zum
Gedenken an den Beginn des Zweiten Weltkriegs vor 70 Jahren