2009 2010 - SPD

116 Landesverband Mecklenburg-Vorpommern
Landesverband Mecklenburg-Vorpommern 117
Web2.0
Es gibt seit Ende 2010 eine Facebook-Seite des
Landesverbands. Bei der Neugestaltung der Internetseite
soll eine entsprechende Verknüpfung
des Facebook-Angebotes mit der Internetseite
erfolgen.
Manuela Schwesig, Gottfried Timm und Franz Müntefering
2009 in Schwerin
F Wahlen
F 1 Direktwahlen zu Landräten
und Oberbürgermeistern
Im Jahr 2009 fanden die Wahlen zu den Landräten
im Müritz-Kreis und im Kreis Mecklenburg-
Strelitz statt. In beiden Kreisen stellt die CDU
erneut die Landräte.
Im Jahr 2010 wurde in der Hansestadt Wismar
der Bürgermeister gewählt. Thomas Beyer (SPD)
wurde im ersten Wahlgang gewählt. Von den
sechs Bewerbern erhielt er bemerkenswerte
63,1 % der Stimmen. Die Ergebnisse im Einzelnen
siehe Tabelle unten.
F 2 Bundestagswahl
Die Bundestagswahl 2009 hat die SPD auch in
Mecklenburg-Vorpommern verloren. Es ist uns
nicht gelungen die Menschen von unserer Politik
und unseren Zielen zu überzeugen. Die SPD
hat in Mecklenburg-Vorpommern noch zwei
Bundestagsabgeordnete.
F 3 Kommunalwahlen
Die Kommunalwahlen fanden am 07. Juni 2009
statt. Der SPD-Landesverband leistete den Kreisverbänden
und Ortsvereinen Unterstützung insbesondere
bei der Erstellung von Materialien
und bei der Suche und Qualifizierung der KandidatInnen.
Mit den Ergebnissen der Kommunalwahl kann
der SPD-Landesverband nicht zufrieden sein. Ursachen
sind vor allem im negativen Bundestrend
und in der noch immer zu geringen Mitgliederzahl
der SPD Mecklenburg-Vorpommern zu sehen.
F 4 Europawahlen
Die Europawahl fand zeitgleich mit der Kommunalwahl
am 07. Juni 2009 statt. Auch wenn
die SPD ihr Ergebnis von vor fünf Jahren leicht
verbessern konnte bleibt, das Ergebnis dennoch
unbefriedigend. Mit dem Wegfall der SPD-Bundesliste,
konnte der SPD-Landesverband mit
Sylvia Radtke erstmalig eine Direktkandidatin
aufstellen.
G Vermögensbericht
Direktwahlen zu Landräten und Oberbürgermeistern
G 1 Finanzbericht
Einnahmeentwicklung
Das Beitragsaufkommen hat sich im Berichtszeitraum
positiv entwickelt. Im Verhältnis zum
Jahr 2008 erzielten wir im Jahr 2010 über 10 %
mehr an Mitgliedsbeiträgen. Der Beitragsdurch-
Bewerber Partei Stimmen Prozent
n Müritz, 07.06.2009
Paetsch, Bettina CDU 16.866 64,7
Michael Löffler SPD 9.191 35,3
n Mecklenburg-Strelitz, 07.06.2009
Heiko Kärger CDU 13.256 39,5
Arnold Krüger DIE LINKE 10.816 31,3
Andreas Butzki SPD 9931 29,2
Stichwahl
Heiko Kärger CDU 10.967 50,6
Arnold Krüger DIE LINKE 10.724 49,4
n Wismar, 25.04.2010
Thomas Beyer SPD 10.890 63,1
Wilfried Boldt Einzelbewerber 1.928 11,2
Dr. Wolfgang Weiß DIE LINKE 1.760 10,2
Heike Isbarn CDU 1.221 7,1
René Domke FDP 1.164 6,7
Reingard Berger Grüne 291 1,7
Foto: SPD Landesverband Mecklenburg-Vorpommern
schnitt je Mitglied liegt im Berichtszeitraum
(Stichtag 31.12.2010) bei 13,43 Euro und damit höher
als im letzten Berichtszeitraum. Unserem
Ziel, die Summe der Mitgliedsbeiträge zu erhöhen,
um unabhängiger von Bundeszuschüssen
zu werden, haben wir zwar erfüllt. Allerdings
brauchen wir eine deutlich positivere Mitgliederentwicklung,
um eine größere Unabhängigkeit
von den Bundeszuschüssen der Partei zu erreichen.
Zumal und das zeigt sich beim nächsten
Punkt, die Einnahmen bei den Sonderbeiträgen
von 2009 auf 2010 mit über 10.000,- Euro Verlust
schmerzhaft gesunken sind. Dies ist dem
schlechten Abschneiden bei der Europa- und
Bundestagswahl geschuldet.
Die Entwicklung der Spendeneinnahmen ist entsprechend
der anstehenden Wahlen nicht kontinuierlich.
Aber werden die Einnahmen im Bereich
Spenden gemittelt, kommen wir auf
jeweils 35.000 Euro Spendeneinnahmen in 2009
und 2010.
Die Einnahmen aus staatlichen Mittel sind im
Berichtszeitraum zwar wieder gestiegen, aber
dennoch weit entfernt von den in den Jahren
2002 bis 2005 geflossenen ca. 330 Euro p.a.. Eine
Anhebung der Grenze der Summe der staatlichen
Parteienfinanzierung durch den Deutschen
Bundestag ist, wenn die Parteien ihre Aufgaben
nach Parteiengesetz erfüllen sollen, dringend
geboten.
Die Zuschüsse des Parteivorstands aus der Strukturhilfe
sind deutlich zurückgegangen. Wir müssen
mit dem weiteren Sinken der Strukturhilfe
rechnen. Wahlkampfbedingte Sonderzuschüsse
halten den Gesamttrend nicht auf.
Fazit: Der SPD Landesverband finanziert sich
im wesentlichen über drei Säulen: Die Mitglieds-
und Mandatsbeiträge, die staatlichen Mittel
und die Strukturhilfe des Parteivorstands. Jede
dieser Einnahmequellen entwickelte sich in
der mittelfristigen Betrachtung negativ. Nur
die direkten Einnahmen bei den Mitgliedsbeiträgen
bilden hier eine Ausnahmen. Uns muss
klar sein: Nur durch neue Mitglieder kann letztlich
ein zuverlässiger Zuwachs bei den Einnahmen
geschaffen werden.
Ausgabenentwicklung
Die Personalausgaben sind mit Abstand der
größte Ausgabenblock. Aufgrund des Wahlkampfes
stiegen im Jahr 2009 die Ausgaben. Ebenso
kam es zu moderaten Tariferhöhungen. Im Jahr
2010 sanken die Ausgaben entsprechend wieder.
Die Verwaltungskosten sind in den letzten drei
Jahren leicht gesunken.
Die Bereiche Öffentlichkeitsarbeit / innerparteiliche
Arbeit war vor allem 2010 durch die vier
Regionalkonferenzen zur Erstellung des Regierungsprogramms
etwas erhöht.
Die Zuschüsse an Gliederungen haben wir leicht
SPD-Jahrbuch 2009 • 2010
gesenkt. Dieser Prozess muss bei sinkenden Einnahmen
und durch die Fusionen der Kreisverbände
zusammengefassten Parteistrukturen unbedingt
fortgesetzt werden.
Fazit: Deutliche Ausschläge bei den Gesamtausgaben
wie in 2009 sind hauptsächlich den
größeren Ausgaben bei Wahlkämpfen geschuldet.
Dies war im Jahr 2009 durch Europa und
Bundestagswahl der Fall. Klar ist, dass die Anstrengungen
für eine eigenständige Finanzierung
der Landtagswahl deutlich sichtbar sind. Dieses
Primat haben wir erfolgreich umgesetzt. Dies
kommt uns im Wahlkampfjahr 2011 zu Gute.
Vermögensbilanz
Die Entwicklung der Vermögensbilanz hängt wie
oben beschrieben von den Wahljahren ab. Wir
haben es alle Jahre zwischen den Landtagswahlen
verstanden, einen Überschuss zu erwirtschaften,
der am Ende des Jahres ca.2010 830.000 Euro
beträgt.
G 2 Bericht der Landeskontrollkommission
zum Landesparteitag 2011 in Gören-Lebbin
Folgende Genossinnen und Genossen gehörten
in der abgelaufenen Wahlperiode 2009 – 2011
der Landeskontrollkommission an:
Landeskontrollkommission 09 – 11
Jürgen-Leo Leopold KV HRO
Helga Marianne Buhtz KV HWI
Christel Ceransky KV SN
Volker Thiele KV HGW / OSTVOPOMMERN
Michael Löffler KV MÜRITZ
Die Landeskontrollkommission trat im Berichtszeitraum
zwischen den Landesparteitagen 2009
in Salem und 2011 in Göhren-Lebbin insgesamt
zu 7 Sitzungen zusammen. Die letzte Zusammenkunft
fand am 02.Februar 2011 in der Geschäftsstelle
des Landesverbandes in Schwerin
statt. Die Beratungsprotokolle der Sitzungen
wurden dem geschäftsführenden Landesvorstand
und der Landesgeschäftsstelle zugeleitet.
Die Einnahmen / Ausgaben – Angaben sind
prädikativ als vorläufig per 31.12.2010 / Stand
04.03.2011 zu betrachten.
Für das Jahr 2010 ist ein deutlicher und erfreulicher
Zuwachs bei den Mitgliedsbeiträgen zu
verzeichnen. Die Landeskontrollkommission hatte
bereits in ihren Berichten zu den Parteitagen
2007 und 2009 auf die Einhaltung der Satzungsgemäßheit
der Beiträge durch die Mitglieder
im Landesverband verwiesen. Hervorzuheben
ist auch das Beitragsaufkommen der Jusos, das,
für sich genommen, im Jahr 2010 ca. 20.000 Euro
betrug.
Bei den Zuschüssen der Bundespartei wird der
SPD-Jahrbuch 2009 • 2010
bereits in den Rechenschaftsberichten 2007 und
2009 vorgetragene Abwärtstrend in der Finanzmittelbeistellung
erneut deutlich sichtbar.
Der Geschäftsbetrieb des Juso-Projektes Endstation
Rechts erzielte im Jahr 2010 durch einen
prosperierenden Verkauf von Storch-Hainar- Produkten
steigende Umsätze. Ein sehr erfreuliches
Resultat.
Andererseits liegt der Landesverband dadurch für
das Jahr 2010 über der Summe, die eine Kleingewerberegelung
zulässt. Für den Landesverband
erwächst daraus für die nächsten 5 Jahre eine
Umsatzsteuerpflicht. Die Kontrollkommission
hat diese Information zur Kenntnis genommen.
Die Kontrollkommission führte im Berichtszeitraum
mehrfach in Abständen Belegprüfungen
und Prüfungen von Rechenschaftsberichten aus
der Fläche (KV) durch. Genosse Rolf Reil informierte
die Kontrollkommission, ebenfalls in zeitlichen
Abständen, über den aktuellen Stand der
finanziellen Situation des Landesverbandes und
damit eventuell verbundener
Rückschlüsse für den Landesverband und die
parteilichen Gliederungen. Der LGF, Genosse
Thomas Krüger, stellte auf Bitten der Kommissionsmitglieder
die finanzielle Ausgestaltung
des Wahlkampfes zur Landtagswahl
2011 vor. Die Kassenprüfungen waren ohne
Beanstandungen.
Die Prüfungen der Jahresabschlüsse des Landesverbandes
durch die beauftragte Prüfgesellschaft
verliefen ebenfalls ohne Beanstandungen.
Für den dargestellten Berichtszeitraum werden
dem Landesvorstand und der Landesgeschäftsstelle
durch die Landeskontrollkommission eine
ordnungsgemäße und wirtschaftliche Verwaltung
und Verwendung der Finanzmittel des
SPD-Landesverbandes bescheinigt.
Die Kommissionsmitglieder würdigen ausdrücklich
die sehr gute und präzise Vorbereitung der
Sitzungstermine und die Bereitstellung angeforderter
Unterlagen gemäß jeweiliger Tagesordnung
durch Genossen Rolf Reil.
H Bericht der Schiedskommission
Bericht der Schiedskommission
Zum Zeitpunkt der Erstellung dieses Berichtes
liegen der Landesschiedskommission zwei Berufungsverfahren
vor, denen erstinstanzlich ein
Parteiordnungsverfahren vorangegangen war.
Für das Berufungsverfahren, das im Mai 2010
begonnen wurde, war im November ein Verhandlungstermin
anberaumt worden, der auf
Bitten der Parteien aufgehoben wurde. Die
Schiedskommission tagte am 11. Januar 2011, um
über die Rechtmäßigkeit einer von einer Kreisschiedskommission
erteilten Rüge in einem
Parteiordnungsverfahren zu befinden. Nach
dem alle Beteiligten Gelegenheit hatten, den
von der Landesschiedskommission festgestellten
Sachverhalt zu ergänzen und ihre Argumente
auszutauschen, unterbreitete die Landesschiedskommission
einen Vergleichsvorschlag.
Der Vergleichstext wurde von allen Beteiligten
akzeptiert, so dass nach Abschluss des Vergleichs
festgestellt werden konnte, dass sich das Verfahren
erledigt hat.
Vermögensbilanz SPD-Landesverband M-V - vorläufig per 31.12.2010
Einnahmen 2008 2009 2010*
Mitgliedsbeiträge 234.463 247.297 261.720
Sonderbeiträge 167.700 158.640 143.040
Einn. sonst. Vermögen (Zinsen) 32.367 13.774 8.929
Spenden 35.324 28.874 43.421
Staatliche Mittel 250.678 260.644 288.222
Zuschüsse 415.928 577.639 392.817
Sonstige Einnahmen 14.757 19.597 46.945
Gesamteinnahmen 1.151.218 1.306.465 1.185.094
Ausgaben 2008 2009 2010
Personalausgaben 619.068 682.064 655.604
Verwaltungskosten 136.069 135.567 127.211
Innerparteiliche Arbeit 128.220 110.639 127.943
Wahlkampf 7.229 226.508 72.405
Zuschüsse 108.377 97.010 92.605
Zinsen 1.776 2.000 540
Gesamtausgaben 1.000.739 1.253.789 1.076.308
Einn. / Ausg. / Überschuss 150.478 52.676 108.786
Reinvermögen 682.297 734.973 833.601
* Für 2010 liegt nur ein erster vorläufiger Stand vor. Ein endgültiges Ergebnis gibt es erst nach dem Testat durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft
(Prüfungstermin voraussichtlich Anfang Juni 2011 in Berlin). In Bezug auf das Reinvermögen kann entsprechend nur eine Schätzung vorliegen, da das
Rechnungsjahr zum Redaktionsschluss noch nicht abgeschlossen war. Wir bitten um Beachtung.