14. Beteiligungsbericht der Landeshauptstadt Potsdam
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<strong>14.</strong> <strong>Beteiligungsbericht</strong> <strong>der</strong> <strong>Landeshauptstadt</strong> <strong>Potsdam</strong> zum 31. Dezember 2008<br />
Stadtbeleuchtung <strong>Potsdam</strong><br />
(Eigenbetrieb <strong>der</strong> <strong>Landeshauptstadt</strong> <strong>Potsdam</strong>)<br />
Adresse Fritz-Zubeil-Straße 28<br />
14482 <strong>Potsdam</strong><br />
Tel. (0331) 7193 50<br />
Fax (0331) 7193 54<br />
Internet /<br />
Email Stadtbel.pdm@t-online.de<br />
Werkleitung Herr Frank Steffens<br />
(Werkleiter mit Beauftragung zum 01.02.2008)<br />
Stammkapital<br />
Beteiligungen keine<br />
Herr Hans-Joachim Schwanke<br />
(Werkleiter bis 31.01.2008)<br />
Herr Norbert Schultz<br />
(stellvertreten<strong>der</strong> Werkleiter bis 31.01.2008)<br />
255.645,94 €<br />
Kurzvorstellung des Unternehmens<br />
Gemäß Beschluss des Magistrats <strong>der</strong> Stadt <strong>Potsdam</strong> vom 27.06.1990 wurde <strong>der</strong> volkseigene Betrieb<br />
Stadtbeleuchtung <strong>Potsdam</strong> in einen Eigenbetrieb <strong>der</strong> <strong>Landeshauptstadt</strong> <strong>Potsdam</strong> umgewandelt. Dieser<br />
wird als Son<strong>der</strong>vermögen verwaltet.<br />
Die Betriebssatzung <strong>der</strong> Stadtbeleuchtung <strong>Potsdam</strong> wurde in <strong>der</strong> Sitzung <strong>der</strong> Stadtverordnetenversammlung<br />
vom 20.02.1996 beschlossen und zuletzt geän<strong>der</strong>t am 22.02.2008. Als Eigenbetrieb ist die<br />
Stadtbeleuchtung ein rechtlich unselbständiges, wirtschaftlich gesehen jedoch selbständiges Unternehmen,<br />
welches organisatorisch und finanzwirtschaftlich aus <strong>der</strong> kommunalen Verwaltung ausgeglie<strong>der</strong>t<br />
ist.<br />
Vermögen<br />
Die Stadtbeleuchtung <strong>Potsdam</strong> ist ein Eigenbetrieb <strong>der</strong> <strong>Landeshauptstadt</strong> <strong>Potsdam</strong> und wird als Son<strong>der</strong>vermögen<br />
geson<strong>der</strong>t verwaltet. Gemäß § 3 <strong>der</strong> Betriebssatzung beträgt das Stammkapital<br />
500.000,00 DM (255.645,94 €).<br />
Gegenstand des Unternehmens<br />
Der Zweck des Eigenbetriebes ist die Erstellung, Erweiterung, Än<strong>der</strong>ung, Instandsetzung und Bedienung<br />
von Straßenbeleuchtungsanlagen, Lichtsignalanlagen, beleuchteten Verkehrszeichen, Parkscheinautomaten<br />
sowie Verkehrs- und Parkleitsysteme <strong>der</strong> <strong>Landeshauptstadt</strong> <strong>Potsdam</strong> und darüber<br />
hinaus im Auftrag Dritter.<br />
Die im Eigentum <strong>der</strong> <strong>Landeshauptstadt</strong> <strong>Potsdam</strong> befindlichen Straßenbeleuchtungsanlagen und Verkehrsleiteinrichtungen<br />
sind zur Gewährleistung <strong>der</strong> Verkehrssicherung auf öffentlichen Straßen und<br />
Plätzen in <strong>der</strong> <strong>Landeshauptstadt</strong> <strong>Potsdam</strong> nach anerkannten Regeln <strong>der</strong> Technik zu warten und instand<br />
zu setzen. Das Verfügungsrecht über diese Anlagen verbleibt bei <strong>der</strong> <strong>Landeshauptstadt</strong> <strong>Potsdam</strong>.<br />
Die Instandsetzung und Bedienung <strong>der</strong> in Absatz 1 genannten Anlagen nimmt <strong>der</strong> Eigenbetrieb im<br />
Umfang <strong>der</strong> hierfür im städtischen Haushalt eingestellten Mittel vor. Über die Erstellung, Erweiterung<br />
und Än<strong>der</strong>ung <strong>der</strong> Straßenbeleuchtungs- und Verkehrsleiteinrichtungen erteilt die <strong>Landeshauptstadt</strong><br />
<strong>Potsdam</strong> einen schriftlichen Auftrag. Der jeweils aktuelle Stand zur Entwicklung <strong>der</strong> einzelnen Posten<br />
des Anlagevermögens <strong>der</strong> in Absatz 1 genannten Anlagen wird im Anlagenkataster einmal pro Jahr<br />
nachgewiesen.<br />
Ver- und Entsorgung sowie Verkehr Stadtbeleuchtung <strong>Potsdam</strong> – Eigenbetrieb <strong>der</strong> LHP<br />
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