Dieter Kochheim, Verdeckte Ermittlungen im Internet - Cyberfahnder

Kochheim, Verdeckte Ermittlungen im Internet, S. 65
tungsstörungen 293 können sich ihre Erinnerungsbilder
verzerren, so dass sie nicht in der Lage
sind, die räumliche und zeitliche Abfolge ihrer Erinnerungen
zu differenzieren. Dafür tragen sie keine
Schuld, sondern ihre Krankheit ist dafür verantwortlich.
Die Würdigung ihrer Aussagen kann nur
mit Bedacht und unter Abgleich mit anderen Spuren
und Fakten mit der für eine Verurteilung gebotenen
Sicherheit erfolgen 294 . Hinzu kommt, dass
PTB-Opfer nicht allein deshalb die besseren Menschen
sind: Sie können auch lügen 295 .
A.5.3 Kategorisierung des Geltungsgrades
Die Bewertung der Geltung von Erfahrungssätzen
und von Beweisen beruht auf Erfahrungswissen
und entzieht sich einer strengen, quasi naturwissenschaftlichen
Skalierung. Mit gehörigen Vorbehalten
lassen sich grobe Kriterien als Qualitätsmaßstab
und Stufung entwickeln.
Die hier vorgestellte Skalierung soll Anhaltspunkte
für die Qualität von Beweismitteln und Erfahrungen
liefern. Ihre Eignung muss sie erst noch beweisen.
Ich gehe von einer fünfstufigen Skala aus (siehe
Kasten oben), deren höchste Stufe mit der Ziffer 5
einer naturgesetzlichen Gewissheit gleicht.
Die Geltung mit der Stufe 4 ist ebenfalls eine gesicherte
Erkenntnis, für die jedoch entweder Ausnahmen
bekannt oder jedenfalls denkbar sind. Sie
muss im Hinblick auf ihre Ausnahmen geprüft werden,
wobei ein Maßstab zu verlangen ist, der sich
nicht mit allen Verästelungen befassen muss. Ein
Beispiel dafür ist die Beweisführung mit DNA-
Merkmalen nach Maßgabe der jüngsten Rechtsprechung
(siehe oben).
Die Stufe 3 kennzeichnet eine überwiegende
Wahrscheinlichkeit. Sie verlangt nach einer
293 CF, Posttraumatische Belastungsstörung,
20.02.2009
294 Zu den Anforderungen an ein
"aussagepsychologisches Gutachten": BGH,
Urteil vom 30.07.1999 - 1 StR 618/98.
295 Siehe auch: CF, Beweisführung, 31.01.2011,
genauen Betrachtung der Umstände im Einzelfall
und nach einer Auseinandersetzung mit der Bedeutung
dieser Umstände.
Für die gerichtliche Überzeugungsbildung ist
anerkannt, dass es solche Feststellungen treffen
darf, die keinen vernünftigen Zweifeln unterliegen
296 . In ständiger Rechtsprechung sind dazu Grundsätze
entwickelt worden, die der BGH 2004 erneut
zusammen gefasst hat 297 . Diese Art der Auseinandersetzung
ist die, die ich in Bezug auf die Stufen
3 und 4 meine, wobei mit dem BGH schließlich
auch keine überzogenen Anforderungen an die
Gewissheit gestellt werden dürfen.
Untermauerte Erfahrungswerte sehe ich in der
Stufe 2 angesiedelt. Sie verlangen immer nach einer
Bestätigung im Einzelfall, also nach begleitenden
Beweisen, die sich gegenseitig bestätigen
und keine Widersprüche zueinander aufweisen.
Der Wert solcher Erfahrungswerte ist vergleichbar
dem, der für die Aussagen eines Zeugen vom Hörensagen
gilt.
Einfache Erfahrungswerte, die ich in der Stufe 1
ansiedele, können nur eine bestätigende Bedeutung
haben oder als Hilfsargument verwendet werden.
Sie haben eine nur schwache Bedeutung.
A.5.4 Bewertung von Beweisen und
Erfahrungssätzen
Eine schematische und sklavische Bewertung in
der hier vorgeschlagenen Art birgt die Gefahr eines
scheinobjektiven und pseudowissenschaftlichen
Herangehens, weil sie ein subjektiver Vorgang
ist und bleibt und besonders stark von dem
Erfahrungs- und Wissenshorizont des Bewertenden
abhängt.
Die Geltungsskala ist bewusst so grob gestrickt,
dass sie zu den von der Rechtsprechung in Einzelfällen
entwickelten Grundsätzen zur Beweiswürdigung
passt. Sie dient zur kritischen Reflexion
in der Ermittlungspraxis, wenn man sie auf allge-
296 BGH, Urteil vom 15. 11. 2001 - 1 StR 185/01, Rn.
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297 BGH, Urteil vom 14.09.2004 - 1 StR 180/04