2009 2010 - SPD

80 Kommissionen, Foren, Projektgruppen, Gesprächskreise, Preisverleihungen
Kommissionen, Foren, Projektgruppen, Gesprächskreise, Preisverleihungen 81
Kommission Grundwerte beim Parteivorstand der SPD Vorsitzender
Die Grundwertekommission hat sich im Jahr
2009 noch unter dem Vorsitz von Wolfgang
Thierse der Frage nach den aktuellen Freiheitsgefährdungen
zugewandt. Welche Gefahren
liegen in den anarchisch-spekulativen wie
ausbeuterischen Seiten der ökonomischen
Globalisierung, in den Ursachen von Armutsmigration,
in der Bedrohung durch Terrorismus
oder im privaten Big-Brother-Regime von Unternehmen
gegenüber Mitarbeitern oder Kunden?
Überall ist staatliches Handeln gefordert,
verbunden mit schwierigen Güterabwägungen,
die eine breite Diskussion erfordern. Das
Papier Freiheit, die wir meinen vom Juli 2009
steht unter
n www.spd.de/spd_organisationen/Grundwertekommission/publikationen
Im Juni 2009 nahm die Kommission ein von
Wolfgang Thierse und Michael Müller vorgelegtes
Diskussionspapier zur Finanz- und Wirtschaftskrise
an, das sich der Frage nach den
Werten und Grundsätzen für eine Wirtschafts-
und Finanzpolitik stellte und die Durchsetzung
des Primats der Politik forderte: Die Geburt einer
neuen Ära - Die Weltfinanzkrise: Ursachen und
Perspektiven mit einem Vorwort von Franz Münte
fering gibt es als Broschüre oder Datei unter
n www.spd.de/spd_organisationen/Grundwertekommission/publikationen
Nach dem Bundesparteitag 2009 konstituierte
sich die Grundwertekommission 2010 unter
dem Vorsitz von Julian Nida-Rümelin neu. Mit
dem Ziel, in die Kommission engagierte Köpfe
aus den wesentlichen Strömungen der Sozialdemokratie
einzubeziehen, wurden eine Reihe
neuer Mitglieder berufen. In der oben vorgestellten
neuen Besetzung nahm die Kommission
im März 2010 ihre Arbeit auf.
Thematisch rückten im Anschluss an die zuvor
bearbeiteten Themen so aktuelle wie grund-
Historische Kommission beim SPD-Parteivorstand
Historische Grundlagen gegenwärtiger Politik
Die Jahre 2009/10 waren in erheblichem Maße
durch Jubiläen und Erinnerungskonjunkturen
bestimmt. Dabei war aus der Sicht der Sozialdemokratie
darauf zu achten, dass politisch
einseitige Vorstellungen über die jüngere Vergangenheit
korrigiert wurden. Die Historische
Kommission hat in Verbindung mit dem Parteivorstand
zwei gut besuchte Foren im WBH
durchgeführt, die eigene Akzente setzten. In
der ersten Veranstaltung wurde im Hinblick
auf die vieldiskutierten Daten 1949 und 1969
versucht, die Stationen der Nachkriegsentwick-
sätzliche Fragen in den Fokus wie die nach
dem Verhältnis Staat und Markt nach 3 Jahrzehnten
marktradikaler Ideologie oder die Frage
nach einem neuen Fortschritt angesichts
drangenden Probleme der Energie- und Klimakrise,
aber auch die Frage nach der Zukunft der
Volkspartei SPD angesichts des Wahlergebnisses
von 2009.
Im Dezember 2010 konnte die Kommission
zwei Projekte abschließen. Die Stellungnahme
An den Grenzen des Wachstums – neuer
Fortschritt ist möglich - als PDF www.spd.de/
spd_organisationen/Grundwertekommission/publikationen
- stellte sich der Diskussion
um ein neues, nachhaltiges Wachstumsmodell
als epochaler Aufgabe und der Neudefinition
gesellschaftlichen Fortschritts. Das Papier
geht über die Erörterung der grundsätzlichen
Bedeutung eines Kurwechsels zu neuem Fortschritt
hinaus, indem es die Konsequenzen für
wichtige Bereiche von Wirtschaft und Gesellschaft
skizziert.
Die zweite 2010 abgeschlossene Stellungnahme
der Kommission widmete sich der
Volkspartei SPD. Sie analysiert die Gründe für
die Schwächung der Volksparteien allgemein,
die Folgen für die Demokratie und die Frage
der gesellschaftlichen Verankerung bzw.
politischen Machtperspektiven der SPD. Eine
Strategie für die Mehrheit erfordert sowohl
eine klare, eigenständige Profilierung der
SPD, als auch die Bereitschaft, eine führende
Rolle im politischen Mitte-Links-Spektrum
zu übernehmen. Die Ergebnisse der Analyse
werden in einem kurzen Positionspapier am
Anfang vorgestellt. Die Stellungnahme gibt
es als Broschüre unter dem Titel Die Zukunft
der SPD als Volkspartei, sie ist auch als PDF
herunterzuladen unter
n www.spd.de/spd_organisationen/Grundwertekommission/publikationen
lung um das Jahr 1969 zu erweitern, und zwar
zusammen mit den Zeitzeugen Egon Bahr, Erhard
Eppler, Inge Wettig-Danielmeier, Markus
Meckel und Ludwig Stiegler. Bernd Faulenbach
skizzierte wichtige Komplexe demokratischer
Erinnerungskultur, Frank Walter Steinmeier
rückte das soziale und demokratische Deutschland
in eine Perspektive, die Geschichte und
Gegenwart verband. Jutta Limbach betrachtete
die deutsche Entwicklung aus der Sicht von
außen. In einem zweiten Forum im Juni 2009
ging es anlässlich der 20. Wiederkehr von 1989
um die europäische Idee der Freiheit. Franz
Prof. Dr. Julian Nida-Rümelin
Stellvertretende Vorsitzende
Prof. Dr. Thomas Meyer
Prof. Dr. Gesine Schwan
Mitglieder
Franziska Drohsel
Prof. Dr. Christine Färber
Michael Guggemos
Wolfgang Jüttner, MdL
Natascha Kohnen, MdL
Prof. Dr. Wolfgang Merkel
Prof. Dr. Matthias Möhring-Hesse
Michael Müller
Kerstin Rothe
Christina Schildmann
Prof. Dr. Wolfgang Schroeder
Prof. Dr. Hermann Schwengel
Dr. Eva-Maria Stange, MdL
Prof. Dr. Johano Strasser
Elisabeth Vogelheim
Korrespondierende Mitglieder
Doris Barnett, MdB, Dr. Hans-Peter Bartels, MdB,
Gernot Grumbach, MdL, Hubertus Heil, MdB,
Nicolette Kressl, MdB, Dr. Ernst Dieter Rossmann,
MdB, Dr. h. c. Wolfgang Thierse, MdB, Wolfgang
Tiefensee, MdB
Beratende Mitglieder
Prof. Dr. Iring Fetscher, Prof. Dr. Volker Gerhardt, Prof.
Dr. Ingomar Hauchler, Prof. Dr. Gustav Horn, Dr. Elif
Özmen, Dr. Karl-Peter Schackmann-Fallis, Prof. Dr.
Rosemarie Will
Ehrenmitglieder
Dr. Erhard Eppler
Dr. Hans-Jochen Vogel
Sekretär
Dr. Hans Misselwitz
Vorsitzender
Prof. Dr. Bernd Faulenbach
Mitglieder des Arbeitsausschusses
Prof. Dr. Rainer Eckert
Prof. Dr. Helga Grebing
Dr. Anja Kruke
Dr. Ulrich Mählert
Dr. Bernd Rother
Dr. Mike Schmeitzner M.A.
Mitglieder
Prof. Dr. Ulrich Borsdorf
Prof. Dr. Beatrix Bouvier
Prof. Dr. Peter Brandt
SPD-Jahrbuch 2009 • 2010
Müntefering arbeitete auf dem Hintergrund
der 1989 kulminierenden Freiheitsbewegung
die umfassende sozialdemokratische Idee der
Freiheit heraus.
Über die europäische Dimension der Umwälzung
diskutierte, moderiert von Bernd Faulenbach,
ein europäisches Podium mit György
Dalos (Ungarn), Blanka Mouralova (Tschechien),
Wlodzimiers Boroziej (Polen) und Jürgen
Kocka (Deutschland). Thematisiert wurden die
Vorgeschichte und der Charakter der Umwälzung,
evolutionäre und revolutionäre Prozesse,
Massenhandeln und die Reformpolitik Gorbatschows.
Eine Zeitzeugenrunde unter Leitung
von Klaus-Dietmar Henke und den Akteuren
von 1989 / 90 Markus Meckel, Friedrich Schorlemmer,
Erhard Eppler und Walter Momper debattierte
über die Rolle der SPD.
Die Historische Kommission und ihr Arbeitsausschuss
haben 2009 / 10 die geschichts- und
erinnerungspolitischen Entwicklungen kontinuierlich
begleitet. Schwerpunkte waren dabei
das problematische Projekt Flucht Vertreibung
Versöhnung, bei dem das sozialdemokratische
Bestreben dahin ging, die Einrichtung in vorhandene
Strukturen zu integrieren und auf die
Medienkommission beim SPD-Parteivorstand
Freie Medien als wichtige Voraussetzung für
eine moderne Demokratie
Eine moderne Demokratie kann nicht existieren
ohne freie Medien. Zugleich schreitet
die Digitalisierung in allen gesellschaftlichen
Bereichen voran und verändert Medien und
die Medienlandschaft. In diesem Prozess sehen
wir die Chance, neue Vielfalt zu schaffen
und neue Möglichkeiten für Partizipation zu
eröffnen. Sicher ist: Diese Entwicklung verändert
unsere Gesellschaft. Deshalb muss sich
auch unsere Politik verändern. Medienpolitik
entwickelt sich in der digitalen Welt zu einem
wichtigen Bestandteil von Gesellschaftspolitik.
Es geht sowohl um die Vielfalt der Inhalte, als
auch um Themen wie Medienkompetenz, informationelle
Selbstbestimmung, Daten- und
Verbraucherschutz, Urheberrechte.
Ziele sozialdemokratischer Medienpolitik
Um diese Veränderungen mitzugestalten, benötigen
wir neue Positionen und neue Formen
der politischen Kommunikation und Organisation.
Die durch die Digitalisierung verursachte
Auflösung des bislang als Einbahnstrasse organisierten
Sender-Empfänger-Prinzips zugunsten
einer Entwicklung, die aus Sendern auch
Empfänger und aus Empfängern auch Sender
macht, bedeutet für unsere politische Arbeit,
dass wir unsere Positionen stärker als bisher
im Dialog und als Prozess organisiert entwickeln
werden; selbstverständlich mit allen
SPD-Jahrbuch 2009 • 2010
europäische Kompatibilität des Projektes zu
achten, was nach dem Regierungswechsel nur
noch teilweise erfolgreich war.
Ein anderer Schwerpunkt waren die geschichtspolitischen
Aktivitäten des Europäischen Parlaments,
bei denen es aus sozialdemokratischer
Sicht darauf ankommt, einen Umgang mit der
ebenso vielfältigen wie gegensätzlichen Geschichte
zu entwickeln, der die Unterschiedlichkeit
der Erfahrungen respektiert, schwerwiegende
Hypotheken berücksichtigt und neben
der politischen Geschichte auch die sozialen
und kulturellen Prozesse beachtet.
Schließlich begann die Kommission mit der
Diskussion sozialdemokratischer Erinnerungsorte,
die für die Identitätsvergewisserung der
Sozialdemokratie bedeutsam sind. Auch beschäftigte
sie sich in einem Workshop im Rahmen
ihrer Jahressitzung 2010 mit Forschungen
zur Rot-Grünen Regierungszeit 1998 – 2005,
zu der Edgar Wolfrum und Sebastian Nawrat
erste Forschungsergebnisse und Perspektiven
weiterer Arbeit vorlegten. Es kommt darauf an,
ein möglichst fundiertes Bild auch der jüngsten
Parteigeschichte zu gewinnen.
digitalen Instrumenten. Die Konvergenz der
Medien stellt sozialdemokratische Medienpolitik
vor neue Herausforderungen. Es gilt, mit
Medienpolitik, Netzpolitik und digitaler Infrastrukturpolitik
die 3 wichtigsten, sich teilweise
überschneidenden und ergänzenden Politikfelder
organisatorisch zusammenzu fassen.
Die entscheidende organisationspolitische
Herausforderung ist es deshalb, die rich tige
politische Plattform zu etablieren.
Das sozialdemokratische Ziel, gleiche Lebenschancen
zu schaffen, ist im 21. Jahrhundert
ohne gleiche Chancen bei der Nutzung neuer
Medien nicht zu erreichen. Für uns geht darum,
1. Vielfalt zu sichern
2. den Nutzerinnen und Nutzern den Zugang
zu Wissen und Information über vielfältige
und bezahlbare Inhalte zu ermöglichen
und abzusichern
3. und Vorherrschende Meinungsmacht zu
verhindern
Neue Formen der Arbeit
Um diesen Ansprüchen und Herausforderungen
nicht nur inhaltlich, sondern auch organisatorisch
gerecht zu werden, hat die Medienkommission
die Arbeit auf 3 Säulen verteilt und
einen Geschäftsführenden Vorstand mit dem
Vorsitzenden der Medienkommission Marc Jan
Eumann und den Sprechern der 3 Säulen eingerichtet.
Die Bundestagsfraktion ist durch den
Stellv. Fraktionsvorsitzenden Olaf Scholz ver-
Mitglieder
Prof. Dr. Ute Daniel
Prof. Dr. Barbara Distel
Kerstin Griese
Dr. Siegfried Heimann
Prof. Dr. Klaus-Dietmar Henke
Prof. Dr. Christoph Kleßmann
Prof. Dr. Annette Leo
Prof. Dr. Inge Marszolek
Prof. Dr. Hans Mommsen
Prof. Dr. Ulrich Pfeil
Dr. Manfred Rexin
Dr. Karsten Rudolph
Prof. Dr. Reinhard Rürup
Prof. Dr. Axel Schildt
Prof. Dr. Klaus Schönhoven
Prof. Dr. Wolfgang Schroeder
Dr. Dietmar Süß
Lothar Tautz
Wolfgang Thierse
Prof. Dr. Barbara Vogel
Prof. Dr. Hermann Weber
Prof. Dr. Siegfried Weichlein
Prof. Dr. Irmgard Wilharm
Prof. Dr. Edgar Wolfrum
Dr. Stefan Wolle
Sekretär Dr. Andreas Helle
treten, die Fraktion im Europäischen Parlament
durch Petra Kammerevert und die Länder durch
den Chef der Staatskanzlei Mainz, Martin Stadelmaier:
1. Medienpolitik: Sprecher Marc Jan Eumann
2. Netzpolitik und digitale Gesellschaft:
Sprecher Björn Böhning und Lars Klingbeil
3. Digitale Infrastruktur: Sprecher Martin
Dörmann
Beschäftigungsschwerpunkte
n Digitalisierung der Medien-Heraus- und
Anforderungen an sozialdemokratische
Medienpolitik
n Chancengerechtigkeit in der digitalen Welt
n Medienkompetenz: Die Nutzerinnen und
Nutzer stärken - Media Governance: Auf die
Verantwortung der Akteure setzen
n Vielfalt sichern - vorherrschende Meinungsmacht
verhindern - Reform des Medienkonzentrationsrechts
n Ohne freie Medien gibt es keine freie demokratische
Gesellschaft - Reformen auf dem
Printmarkt
n Netzneutralität
n Sicherung des Datenschutzes angesichts
fast uneingeschränkter technischer Möglichkeiten
n die soziale Sicherung von InternetarbeiterInnen
n die Rolle des Eigentums kreativer Leistungen
n Fragen des Zugangs
n Digitale Infrastruktur und Breitbandausbau