BS 08-2018

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BDS Bundesverband der Selbständigen Abteilung Binnenschiffahrt e.V. Vertreten durch den Vorsitzenden Torsten Stuntz und die stellvertretenden Vorsitzenden Nikolaus Hohenbild, MS »Catharina«; Detlef Maiwald, TMS »Cascade« und Klaus Wolz Geschäftsstelle und Schriftleitung: Andrea Beckschäfer, Sekretariat Birgit Kühn August-Bier-Str. 18 | 53129 Bonn | Tel. 0228/746-377 | Fax -569 | zentrale@bds-binnenschiffahrt.de Masterplan Binnenschifffahrt Entsprechend dem Auftrag aus dem Koalitionsvertrag will das BMVI gemeinsam mit dem Gewerbe einen Masterplan Binnenschifffahrt erarbeiten, der die Wettbewerbsfähigkeit der Binnenschifffahrt stärken soll. Neben BDB und BDS sind hieran weitere Institutionen und Verbände, u.a. DST, VBW, BÖB, VSM oder DSLV beteiligt. Neben einer Lenkungsgruppe, bestehend aus den Vorständen und Präsidenten der beteiligten Verbände und Institutionen, die von Herrn Staatssekretär Beermann geleitet wird und einer Koordinierungsgruppe der Geschäftsführer, unter Leitung von Herrn Abteilungsleiter Klingen, wurden fünf Arbeitsgruppen eingerichtet, die u.a. die Themen Infrastruktur, Umweltfreundlichkeit, Digitalisierung, multimodale Transportkette und Fachkräftebedarf behandeln werden. Fonds zur Greening-Finanzierung In einer außerordentlichen Sitzung im Juli hat der Wirtschaftsausschuss der ZKR über einen Vorschlag der niederländischen Delegation diskutiert, für das Greening in der Binnenschifffahrt, d.h. die Umrüstung auf NRMM Systeme, einen Fonds zu schaffen. Auch unser europäischer Dachverband, die ESO war zu dieser Sitzung eingeladen. Nach den Vorstellungen der Niederländer könnte ein solcher Fonds bestehen aus Darlehen der Europäischen Investitionsbank, Beiträgen der EU und der Mitgliedstaaten sowie einem Aufschlag auf den Gasölpreis, der den Kernpunkt des niederländischen Vorschlags bildete. Der Vertreter der ESO wies darauf hin, dass es zunächst einmal wichtig wäre, einen Überblick über die auf dem Markt verfügbaren Technologien zu haben. In der Tat sind im Augenblick noch keine entsprechenden Motoren verfügbar und marinisierte Lkw- Motoren – sofern zugelassen – kommen nur für einen Teil der Schiffe in Betracht. Die Niederländer stellen sich eine solche Abgabe verpflichtend für alle vor, wobei eventuell diejenigen, die nur noch eine begrenzte Zeit im Markt bleiben würden, ausgenommen werden sollten. Vorgeschlagen wurden 40 € pro m³ , was nach Berechnungen der Niederländer einer Gesamtsumme von 1,05 Bill. € in 20 Jahren entsprechen würde. Die ESO wies auf den Aspekt des Marktgleichgewichtes hin und darauf, dass zu einem solch einschneidenden Vorschlag zunächst die Unternehmen befragt werden müssen. Aus der deutschen und der französischen Delegation kam der Hinweis, dass man zunächst mit vorhandenen Mitteln wie dem Reservefonds und Mitteln der EU und der Mitgliedstaaten starten könnte. Ein solcher Fonds ist grundsätzlich sicher keine schlechte Idee. Irgendwie muss ein Weg gefunden werden, das Gewerbe mit Blick auf die Investitionen in NRMM konforme Systeme zu unterstützen. Die Binnenschifffahrt besteht mehrheitlich aus kleinen und mittleren Unternehmen, für die solche Investitionen nur schwer und, je nach Alter und Größe des Schiffes, kaum zu realisieren sind. Aber eine Abgabe auf Gasöl in der angedachten Größenordnung ist keine Kleinigkeit. Bei der Wettbewerbssituation auf dem Transportmarkt könnte sich das negativ auswirken. Darüber hinaus könnte es auch im Binnenschifffahrtsmarkt selber zu Verwerfungen führen. So etwas darf nicht über den Kopf der betroffenen Unternehmen hinweg entschieden werden und muss mit Blick auf mögliche Folgen sehr genau abgewogen werden! Auf Einladung der Kommission kamen im Juli einige Mitglieder der Arbeitsgruppe Social Security mit dem Abteilungsleiter in der GD Arbeit und Soziales, Adam Pokorny sowie der Rechtsreferentin Paloma Garcia zusammen, um über einige ungeklärte Fragen im Zusammenhang mit Arbeitsverträgen, andwendbarem Recht, der Kontrolle ausländischer Schiffe in Bezug auf Arbeitszeitvorschriften und des anwendbaren Sozialrechts auf Besatzungsmitglieder unterschiedlicher Staaten. Die Arbeitsgruppe Social Security ist eine Untergruppe des Sektoralen Sozialen Dialoges bei der Kommission, und besteht aus Vertretern der Arbeitgeber – und Arbeitnehmerseite. Auch der BDS ist auf Seiten der ESO vertreten. Die Arbeitsgruppe nimmt sich insbesondere der Fragen an, die im Zusammenhang mit der Beschäftigung von Besatzungsmitgliedern aus der EU sowie Drittstaaten auf Schiffen unterschiedlicher EU-Mitgliedstaaten entstehen. Ein Kuriosum, das von Seiten der ETF bemängelt wir, ist z.B. dass Mitgliedstaaten wie Malta und Zypern bei der Frage der Umsetzung von Richtlinien wie der Richtlinie zur Anerkennung der Berufsqualifikationen oder der Arbeitszeitrichtlinie für die Binnenschifffahrt für sich in Anspruch nehmen, aus regionalen Gründen ausgenommen zu werden, da sie über keine schiffaren Wasserstraßen verfügen. Gleichzeitig aber unterhält Malta ein Binnenschiffsregister und darf Rheinzugehörigkeitsurkunden ausstellen und so mancher Arbeitsvertrag eines Besatzungsmitgliedes wird nach Aussage der ETF nach zypriotischem Recht abgeschlossen. Das passt nicht zusammen. Hier hält das europäische Recht mit der sog. Rom I Verordnung (VO) über das auf vertragliche Schuldverhältnisse anwendbare Recht – in diesem Fall Arbeitsverträge – grundsätzlich eine Lösung bereit. Bei Individualarbeitsverträgen gilt zwar freie Rechtswahl, jedoch darf diese Rechtswahl nach Art. 8 Satz der Rom I VO nicht dazu führen, dass dem Arbeitnehmer der Schutz entzogen wird, der ihm durch das Recht des Staates gewährt würde, in dem er gewöhnlich seine Arbeit verrichtet. Wenn dieser nicht bestimmt werden kann, so gilt das Recht des Staates, in dem sich die Niederlassung befindet, die den Arbeitnehmer eingestellt hat. Doch was ist in der Binnenschifffahrt der Staat, an dem der Arbeitnehmer gewöhnlich seine Arbeit verrichtet? Oftmals werden solche Gestaltungen genutzt, um niedrigere Löhne, Sozialabgaben oder ein niedrigeres Schutzniveau zu erreichen. Sofern dies regelkonform ist, wird man nichts dagegen sagen können. In anderen Fällen gibt es aber auch abenteuerliche und illegale Gestaltungen, denen im Interesse eines fairen Wettbewerbs Einhalt geboten werden muss. n 82 Binnenschifffahrt – ZfB – 2018 – Nr. 8
TV-Programm Impressum Binnenschifffahrt DAS MAGAZIN FÜR TECHNIK UND LOGISTIK Herausgeber Prof. Peter Tamm † Heinz-Josef Joeris (Präsident), Verein für europäische Binnenschiffahrt und Was ser stra ßen e.V., Reinhard Klingen (1. Vorsitzender), Hafentechnische Gesellschaft e.V., Geschäftsführung Peter Tamm, Thomas Bantle Redaktion Chefredakteur: Krischan Förster (KF) Tel. +49 (0)40-70 70 80-206 | k_foerster@hansa-online.de Redakteur: Felix Selzer (fs) Tel. +49 (0)40-70 70 80-210 | f_selzer@hansa-online.de Redakteur: Thomas Wägener (TWG) Tel. +49 (0)40-70 70 80-209 | t_waegener@hansa-online.de Hermann Garrelmann (ga, Norddeutschland, Niederlande) Christian Knoll (ck, Berlin, Ostdeutschland) Martin Schwarzott (mas, Main, MDK, Donau) Ulrich Pfaffenberger (upf, süddeutsche Seen, Schweiz) Josef Müller (jom, Österreich) Rechtsanwalt Dr. Martin Fischer (Fi, Recht) Redaktionsbeirat Heinz-Josef Joeris, Präsident des Vereins für europäische Binnenschifffahrt und Wasserstraßen e.V.; Marcel Lohbeck, Geschäftsführer des Vereins für europäische Binnenschiffahrt und Wasserstraßen e.V., Duisburg; Patricia Erb-Korn, Geschäftsführerin KVVH in Karlsruhe; Reinhard Klingen, 1. Vorsitzender der Hafentechnischen Gesellschaft e.V., Hamburg; Dr.-Ing. Manuela Osterthun, Hafentechnische Gesellschaft e.V.; Rechtsanwalt Jens Schwanen, Sprecher der Geschäftsführung des Bundesverbandes der Deutschen Binnenschiffahrt e.V.; Dipl.-Ing. Joachim Zöllner, Fachbereichsleiter, Entwicklungszentrum für Schiffstechnik und Transport systeme e.V. Duisburg (DST), Duisburg. Redaktionsvorbehalt Alle Rechte, insbesondere das Recht der Vervielfältigung und Verbreitung sowie der Übersetzung vorbehalten. Kein Teil der Zeitschrift darf in irgendeiner Form (durch Fotokopie, Mikrofilm oder ein anderes Verfahren) ohne Genehmigung des Ver lages reproduziert werden. Namentlich gekennzeichnete Beiträge geben nicht unbedingt die Meinung von Herausgeber, Redaktion oder Verlag wieder. Die Redaktion behält sich Änderungen an den Manuskripten vor. Die Redaktion lehnt jede Verantwortung für unverlangt eingesandtes Material (Manuskripte, Fotos, Grafiken etc.) ab. Fortführung der Binnenschiffahrt und Wasserstraßen Zeitsch rift für Binnenschiffahrt und Wasserstraßen (© Verein für Binnenschiffahrt und Wasserstraßen e.V.) im 130. Jahrgang Die Binnenschifffahrt ist offizielles Organ und Mitteilungsblatt für: Berufsgenossenschaft für Fahrzeughaltungen, Hamburg Deutscher Fähr-Verband, Rüdesheim Deutscher Wasserstraßen- und Schifffahrtsverein Rhein-Main-Do nau e.V., Nürnberg Europäische Binnenschifffahrts-Union, Brüssel, Rotterdam Hafentechnische Gesellschaft e.V., Hamburg Hafenschifffahrtsverband Hamburg e.V., Hamburg Moselkommission, Trier Permanent International Association of Navigation Congresses (PIANC) Verein für europäische Binnenschiffahrt und Was ser stra ßen e.V., Duisburg Zentralkommission für die Rheinschifffahrt, Straßburg Verlag und Redaktion Schiffahrts-Verlag »Hansa« GmbH & Co. KG, Stadthausbrücke 4 | 20355 Hamburg Postfach 10 57 23, 20039 Hamburg Tel. +49 (0)40-70 70 80-02, Fax -208, www.binnenschifffahrt-online.de Layout Sylke Hasse, Tel. +49 (0)40-70 70 80-207 s_hasse@hansa-online.de Events | Layout Sylvia Schmidt, Tel. +49 (0)40-70 70 80-211 | Fax -214 s_schmidt@hansa-online.de Anzeigenverwaltung Sandra Winter, Tel. +49 (0)40-70 70 80-225 | Fax -208 s_winter@hansa-online.de Abonnentenbetreuung | Vertrieb PressUp GmbH, Erste Agentur für Fachpresse-Vertrieb und -Marketing, Wandsbeker Allee 1, 22041 Hamburg, Tel. +49 (0)40-38 66 66-318, Fax -299, binnenschifffahrt@pressup.de Verlagsrepräsentanten mediabüro NORD UG Goldbekplatz 3, 22303 Hamburg Tel. +49 (0)40 60 91 88-11, Fax +49 (0)40 603 21 35 a.hansmann@mediabuero-nord.de Christian Knoll, Verlags-, Werbe- und Informationsagentur, Sodtkestr. 17, 10409 Berlin, Tel./Fax +49 (0)30-544 12 53, info@knollmaritim.de Niederlande: Numij Media, Mark Meelker, Telderskade 53, 2321 TR Leiden, Postfach 4, 2300 AA Leiden, Tel. +31 71-8886708, M: 06 515 84086, binnenschifffahrt@numij.nl Anzeigenpreisliste Nr. 50 (gültig ab 1.1.2017). Der Auftraggeber von Anzeigen trägt die volle Verantwortung für den Inhalt der Anzeigen. Der Verlag lehnt jede Haftung ab. Die Verwendung von An zei gen aus schnit ten oder -inhalts teilen für die Werbung ist untersagt. Die Binnenschifffahrt erscheint monatlich. Abonnementspreis Inland: jährlich EUR 86,– inkl. Versandkosten und MwSt. Ausland: jährlich EUR 100,30 (EU ohne VAT-Nr.) und EUR 93,70 (EU mit VAT-Nr. und Nicht-EU-Staaten) inkl. Versandkos ten. Einzelpreis: € 10,50 inkl.Versandkosten und MwSt. Versand per Luftpost Europa und Übersee auf Anfrage. Die Binnenschifffahrt als E-Paper: EUR 86,– inkl. MwSt. Abo-Plus (Print + E-Paper): EUR 97,– inkl. MwSt./Versand. Für Mehrfachabos werden ab 100 Abos (unter einer Lieferanschrift) 25% Rabatt gewährt. Mitglieder der Ha fen tech ni schen Gesellschaft e.V. sowie die VBW-Mitglieder erhalten die Zeitschrift im Rah men ihrer Mitgliedschaft. Der Abon ne mentspreis ist im vor aus fäl lig und zahlbar innerhalb 14 Tagen nach Rechnungserhalt. Kün di gun gen sind nur mit einer Frist von sechs Wochen zum Ende der Bezugszeit schriftlich beim Verlag möglich. Hö he re Gewalt ent bin det den Verlag von je der Lie fe rungs ver pflich tung. Er fül lungs ort und Gerichtsstand ist Hamburg. Druck: Lehmann Offsetdruck GmbH, Norderstedt Ausgewählte Programm-Tipps für September 2018 Klar zur Wende. Rückenwind für Frachtsegler arte, Samstag, 1. September, 22.40–23.35 Uhr Löschen, Retten, Helfen die Feuerwehr Ludwigshafen im Einsatz SWR Fernsehen, Sonntag, 2. September, 10.45–11.30 Uhr Nordseereport. Traditionsschiff »Borkumriff« NDR Fernsehen, Sonntag, 2. September, 18.00–18.45 Uhr Land zwischen Belt und Bodden. Von den Förden bis zur Trave NDR Fernsehen, Sonntag, 2. September, 20.15–21.45 Uhr Die Wolga – Seele Russlands. Von Moskau bis Kasan Phoenix, Sonntag, 2. September, 20.15–21.00 Uhr Belle France. Languedoc-Roussillon. Jean-Marc kämpft für die Wiederaufnahme der Frachtschifffahrt auf dem Canal du Midi. arte, Dienstag, 4. September, 16.00–16.50 Uhr Erlebnis Hessen: Ein Floß für die Weser hr-fernsehen, Dienstag, 4. September, 21.00–21.45 Uhr Englands Nordseeküste – Von Edinburgh bis Harwich SWR Fernsehen, Mittwoch, 5. September, 11.15–12.00 Uhr made in Südwest. Maschinenbauer Voith aus Heidenheim SWR Fernsehen, Mittwoch, 5. September, 18.15–18.45 Uhr Englands Nordseeküste ARD-alpha, Donnerstag, 6. September, 20.15–21.00 Uhr mareTV. Weser – Zwischen Bremen und Nordsee NDR Fernsehen, Donnerstag, 6. September, 20.15–21.00 Uhr Schneidkopf-Saugbagger: Einsatz im Panamakanal Discovery Channel, Freitag, 7. September, 11.50–12.35 Uhr Die Magellan-Lotsen arte, Samstag, 8. September, 8.40–9.25 Uhr Sicherheit auf See Im Schiffbau werden heute von den Konstrukteuren Kurzfristige Programmänderungen sind möglich. Superlative verlangt – 80 bis 90 Prozent aller Schiffsunglücke haben ihre Ursache in menschlichem Versagen. arte, Samstag, 8. September, 22.40-23.35 Uhr Schwedens Schärengarten. Unterwegs an der Westküste Der Hafen Göteborg exportiert so viele Güter wie kein anderer in Skandinavien, vor allem Autos und Container werden dort verladen. Phoenix, Sonntag, 9. September, 7.30–8.15 Uhr Schwergutfrachter Discovery Channel, Montag, 10. September, 11.10–11.55 Uhr Mega Shippers – Die Profis vom Frachthafen. Im Hafen von Southampton Discovery Channel, Mittwoch, 12. September, 11.10–11.55 Uhr Die Donau (6 Folgen) 3sat, Freitag, 14. September, 13.25–17.45 Uhr die nordstory – Finkenwerder. Zwischen Hafenindustrie und Naturparadies NDR Fernsehen, Freitag, 14. September, 20.15–21.15 Uhr Die Königin vom Tanganjikasee Die »Liemba«, ein über 100 Jahre altes Schiff aus der Papenburger Meyer Werft, ist auf dem Tanganjikasee das wichtigste Verkehrsmittel. 3sat, Samstag, 15. September, 15.30–16.00 Uhr Zwischen Triest und Mailand – Italiens faszinierende Wasserwelten 3sat, Montag, 17. September, 20.15–21.05 Uhr Ostseereport NDR Fernsehen, Sonntag, 23. September, 18:00–18:45 Uhr Rotterdam Harbour – Hafen der Superlative. Die Welthafentage Discovery Channel, Montag, 24. September, 21.45–22.30 Uhr Donau – Lebensader Europas (2 Folgen) 3sat, Mittwoch, 26. September, 14.35–16.10 Uhr Nordseereport NDR Fernsehen, Sonntag, 30. September, 18:00–18:45 Uhr Binnenschifffahrt – ZfB – 2018 – Nr. 8 83
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