02.11.2013 Aufrufe

Untitled - Justitia et Pax

Untitled - Justitia et Pax

Untitled - Justitia et Pax

MEHR ANZEIGEN
WENIGER ANZEIGEN

Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.

YUMPU macht aus Druck-PDFs automatisch weboptimierte ePaper, die Google liebt.

genden Toten, Verl<strong>et</strong>zten und Verstümmelten sowie den Schäden und Kosten, die eintraten,<br />

bis vor allem die wirtschaftlichen Strafmaßnahmen wirklich zu greifen begannen. J<strong>et</strong>zt, nach<br />

der Verfestigung der Konfliktstruktur, kommen diese Maßnahmen erheblich teurer, weil sie<br />

länger aufrecht erhalten werden müssen und die Aussichten für eine Verhaltensänderung viel<br />

schlechter sind. Gerade den unmittelbaren Nachbarn, die sich in einem schwierigen politischen<br />

und wirtschaftlichen Transformationsprozeß befinden, schad<strong>et</strong> das sehr, zumal die internationale<br />

Staatengemeinschaft für die schuldlos b<strong>et</strong>roffenen Staaten noch nicht einmal eine<br />

finanzielle Entschädigung anbi<strong>et</strong><strong>et</strong>. Assoziierungsverträge mit der EG können das kaum kompensieren.<br />

Da die westlichen Länder inzwischen eine Mitverantwortung für diesen Konflikt tragen, müßten<br />

sie sich auch stärker für die unmittelbare lebensnotwendige Versorgung der Flüchtlinge in<br />

der Nähe ihrer Heimat eins<strong>et</strong>zen oder mehr Flüchtlinge aufnehmen. Doch beides geschieht<br />

leider nur unzureichend mit der Folge, daß damit eine weitere Radikalisierung der Flüchtlinge<br />

ungewollt in Kauf genommen werden dürfte.<br />

Von besonderer Bedeutung wäre eine ausgewogene Information aller Bevölkerungsgruppen,<br />

um einer weiteren Polarisierung entgegen zu wirken und Demokratisierungsprozesse zu fördern.<br />

Staatliche und nichtstaatliche Institutionen sollten sich verstärkt um eine Förderung der<br />

demokratischen Kräfte bemühen. Längerfristig könnte sich dies positiv auf die Chancen einer<br />

gerechten Friedensregelung auswirken. Denn ohne eine innenpolitische Verhaltensänderung<br />

in Serbien und Kroatien erscheint eine solche Regelung wenig aussichtsreich.<br />

Die unzureichenden und zu spät erfolgenden politischen und wirtschaftlichen Sanktionsmaßnahmen<br />

haben die Frage eines möglichen militärischen Eingreifens aktueller werden lassen,<br />

gerade auch, weil zweifelhaft erscheint, ob eine weitere Verschärfung dieser Maßnahmen<br />

unter Kosten-Nutzen-Gesichtspunkten noch viel bewirken dürfte. Doch aus militärischer Sicht<br />

gibt es keine einfache Antwort für eine militärische Intervention im Konflikt um Bosnien-<br />

Herzegowina. Das erklärt zu einem guten Teil die bisherige Zurückhaltung vieler Politiker.<br />

Auf der anderen Seite ist auffällig, daß die serbische Seite immer dann, wenn westliche militärische<br />

Gegenmaßnahmen reale Gestalt anzunehmen drohten, plötzlich für kurze Zeit flexibler<br />

und konzessionsbereiter reagierte. Aus dieser Sicht haben viele führenden westlichen Politiker<br />

ihre politischen Handlungsmöglichkeiten für eine glaubwürdigere und druckvollere<br />

Drohkulisse allein schon dadurch verspielt, daß sie bereits sehr früh der serbischen Führung<br />

ihre Ablehnung einer militärischen Intervention öffentlich signalisierten. Gerade in der Frühphase<br />

des Konfliktes hätte die Entscheidung für politische und wirtschaftliche Sanktionen in<br />

Verbindung mit dem beginnenden Aufbau einer militärischen Drohkulisse das in dieser Phase<br />

69

Hurra! Ihre Datei wurde hochgeladen und ist bereit für die Veröffentlichung.

Erfolgreich gespeichert!

Leider ist etwas schief gelaufen!