2009 2010 - SPD

96 Kommissionen, Foren, Projektgruppen, Gesprächskreise, Preisverleihungen
Kommissionen, Foren, Projektgruppen, Gesprächskreise, Preisverleihungen 97
Arbeitskreis Jüdischer Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten - AKJS
Der AKJS versteht sich als ein Zusammenschluss
von Juden und Jüdinnen, die Mitglieder
der SPD sind oder sich mit ihren Zielen
identifizieren und die ihre jüdische Perspektive
in die innerparteiliche Diskussion einbringen.
Außenpolitisch will der Arbeitskreis
vor allem die Transatlantischen Positionen
in der Partei stärken. Er steht solidarisch an
der Seite Israels, versteht sich aber ausdrücklich
nicht einfach als Israel-Lobby innerhalb
der Partei. Vielmehr geht es ihm darum, eine
zukunftsfähige Israel-Politik Deutschlands zu
formulieren und zu unterstützen.
Innenpoli tisch wirbt der Arbeitskreis für die
Belange der wachsenden jüdischen Gemeinschaft
in Deutschland. Kaum jemand weiß,
dass viele aus den ehemaligen GUS-Staaten
eingewanderte neue Mitglieder der Gemeinden
um die Anerkennung von Bildungsabschlüssen
und um Rentenansprüche kämpfen.
Die Stimme des AKJS wird gehört, der Kreis
wächst. Der Zusammenschluss auf Bundesebene
wird durch Regionalgruppen in Berlin-
Brandenburg und Frankfurt am Main ergänzt.
Ein Newsletter informiert über die Aktivitäten
auf Bundesebene und in den Regionen. Die
Homepage www.j-sozis.spd.de wird aufgebaut.
Einmal jährlich findet ein Bundesseminar statt.
Die dritte Jahrestagung am 16. / 17. Oktober
Arbeitskreis ehemaliger politischer Häftlinge der SBZ / DDR
Der Arbeitskreis ehemaliger politischer Häftlinge
der SBZ / DDR beschäftigte sich in Seminaren
und Zeitzeugengesprächen mit der Erinnerung
an und Aufarbeitung der Geschichte
der Verfolgung von Sozialdemokraten und So-
Das Netzwerk Selbst Aktiv hat sich auch in den
Jahren 2009 / 2010 aktiv in die Arbeit der SPD
eingebracht. Dies gilt insbesondere für die Mitarbeit
am Wahlprogramm 2009. Auf der Grundlage
des Hamburger Grundsatzprogramms,
das Passagen enthält, an denen Selbst Aktiv
mitgewirkt hat, hat das Netzwerk Beiträge zum
Wahlprogramm für eine Politik der Inklusion für
Menschen mit Behinderungen geleistet. Richt-
2009 in Frankfurt am Main war thematisch
überschrieben mit Juden in der SPD – SPD und
Juden. Peter Feldmann und Sergey Lagodinsky
wurden bei der Tagung erneut als Sprecher für
Jahre bestätigt. Sie unterstrichen, es sei kein
Zufall, dass sich der erste Arbeitskreis von Jüdinnen
und Juden ausgerechnet in der SPD gegründet
habe. Es gebe eine starke jüdische Tradition
in der SPD, die auch die grundlegenden
Überzeugungen der Sozialdemokratie präge.
Bei der Tagung zeichnete Maximilian Strnad,
Mitarbeiter im Projekt Juden in der Bundesrepublik
Deutschland nach 1945 der LMU München,
ein detailliertes Bild vom Verhältnis der
Sozialdemokratie zur jüdischen Gemeinschaft
in Deutschland von Kriegsende bis heute. Hans
Erler, Sohn von Fritz Erler und Autor des Buchs
Judentum und Sozialdemokratie. Das antiautoritäre
Fundament der SPD, würdigte den Beitrag
jüdischer Persönlichkeiten für die SPD von
der Gründung bis heute. Die jüdischen Wurzeln
der Sozialdemokratie bewusst und für die innerparteiliche
Diskussion fruchtbar zu machen,
wird auch künftig ein Ziel des AKJS sein.
Im Mittelpunkt der vierten Jahrestagung vom
11. – 12. Juni 2010 im Anny-Lang-Haus in Wiesbaden
stand die jüdische Auffassung von sozialer
Gerechtigkeit. Abraham de Wolf aus Heidelberg
erläuterte unter dem Titel Tikkun Olam die
zialdemokratinnen in der DDR. Die Weitergabe
dieser Erinnerung an die nachfolgenden Generationen
bleibt das Ziel des Arbeitskreises.
Am 14. September 2009 verstarb der langjährige
Vorsitzende des Arbeitskreises ehemaliger
Selbst Aktiv - Netzwerk von Menschen mit Behinderung in der SPD
Der Seniorenrat der SPD
Seit fast 40 Jahren ist es die Aufgabe der Mitglieder
des Seniorenrats, in Gesprächen mit
der Spitze der Partei ihren Rat weiterzugeben.
Dem ist der Seniorenrat auch im Berichtszeitraum
nachgekommen. So traf der Seniorenrat
schnur war dabei die UN-Konvention über die
Rechte von Menschen mit Behinderung. Das
Netzwerk Selbst Aktiv organisiert Menschen mit
Behinderungen, die Mitglied der SPD sind oder
ihr nahestehen, in allen Ländern und Bezirken.
Regionalguppen Nord, Ost, Süd und West wurden
gebildet. Auf der Bundesebene sprechen für
Selbst Aktiv Karl Finke, Christina Fuchs und Karin
Aridas. Als kooptiertes Mitglied nimmt Karl Finke
im November 2010 mit der Generalsekretärin
der Partei, Andrea Nahles, zusammen. In diesem
Gespräch brachten die Mitglieder ihre Einschätzungen
der Entwicklung der Partei im Jahr
nach der Niederlage bei der vorausgegangenen
Bundestagswahl zum Ausdruck. In der Diskussion
wurde aber auch deutlich, dass es die Auf-
Vorstellungen von sozialer Gerechtigkeit nach
jüdischem Recht und jüdischer Tradition. Auch
hier zeigte die Diskussion: das ist ein Thema, an
dem der Arbeitskreis weiter arbeiten wird und
über das er den Dialog zu anderen Gruppen in
der Partei sucht. Einen zweiten Schwerpunkt
der Tagung bildete die Verabschiedung einer
Geschäftsordnung für den Kreis sowie ein erster
Entwurf eines Manifests jüdischer Sozialdemokratinnen
und Sozialdemokraten, das das
Selbstverständnis der Gruppe beschreiben
und Leitlinien für ihre inhaltliche Arbeit bestimmen
soll. Über die Bundesseminare hinaus
lud der AKJS zusammen mit der Jüdischen
Gemeinde zu Berlin am 28.01.2009 zur Veranstaltung
Neue Strategien gegen ein altes Phänomen:
Antisemitismusbekämpfung in Berlin und
Deutschland in das Centrum Judaicum in Berlin
ein. Nach einem Grußwort der Vorsitzenden
der Jüdischen Gemeinde zu Berlin, Lala Süßkind,
diskutierten dazu Erhart Körting, Berliner
Innensenator, Bilkay Öney, damals noch Grüne
Abgeordnete im Berliner Abgeordnetenhaus,
Michael Wolfssohn von der Bundeswehruniversität
München, und Sergey Lagodinsky.
politischer Häftlinge, Hans-Joachim Helwig-
Wilson, in Berlin. Nunmehr leitet Lothar Otter
den Arbeitskreis. Er war nach Verurteilung
durch das Sowjetische Militärtribunal wegen
seiner Arbeit für die Berliner Falken in den Jahren
von 1949 bis 1955 politischer Häftling in
Bautzen.
regel mäßig an den Parteivorstandssitzungen
teil. Auf den Parteitagen
2009 und 2010 war Selbst
Aktiv mit einem Stand
vertre ten. Schwerpunkt
der Arbeit der kommenden
Jahre wird die Verwirklichung der Grundsätze
der UN-Behindertenrechtskonvention
über die Inklusion und Teilhabe von Menschen
mit Behinderung innerhalb der SPD sein.
gabe der Parteispitze sein muss, sich nicht nur
für eine Stärkung der SPD einzusetzen, sondern
auch gegen die nachlassende Zustimmung der
Bevölkerung zum parlamentarischen System
der Bundesrepublik. Aus diesem Grund fand
es das besondere Interesse des Seniorenrats,
dass der Parteivorstand mit einem unter der
SPD-Jahrbuch 2009 • 2010
Leitung des Vorsitzenden der saarländischen
SPD, Heiko Maas, erarbeiteten Beschluss Mehr
Demokratie leben die Forderung nach einer
Einführung plebiszitärer Elemente in die öffentliche
Entscheidungsfindung erhob. Der Seniorenrat
hat dieses Thema daher im Mai 2011
mit Heiko Maas diskutiert und beabsichtigt,
im Hinblick auf den ordentlichen Parteitag
dazu eine Stellungnahme zu entwickeln.
Auf Vorschlag des Präsidiums hat der Parteivorstand
im März 2009 folgende GenossInnen in
den Seniorenrat der SPD berufen: Norbert Burger,
Irene Ellenberger, Cornelius Weiss.
Gewerkschaftsrat
Im Berichtszeitraum fand vierteljährlich die
Sitzung des Gewerkschaftsrats statt. Auf der
Tagesordnung standen die Finanzmarktkrise,
Arbeitsgemeinschaft der Schwusos
Weg mit den schwarzen Schnecken
Im Jahr 2009 haben die Schwusos ihre Öffentlichkeitsoffensive
weiter fortgesetzt und unter
Berücksichtigung der bevorstehenden Bundestagswahl
alle Tätigkeit darauf ausgerichtet.
Das Motto unserer CSD-Kampagne war Gleichstellung
jetzt – Weg mit den schwarzen Schnecken.
Dieses wurde sowohl innerhalb als auch
au ßer halb der Partei sehr gut angenommen.
Zusammen mit inhaltlichen Forderungen der
weiteren Gleichstellung von Lebenspartnerschaften
wurden schwarze Lakritzschnecken
verteilt. Ein einheitliches Auftreten
unterstütze den Erfolg der Kampagne und
stärkte den Wiedererkennungswert. In allen
großen Städten waren die Schwusos mit Wagen
und Info-Stand vertreten und auch bei den
kleineren Christopher-Street-Days waren die
Schwusos präsent. So konnten wir nicht nur
für unsere Forderungen eintreten und deutlich
machen, dass es eine vollkommene Gleichstellung
nur mit der SPD gibt, sondern eben auch
für die Mutterpartei Wahlkampf betreiben.
Zusammen mit Klaus Wowereit und Vertretern
aus dem Kulturleben wie Marco Kreutzpaintner
und Maren Kroymann zeichneten
sich die Schwusos für die Unterstützungskampagne
Vielfalt für Steinmeier verantwortlich.
Im Frühjahr 2010 wurden auf dem Bundeskoordiniertentreffen
in Köln ein neuer Bundesvorstand
gewählt und ebenso die Weichen für die
Arbeit der kommenden 2 Jahre gestellt. Die
beiden stellvertretenden Parteivorsitzenden
Klaus Wowereit und Hannelore Kraft begleiteten
das Treffen.
SPD-Jahrbuch 2009 • 2010
Seniorenrat der SPD - Gründung auf Beschluss des Parteitags der SPD 1973
n Vorsitzende: Ilse Brusis
n Stellv. Vorsitzende:
Herbert Ehrenberg, Wilma Simon, Karl Ravens
n Weitere Mitglieder: Christine Bergmann, Ernst
Breit, Anke Brunn, Norbert Burger, Anke Fuchs,
Hans Eichel, Irene Ellenberger, Otto Graeber,
Antje Huber, Georg Leber, Gerda Linde, Ernst
Im März 2011 wurden berufen: Hans Eichel,
Ingrid Matthäus-Maier, Jürgen Schmude,
Beate Weber.
die aktuelle Wirtschaftsentwicklung, die Sozialpolitik
sowie die Arbeitsmarktpolitik. Ausführlich
wurde im Vorfeld der Bundestagswahl das
Hier wurde auch der Hamburger Antrag zur
Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Partnerschaften
beschlossen, der positive Resonanz
innerhalb der Partei hervorrief und nun auf
dem Bundesparteitag der SPD 2011 zur Abstimmung
kommen wird.
Auch 2010 traten die Schwusos mit einem einheitlichen
Erscheinungsbild auf den Christopher-Street-Days
in ganz Deutschland auf. Das
Motto des Jahres lautete Vielfalt statt Einfalt
und auch dieses stieß überall auf Lob. Als Symbol
der Vielfalt verteilten wir verschieden farbige
Gummibärchen.
Der Vorstand zusammen mit Hannelore Kraft
anlässlich des Starts der Unterschriftenaktion:
Vielfalt statt Einfalt – gemeinsam gegen Homophobie.
Foto: Schwusos
Fotos: Schwusos
Gottfried Mahrenholz, Ulrike Mascher, Anke
Martiny, Ingrid Matthäus-Maier, Heidi Merk,
Brunhilde Peter, Walter Romberg, Eva Rühmkorf,
Herbert Schmalstieg, Jürgen Schmude, Herbert
Schnoor, Manfred Stolpe, Helga Timm, Beate
Weber, Cornelius Weiss, Rolf Wernstedt, Inge
Wettig-Danielmeier
Im Berichtszeitraum verstorbene Mitglieder des
Seniorenrats der SPD: Friedrich Halstenberg,
Luise Herklotz, Rolf Krumsiek, Rudolf Sperner.
Regierungsprogramm vorgestellt und diskutiert.
Die Zusammenarbeit im Gewerkschaftsrat
war solidarisch, kollegial und konstruktiv.
Vielfalt für Steinmeier
Ansgar Dittmar, Olaf Scholz und Astrid Klug
Komplettiert wurde die Kampagne mit einer
Unterschriftenaktion: Vielfalt statt Einfalt –
gemeinsam gegen Homophobie. Gestartet
wurde die Aktion mit dem Hissen der Regenbogenfahne
vor dem Willy-Brandt-Haus zusammen
mit Olaf Scholz. Ziel der Kampagne
ist es, Unterschriften für konkrete Forderungen
für die Arbeit gegen Homophobie und
gegen weitere staatliche Diskriminierungen
zu sammeln, um diese als Druckmittel gegen
die Blockadehaltung der Bundesregierung zu
verwenden.