Jahreswirtschaftsbericht 2011 (PDF) - BMWi

10 Zusammenfassung
Fragen (Bedarfsfelder: Klima/Energie, Gesundheit/
Ernährung, Mobilität, Sicherheit und Kommuni ka tion)
ausgerichtet werden.
Eine leistungsfähige Ver kehrs infrastruktur ist un ­
entbehrlich, damit sich wirt schaft li che Wachs tums ­
kräfte entfalten können. Schwer punkt der Verkehrspolitik
der Bundesregie rung ist es deshalb, die Qualität
der Verkehrs infra struk tur für Schie ne, Straße und
Wasserstraße zu sichern und auszubauen.
19. Die Bundesregierung hat ein Energiekonzept vorgelegt,
das Leitlinien bis 2050 formuliert. Das Ener gie ­
konzept verbindet mehrere energiepolitische Ziele:
Es dient der Versorgungssicherheit, dem Klimaschutz
und gleichzeitig dem Wachstum und der Wett bewerbs
fähigkeit des Standorts Deutschland. Das Konzept
legt einen Zielpfad für eine dauerhafte Senkung
der Treibhausgasemissionen um mindestens 80 Prozent
bis 2050 gegenüber dem Jahr 1990 fest. Erneuerbare
Energien sollen dabei zur tragenden Säule der
Energieversorgung weiterentwickelt werden. Eine
befristete Verlängerung der Laufzeiten der Kern kraft ­
werke hilft, die Klimaschutzziele möglichst effizient
zu erreichen.
Um die energie- und klimapolitischen Ziele zu
erreichen, sind erhebliche zusätzliche Investitionen
notwendig. Die Entwicklung neuer Technologien
sowie der verstärkte Ausbau der Stromnetze und
deren Integration in einen kostenorientierten europäischen
Stromverbund sind ebenso erforderlich wie
ein neues internationales Klimaschutzabkommen.
21. Die deutsche Außenwirtschaftspolitik verfolgt das
Ziel, die internationalen Märkte für Waren und Dienst ­
leistungen weiter zu öffnen und Han dels hemmnisse
abzubauen sowie grenzüberschreitende Investitio nen
zu erleichtern. Dazu gehören auch die Stärkung des
internationalen Wettbewerbs durch die Abwehr un ­
fairer Handels- und Subventionspraktiken und die
Verbesserung des Schutzes und der Durchsetzung von
Rechten des geistigen Eigentums. Die Bundes regierung
strebt deshalb weiterhin an, möglichst bald im
laufenden Jahr einen ambitionierten, umfassenden
und ausgewogenen Abschluss der Verhand lungen
im Rahmen der Welthandelsorganisation (WTO) zur
Doha-Runde zu erreichen, der auch die Interessen
der Entwicklungsländer widerspiegelt. WTO-kon forme
regionale und bilaterale Frei handels abkommen
der Europäischen Union stellen eine wichtige Ergänzung
zu multilateralen Vereinbarungen im Rahmen
der WTO dar.
22. Die Situation an den internationalen Rohstoffmärkten
ist zunehmend von einer insgesamt steigenden
Nachfrage geprägt. In Kombination mit intransparenten
und teilweise oligopolistischen Angebotsstrukturen
führt dies zu stark schwankenden und
ten denziell steigenden Preisen sowie zu Angebotsengpässen.
Als Antwort auf diese Entwicklungen hat
die Bundesregierung mit der Rohstoffstrategie ein
kohärentes Handlungskonzept auf den Weg ge bracht,
das der hohen Importabhängigkeit Deutschlands
Rechnung trägt.
20. Die Bundesregierung setzt sich im multilateralen
Kontext dafür ein, die Prinzipien der Sozialen Marktwirtschaft
auch international zu stärken. Dabei strebt
sie einen stabilen und verlässlichen internationalen
Ordnungsrahmen an, der offene Marktbedingungen
garantiert und damit Wachstum weltweit stärkt. Nachhaltiges
und breitenwirksames Wirtschaftswachstum
ist die Grundlage für Wohlstand und die Reduktion
von Armut. Um Wachstum und Wohlstand in Schwellen-
und Entwicklungsländern auf eine solide Basis
zu stellen, setzt sich die Bundesregierung dafür ein,
dass Außenwirtschaft und Entwicklungs zusam menarbeit
optimal ineinander greifen.