Untitled - Justitia et Pax

kann zu Bündnissen und zu sicherheitspolitischer Kooperation führen, muß es aber nicht.
Dieses System ist für die starken und großen Staaten von Vorteil, da im Konfliktfall das
Recht des Stärkeren sich eher durchsetzen kann als die Stärke des Rechts. Mächtige Staaten
könnten dabei schnell in die Versuchung geraten, den Frieden zu ihren Bedingungen
zu diktieren. Kleine und mittlere Staaten sind, sofern sie sich nicht zur sicherheitspolitischen
Zusammenarbeit oder zu Bündnissen entschließen, in diesem System relativ schutzlos
den starken Staaten ausgeliefert, was ihre Bereitschaft zu Rüstungssteigerungen und
zum Erwerb von Massenvernichtungsmitteln deutlich erhöhen könnte. Aufgrund der anarchischen
Struktur dieses Systems und der möglichen politischen Instabilität einer wachsenden
Zahl von über Massenvernichtungsmittel verfügenden Staaten wären mit dieser
Alternative aber erhebliche sicherheitspolitische Risiken verbunden.
Die andere Alternative läuft auf den Aufbau eines kooperativen oder sogar kollektiven
Sicherheitssystems hinaus 9 . Soweit sie nicht schon existieren, werden globale und regionale
Sicherheitssysteme aufgebaut oder weiterentwickelt und ihnen in zunehmenden Maße
Sicherheitsaufgaben übertragen, die in der Vergangenheit ausschließlich den Nationalstaaten
vorbehalten waren. Ein Ziel dieses Systems wäre es, gerade den kleinen und mittleren
Staaten einen ausreichenden Schutz zu garantieren und damit der Gefahr von Rüstungswettläufen
und dem Erwerb von Massenvernichtungsmitteln entgegenzuwirken. In
diesem System hätten große und kleine Staaten die Chance, ihre Sicherheit durch Kooperation
zu wesentlich kostengünstigeren Bedingungen zu organisieren.
Aus ethischer und politischer Sicht erscheint das Konzept kooperativer und kollektiver
Sicherheit als das vorzugswürdige Modell. Gegenwärtig läßt sich im internationalen System
ein Nebeneinander beider sicherheitspolitischer Alternativen beobachten, ohne daß
schon jetzt absehbar ist, welches Sicherheitskonzept sich letztlich durchsetzen wird. Die
Art des anzustrebenden Sicherheitskonzepts hat aber auch Auswirkungen auf die Frage
der Notwendigkeit und Häufigkeit von Interventionen. In einem System der Selbsthilfe ist
es wahrscheinlich, daß Staaten in Konflikten außerhalb ihrer Territoriums nur dann inter-
9 Der Unterschied zwischen einem kooperativen und einem kollektiven Sicherheitssystem besteht im wesentlichen
darin, daß in einem kooperativen System die teilnehmenden Staaten auf freiwilliger Basis mehr oder weniger
verbindliche Normen und Regeln (Regime) für die Wahrung ihrer Sicherheit verabreden. Im Unterschied
dazu übernehmen die Teilnehmer eines kollektiven Sicherheitssystems verbindliche sicherheitspolitische
Pflichten, an die die Mitgliedsstaaten sich unbedingt halten müssen. Kommt es zum Beispiel zu einer Regelverletzung
eines Staates und beschließen die multinationalen Gremien des kollektiven Sicherheitssystems aus
diesem Grund ein Wirtschaftsembargo gegen den die Regel verletzenden Staat, so müssen sich alle übrigen
Staaten daran halten. Die bisherigen Erfahrungen mit kollektiven Sicherheitssystemen (Völkerbund) sind nicht
sehr ermutigend, da im Konfliktfall viele Mitgliedsstaaten dem Verbindlichkeitscharakter der eingegangenen
Verpflichtungen nicht oder nur unzureichend entsprechen. In einem kooperativen Sicherheitssystem wäre dieser
Verbindlichkeitscharakter nicht gegeben, es würde stärker auf die freiwillige Einsicht seiner Mitglieder
setzen. Kooperative Sicherheitssysteme können somit als Vorformen eines kollektiven Sicherheitssystems angesehen
werden, die derzeit vielleicht größere Realisierungschancen besitzen.
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