Untitled - Justitia et Pax

ternen Unstimmigkeiten beruhte, geriet zunehmend die UNO als neue Vermittlungsinstanz ins
Blickfeld, zumal sie - anders als die EG - auch Truppen zur Sicherung eines Waffenstillstandes
anbieten konnte.
Der UN-Sicherheitsrat beauftragte am 27. November 1991 Cyrus Vance, eine entsprechende
Vereinbarung mit den Konfliktparteien auszuhandeln. Dabei wollte die serbische Seite mit
Hilfe der UN-Blauhelme in erster Linie ihre militärischen Eroberungen in Kroatien absichern,
während Kroatien beabsichtigte, die territoriale Unversehrtheit wiederherzustellen und seine
Außengrenzen verteidigen zu lassen. Der Kompromißvorschlag von Cyrus Vance, der von
beiden Seiten als Vance-Plan akzeptiert wurde, sah deshalb vor, die umstrittenen Gebiete
(Ost- und Westslawonien sowie die Krajina) bis zu einer endgültigen politischen Lösung unter
die Kontrolle der UN-Truppen zu bringen und beide Seiten in den genannten Gebieten zu
entwaffnen. Darüber hinaus sollten über 240.000 kroatische Flüchtlinge in ihre Heimat zurückkehren
können. Während in Westslawonien die Vereinbarung weitgehend eingehalten
wurde, scheiterte sie in den anderen Gebieten hauptsächlich an der Obstruktionspolitik der
kroatischen Serben. Nach dem Abzug der ehemaligen jugoslawischen Bundesarmee ersetzten
sie diese in den von ihnen beanspruchten Gebieten regelwidrig durch paramilitärische Verbände
und eine eigene Polizei, die den UN-Blauhelmen erfolgreich die Kontrolle sowie die
Rückführung kroatischer Flüchtlinge verwehrte. Dabei spielte aber auch eine Rolle, daß der
UN-Generalsekretär fast ein halbes Jahr brauchte, bis er über die als notwendig erachteten
10.000 UN-Soldaten verfügen konnte.
Die kroatische Führung hat zwar immer wieder versucht, den UN-Sicherheitsrat unter politischen
Druck zu setzen, um ihn zur Umsetzung des Vance-Plans anzuhalten, aber außer vagen
verbalen Zugeständnissen ist nicht viel geschehen. In diesem Zusammenhang ist auch die
Ankündigung des kroatischen Präsidenten Tudjman zu sehen, eine Friedensregelung in Bosnien-Herzegowina
nur zu akzeptieren, wenn zugleich auch die Probleme in Kroatien gelöst
würden. Die Unzufriedenheit in dieser Frage war sicherlich auch ein Grund dafür, daß nun
Kroatien seinerseits am 22. Januar 1993 mit einer Offensive bei Zadar die Waffenstillstandsvereinbarung
offen verletzte.
Auf die Blauhelmmission in Bosnien-Herzegowina, die im Unterschied zum Einsatz in Kroatien
in erster Linie humanitären Zwecken dient, braucht hier nicht näher eingegangen zu werden,
da die Schwierigkeiten dieses Einsatzes schon zuvor beschrieben wurden. Die bisherigen
Erfahrungen zeigen aber deutlich, daß die Präsenz von UN-Blauhelmen fehlenden politischen
Konsens zwischen den Konfliktparteien zwar mildern, aber nicht ersetzen kann. Dabei hat die
lange Zeitdauer zwischen der Stationierungsentscheidung und Stationierung die Handlungsspielräume
der UNO zusätzlich beschnitten. Dies unterstreicht nachdrücklich die Forderung
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