Untitled - Justitia et Pax

kommen, die zur Verbesserung der Kommunikation, Information und Beobachtung der Konfliktparteien
dienen und mit deren Einverständnis erfolgen. Gespräche und Verhandlungen
sowie eigene Vorschläge zur Beendigung des Konflikts sind weitere Mittel zur Beeinflussung
von Konfliktparteien und besitzen keinen Zwangscharakter. Maßnahmen dieser Art können
natürlich auch von Militärs mit oder ohne einen militärischen Auftrag wahrgenommen werden.
Aus ethischer Sicht ist Gewalt in Konflikten, unabhängig davon, ob sie mit zivilen oder militärischen
Mitteln ausgeübt wird, grundsätzlich ein Übel. Werden nun von einem (oder mehreren)
Mitglied(em) der Staatengemeinschaft international anerkannte Rechtsgrundsätze und
besonders die Menschenrechte fortlaufend verletzt, so haben die übrigen Staaten zunächst die
Pflicht, ihn auf diese Rechtsverletzung aufmerksam zu machen und unverzüglich die Einhaltung
der Rechtsnormen und Menschenrechte einzufordern. Ist der (oder sind die) genannte(n)
Staat(en) selbst nach der Gewährung einer Frist (die um so kürzer sein sollte, je gravierender
die Rechtsübertretung ist) und der Aufklärung über die Konsequenzen seines (ihres) Tuns
nicht zu einer Änderung seines (ihres) Handelns bereit, so können die übrigen Staaten als letztes
Mittel, wenn alle übrigen gewaltfreien Appelle, Verhandlungen und andere gewalt- freie
Vermittlungsbemühungen versagt haben, gewaltsam gegen den (oder die) Rechtsbrecher vorgehen.
Auch dann bleibt Gewalt grundsätzlich ein Übel und eine Notmaßnahme, die nur eingesetzt
werden darf, wenn die begründete Aussicht besteht, ein noch größeres Übel verhindern
zu können. Der Einsatz von Gewalt bedarf der Begründung und ist an eine Reihe von
Kriterien gebunden. Neben der Begründungsnotwendigkeit muß der Einsatz gewaltsamer Mittel
auf das Ziel ausgerichtet sein, den (oder die) Rechtsbrecher zum Einlenken und zur Rücknahme
seiner (ihrer) verbotenen Handlungen zu bewegen, notfalls auch zu zwingen. Gewaltsame
Maßnahmen, die diesem Ziel nicht dienen, sind verboten. Der Einsatz gewaltsamer Mittel
muß dem Grad der Rechtsverletzung angemessen sein und darf sich nicht gegen Unbeteiligte
(Zivilbevölkerung) richten. Gewaltsame Maßnahmen, die zu noch größeren Schäden
führen als durch den (die) Rechtsbrecher verursacht, sind grundsätzlich nicht erlaubt.
Da der Einsatz von Gewalt grundsätzlich ein Übel ist, sollten zunächst in Konfliktsituationen
gewaltfreie Mittel, und erst wenn diese versagt haben, so gewaltarme Mittel wie möglich eingesetzt
werden. Es lassen sich dabei gradueh drei Kategorien von politischen Mitteln unterscheiden,
die generell (aber nicht im Detail) ein immer größeres Gewaltpotential beinhalten:
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